Vertrag von Lissabon - DER SPIEGEL

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Vertrag von Lissabon

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Deutsche Bomben, verkauft in Italien - Jens Büttner / dpa

Europas chaotische Rüstungspolitik Deutsche Bomben, verkauft in Italien

Die EU-Staaten wollen in der Verteidigungspolitik enger zusammenrücken. Doch schon bei den Rüstungsexporten macht jeder, was er will. Ein Vorstoß der Grünen soll das ändern – und könnte besonders in Paris Gehör finden. Von Ralf Neukirch und Christoph Schult

Frankreich nennt EU-Schuldenregeln »obsolet« - Annegret Hilse / dpa/Reuters Pool

Staatsfinanzen nach Corona Frankreich nennt EU-Schuldenregeln »obsolet«

Die EU streitet über neue Schuldenregeln. Setzen sich die sparsamen Nordeuropäer durch – oder die ausgabefreudigen Mittelmeerländer? Olaf Scholz, soviel ist klar, gehört zu den Nordmännern.

Dänen sagen Nein zu mehr Europa - Tariq Mikkel Khan/ AP/dpa

Referendum zu Sicherheitszusammenarbeit Dänen sagen Nein zu mehr Europa

Die Mehrheit der Dänen hat bei einem Referendum gegen eine engere Zusammenarbeit mit den Polizei- und Justizbehörden der EU gestimmt. Das Ergebnis ist eine Niederlage für die Regierung - und ein Sieg der Rechtspopulisten.

Europas Regierungschefs wollen Lissabon-Vertrag aushebeln - European Commission

Aufgeblähte EU-Kommission Europas Regierungschefs wollen Lissabon-Vertrag aushebeln

In aller Stille haben die Regierungen der EU-Mitglieder vereinbart, die Brüsseler Kommission doch nicht zu verkleinern - obwohl das im Lissaboner Vertrag so vorgesehen ist. Auch in Zukunft soll jedes Mitgliedsland nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen Kommissar entsenden dürfen. Es kostet den Steuerzahler Millionen. Von Christoph Schult

Wettlauf der Vorzeige-Europäer - ? Nacho Doce / Reuters/ REUTERS

Debatte über Vertragsänderungen Wettlauf der Vorzeige-Europäer

Europa kämpft um seine Währung und um seine Zukunft. In Deutschland mehren sich die Rufe nach einem Europäischen Konvent: Der soll möglichst schnell die Verträge reformieren und die EU krisenfester machen. Doch viele Partner haben es nicht so eilig. Von Philipp Wittrock

Eins, zwei, drei, meins - THIERRY ROGE/ REUTERS

Merkels EU-Gipfel Eins, zwei, drei, meins

Schon zum dritten Mal in diesem Jahr hat Angela Merkel der EU ihren Willen aufgedrückt. Die anderen Regierungschefs beugten sich ihrer Forderung nach einer Änderung der EU-Verträge - doch gesiegt hat die Kanzlerin in Wahrheit längst nicht. Zu viele Quertreiber können den Plan noch durchkreuzen. Von Carsten Volkery

Europa kommt der Eisernen Kanzlerin entgegen - YVES HERMAN/ REUTERS

Währungs-Krisengipfel Europa kommt der Eisernen Kanzlerin entgegen

Mit Macht kämpfte Angela Merkel für eine neue Euro-Krisenarchitektur - nun hat sie beim Brüsseler Gipfel ihre Kernforderung durchgesetzt. Eine gezielte Änderung der EU-Verträge zum Schutz der Währung wird geprüft. Doch der Preis für den Sieg ist hoch, die Stimmung gegenüber den Deutschen ist schlecht wie selten. Von Carsten Volkery

Merkel kämpft für ihre Strafpläne - Julien Warnand/ dpa

Euro-Gipfeltreffen Merkel kämpft für ihre Strafpläne

Jetzt gilt's. Angela Merkel will hartnäckigen Defizitsündern künftig das Stimmrecht in der EU entziehen und das beim EU-Gipfel durchsetzen - gegen den Widerstand der meisten Staats- und Regierungschefs. Ist die Kanzlerin stark genug?

Merkel und Sarkozy droht peinliche Schlappe - ERIC FEFERBERG/ AFP

EU-Gipfel in Brüssel Merkel und Sarkozy droht peinliche Schlappe

Mit aller Macht wollen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy ihre Pläne zur Reform des Euro-Stabilitätspakts durchdrücken. Doch vor allem gegen den Stimmrechtsentzug gibt es massiven Widerstand der europäischen Partner - beim EU-Gipfel kommt es jetzt zur offenen Konfrontation.

