Meinungsfreiheit - DER SPIEGEL

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Debatte über "taz"-Kolumne Meine Frau ist also Müll? Von Markus Deggerich

Seit jemand aus meiner Branche die Branche meiner Frau diffamierte, bin ich ein unfreiwilliger Polizist.

Meine Frau ist also Müll? - A3116 Tim Brakemeier/ dpa

Polizei Die Anzeige Eine Kolumne von Thomas Fischer

Eine Kolumnistin bezeichnet Polizisten als Müll. Polizisten sind tief betroffen. Ein Innenminister hätte beinahe Strafanzeige erstattet. Wir fürchteten uns wieder sehr.

Die Anzeige - Hayoung Jeon/ Pool/ Getty Images

Wie Autokraten das Virus bekämpfen Leugnen, löschen, unterdrücken

Autoritäre Machthaber gehen in der Coronakrise scharf gegen Kritiker vor. Sie schränken lieber die Meinungsfreiheit ein, anstatt ihre Bürger über das Virus zu informieren. Von Christina Hebel, Katrin Kuntz und Maximilian Popp, Moskau und Hamburg

Leugnen, löschen, unterdrücken - Urdee Image/ dpa

Antisemitismus Bundesregierung wehrt sich gegen Uno-Rüge

Fünf Uno-Sonderberichterstatter werteten einen Israel-Beschluss des Bundestages als Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diesen Vorwurf weist die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen zurück. Von Christoph Schult

Bundesregierung wehrt sich gegen Uno-Rüge - Sascha Steinach/ imago images

Meinungsfreiheit in Marokko Ein Jahr Gefängnis - wegen eines Tweets

Dem preisgekrönten Journalisten Omar Radi droht eine empfindliche Haftstrafe, weil er einen regierungskritischen Tweet absetzte. Verändert sich Marokkos politisches System weiter zum Schlechteren? Von Raniah Salloum

Ein Jahr Gefängnis - wegen eines Tweets - Nadine Achoui-Lesage/ AP

Streitkultur Wer hasst und hetzt, grenzt sich selber aus

Sprachpolizei! Tugendterror! Darf man in Deutschland nicht mehr alles sagen? Autor Hasnain Kazim hält das für Unsinn - Anstand hingegen für unerlässlich. Auszug aus seinem neuen Buch "Auf sie mit Gebrüll!" Von Hasnain Kazim

Wer hasst und hetzt, grenzt sich selber aus - Daniel Naupold/ DPA

EU-Kommissionsvize über Polen "Das ist keine Reform, das ist eine Zerstörung"

Věra Jourová positioniert sich zu den drängendsten Problemen der EU in Osteuropa: Sind der polnische Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit in Ungarn noch zu retten? Ein Interview von Markus Becker und Peter Müller

"Das ist keine Reform, das ist eine Zerstörung" - Sander de Wilde

Universität Hamburg Lucke hält im Sommer wohl keine Pflichtvorlesung

Die Rückkehr des ersten AfD-Parteichefs und Wirtschaftsprofessors Bernd Lucke an die Universität Hamburg löste wütende Proteste aus. Wie geht es jetzt weiter?

Lucke hält im Sommer wohl keine Pflichtvorlesung - Markus Scholz/ dpa

Verstoß gegen die Meinungsfreiheit Türkisches Verfassungsgericht ordnet Ende der Wikipedia-Sperre an

Seit 2017 ist das Onlinelexikon Wikipedia in der Türkei nicht zugänglich. Nun hat das höchste Gericht des Landes entschieden, die Sperre sei rechtswidrig. Geklagt hatte die Wikimedia Foundation.