Eiserne Kanzlerin in der Euro-Falle - TOBIAS SCHWARZ/ REUTERS

Merkel beim EU-Gipfel Eiserne Kanzlerin in der Euro-Falle

Angela Merkel inszeniert sich einmal mehr als wahre Kämpferin für einen stabilen Euro. Doch nun muss die Eiserne Kanzlerin auf dem EU-Gipfel liefern - und nach dem deutsch-französischen "Deal von Deauville" droht ihr eine peinliche Schlappe. Von Philipp Wittrock

Merkels Schuldenplan verärgert Europa - Benoit Doppagne/ dpa

Euro-Stabilität Merkels Schuldenplan verärgert Europa

So viel Streit war selten in der EU und Deutschland trägt mit Schuld daran: Gemeinsam mit Frankreich hat Angela Merkel neue Schuldenregeln für Europa vorgeschlagen - doch andere Staaten rebellieren. Der Brüsseler Gipfel am Ende der Woche droht zu scheitern, die Sicherung des Euro gerät aus dem Blick. Von Christoph Schult und Hans-Jürgen Schlamp

Deutschland beharrt auf Stimmrechtentzug für Defizitsünder - Markus Schreiber/ AP

Stabilitätspakt Deutschland beharrt auf Stimmrechtentzug für Defizitsünder

Die Bundesregierung bleibt dabei: Trotz scharfer Proteste anderer EU-Staaten will sie beim EU-Gipfel durchsetzen, dass notorische Defizitsünder künftig das Stimmrecht im Ministerrat zeitweilig verlieren. "Wer Europa stärken will, der muss jetzt die Regeln ändern", sagte Außenminister Westerwelle.

Karlsruhe kneift vor den EU-Richtern - SPIEGEL ONLINE

Machtkampf unter Juristen Karlsruhe kneift vor den EU-Richtern

Darf der Europäische Gerichtshof ein deutsches Gesetz für nicht anwendbar erklären? Ja, hat jetzt das Verfassungsgericht in Karlsruhe geurteilt. Die Richter ließen die EU-Kollegen in einem Arbeitsrechtsfall gewähren - und gingen einem Machtkampf ein weiteres Mal aus dem Weg. Von Dietmar Hipp

Karlsruhe prüft Euro-Rettung - A3386 Uli Deck/ dpa

Verfassungsbeschwerden Karlsruhe prüft Euro-Rettung

Das Bundesverfassungsgericht prüft, eine einstweilige Anordnung gegen den Euro-Rettungsschirm zu erlassen. Damit könnte das Gericht der Bundesregierung vorläufig verbieten, die deutschen Bürgschaften zu aktivieren. Gegen das Rettungspaket liegen mehrere Verfassungsbeschwerden vor.

Sozialdemokraten siegen nur knapp bei Tschechien-Wahl - Petr David Josek/ AP

Verluste der Volksparteien Sozialdemokraten siegen nur knapp bei Tschechien-Wahl

Überraschung bei den Parlamentswahlen in Tschechien: Die Wähler haben die großen Parteien abgestraft. Nur knapp wurden die Sozialdemokraten stärkste Partei. Für ein angestrebtes Linksbündnis mit den Kommunisten gibt es keine Mehrheit - als Reaktion kam es zu mehreren Rücktritten.

Ein Fürst als Königsmacher - HIDAJET DELIC/ ASSOCIATED PRESS

Wahlen in Tschechien Ein Fürst als Königsmacher

Er lenkte als Dissident Zöllner mit Pornoheften ab, war tschechischer Außenminister - und ist überzeugter Europäer. Mit seiner Partei TOP 09 will der adlige Lebemann Karel von Schwarzenberg endlich die politische Blockade des EU-Landes lösen. Und die grassierende Korruption bekämpfen. Von Jan Puhl

EU-Gipfelchef lehnt deutsche Vorschläge ab - Arturo Rodriguez/ AP

Wirtschaftsreform EU-Gipfelchef lehnt deutsche Vorschläge ab

Sie wollen über die Reform der europäischen Wirtschaftspolitik beraten, doch schon vor dem Treffen der EU-Finanzminister zeichnen sich schwere Konflikte ab: Ratspräsident Herman Van Rompuy lehnt eine wichtige Forderung Deutschlands ab - eine Änderung der europäischen Verträge soll es nicht geben.

Ach, Europa! - Rainer Jensen/ dpa

EU in der Krise Ach, Europa!

Vereinigte Staaten von Europa - eine große Idee. Nur leider sind bei der Umsetzung schwere Patzer passiert. In der existentiellen Krise wird jetzt deutlich, wie groß die Gefahr ist: Entweder werden jahrelange Versäumnisse nachgeholt. Oder das Bündnis geht unter. Von Christoph Schwennicke

EU-Außenminister beschließen diplomatischen Dienst - JEAN-CHRISTOPHE VERHAEGEN/ AFP

Weltweite Vertretung EU-Außenminister beschließen diplomatischen Dienst

8000 Mitarbeiter sollen zukünftig in 130 Ländern die Europäische Union vertreten. Die EU-Regierungen einigten sich jetzt über die Grundsätze des neuen Auswärtigen Dienstes. Außenminister Westerwelle setzte Deutsch als gleichberechtigte Amtssprache durch.

EU-Parlament billigt Barrosos Kommission - VINCENT KESSLER/ REUTERS

Oettinger und Co. EU-Parlament billigt Barrosos Kommission

Eine monatelange Hängepartie ist zu Ende. Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission bestätigt. Ihr Präsident José Manuel Barroso muss für die Zustimmung der Abgeordneten einen hohen Preis zahlen.

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