Türkisches Verfassungsgericht ordnet Ende der Wikipedia-Sperre an - DPA

Instrumentalisierung Warum der Arbeiter herhalten muss

Hippe deutsch-türkische Lesbe gegen einfachen Industriearbeiter: Ständig werden die Bedürfnisse der "einfachen Leute" gegen die Rechte von Minderheiten ausgespielt. Aber wer soll dieser Arbeiter eigentlich sein? Von Enrico Ippolito

Warum der Arbeiter herhalten muss - picture alliance/ United Archiv

Kampf gegen Online-Beschimpfungen Renate Künast erringt juristischen Teilsieg

Renate Künast muss online wüste Beschimpfungen hinnehmen - mit dieser Entscheidung löste das Landgericht Berlin Empörung aus. Die Politikerin geht gegen die Entscheidung vor und errang nun einen kleinen Erfolg. Von Marcel Rosenbach und Wolf Wiedmann-Schmidt

Renate Künast erringt juristischen Teilsieg - Kay Nietfeld/DPA

Streit um Internet-Überwachung BND-Gesetz könnte in Karlsruhe kippen

Reporter ohne Grenzen und weitere Organisationen hatten Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene BND-Gesetz eingelegt. Nun soll es ein Grundsatzurteil geben. Von Patrick Beuth

BND-Gesetz könnte in Karlsruhe kippen - Ralph Peters/ imago images

Gesetz unterzeichnet Putin billigt Gesetz zur Einstufung von Journalisten als "ausländische Agenten"

Wer für ausländische Medien berichtet, könnte in Russland bald als "Agent" gelten. So sieht es ein neues Gesetz vor, das Wladimir Putin am Montag unterschrieb. Amnesty International sieht die Pressefreiheit weiter bedroht.

Putin billigt Gesetz zur Einstufung von Journalisten als "ausländische Agenten" - Pavel Golovkin/Pool via REUTERS/File Photo

Massive Eingriffe Wie der Kreml das Internet unter seine Kontrolle bringt

Russland weitet die Zensur im Internet aus. Neben Usern geraten immer öfter auch Unternehmen ins Visier der Regierung. Moskau etabliere ein "System der Massenüberwachung", heißt es in einem neuen Bericht. Von Christina Hebel

Wie der Kreml das Internet unter seine Kontrolle bringt - MAXIM SHIPENKOV/ EPA-EFE/ REX

Razzia und Festnahmen Ägypten geht gegen letztes freies Medium vor

Das Onlineportal Mada Masr veröffentlicht auch regierungskritische Inhalte. Bei einer Razzia beschlagnahmten Sicherheitskräfte Laptops und nahmen mehrere Journalisten fest.

Ägypten geht gegen letztes freies Medium vor - Oliver Weiken/ DPA

Steinmeier zu Meinungsfreiheit "Kein Freibrief für ungebremsten Hass"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte über Meinungsfreiheit den Begriff der "politischen Korrektheit" verteidigt - und davor gewarnt, die "Scharfmacher" in der Diskussion zu unterstützen. Von Silke Fokken

"Kein Freibrief für ungebremsten Hass" - Daniel Bockwoldt/ DPA

Kommunikation im Netz Der tägliche Meinungsfreiheitskampf Von Sascha Lobo

Die Debatte über Meinungsfreiheit geht in die falsche Richtung: Sie ist weder akut bedroht noch absolut sicher, sondern Gegenstand eines ständigen Aushandlungsprozesses - gerade in der digitalen Transformation.

Der tägliche Meinungsfreiheitskampf - Paul Taylor/ Getty Images

Streit über Akkreditierung Deutsche Welle darf weiter aus Russland berichten

Wegen eines Tweets über regierungskritische Proteste forderten russische Politiker, der Deutschen Welle die Akkreditierung zu entziehen. Außenminister Lawrow gibt sich nun versöhnlich - doch ganz ausgestanden ist der Streit nicht.

Deutsche Welle darf weiter aus Russland berichten - DPA/Alexander Zemlianichenko/AP

Meinungsfreiheit Wie man die Inszenierung als Opfer durchkreuzt

Was tun, wenn Rechtspopulisten die eigene Vorlesung stürmen? Der Sprachforscher Eric Wallis hat das erlebt - und anders reagiert als offenbar erwartet. Er begrüßt Störungen und erklärt, wie man sie nutzen kann. Von Silke Fokken

Wie man die Inszenierung als Opfer durchkreuzt - EyeEm/ Getty Images

Umstrittenes Gesetz Putin koppelt Russland vom Internet ab

Die volle staatliche Kontrolle über das Internet: Das sieht ein neues Gesetz vor, das in Russland nun in Kraft getreten ist. Der Kreml beschwichtigt - doch Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in größter Gefahr.

Putin koppelt Russland vom Internet ab - Attila KISBENEDEK / AFP

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