SPIEGEL ONLINE
- 18.08.2019
Angela Merkel hat diese Woche einen AfD-Politiker öffentlich über Meinungsfreiheit aufgeklärt. Unwahrscheinlich, dass sie ihn überzeugt hat. Dennoch ist der Austausch ein Lehrstück über den Umgang mit der AfD. Eine Kolumne von Christian Stöcker mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 21.07.2019
Ziehen Sie sich immer häufiger aus Debatten in Ihrer Familie, im Freundeskreis oder im Sportverein zurück? Das ist durchaus nachvollziehbar - aber gefährlich. Zum Glück gibt es einen Ausweg. Ein Kommentar von Peter Maxwill mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 17.07.2019
Wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda saß Erol Önderoglu von Reporter ohne Grenzen zwischenzeitlich in Untersuchungshaft - jetzt ist der Journalist und Türkei-Experte in Istanbul freigesprochen worden. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 09.07.2019
Ist es zulässig, wenn Donald Trump bestimmten Twitter-Nutzern den Zugang zu seinen Botschaften verwehrt? Diese Frage beschäftigte die US-Justiz. Ein Berufungsgericht urteilte jetzt: Nein, ein Präsident darf das nicht. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 05.07.2019
Die Journalisten Ahmet Altan und Nazli Ilicak haben während des Putschversuchs 2016 nicht gegen die Verfassung verstoßen. Das hat das oberste türkische Gericht entschieden. Frei sind sie deshalb noch nicht. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 02.07.2019
Vermittelt Facebook der Öffentlichkeit ein verzerrtes Bild über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte im Netzwerk? Das Bundesamt für Justiz meint: ja. Dem Unternehmen droht nun ein Millionen-Bußgeld. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 31.05.2019
Ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium bedroht ein zentrales Element der Pressefreiheit. Deutschlands Redaktionen müssen dagegen protestieren, bis die Regierung ihn zurücknimmt. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 30.05.2019
Annegret Kramp-Karrenbauer hat „Meinungsmache“ durch YouTuber kritisiert und den Wunsch nach Regulierung angedeutet. Doch welche Regeln gibt es schon? Antworten auf häufig gestellte Fragen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 28.05.2019
Mit ihren Äußerungen zu „Meinungsmache im Netz“ hat Annegret Kramp-Karrenbauer Entrüstung ausgelöst. Nun haben zwei YouTuber eine Petition für Meinungsfreiheit gestartet. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 28.05.2019
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ist im Streit über vermeintliche „Meinungsmache“ auf Distanz zur CDU-Chefin gegangen. Das Grundgesetz sei „70 Jahre alt und doch wie für YouTube formuliert“. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 28.05.2019
Über die CDU-Kritik des YouTubers Rezo hatte sich Parteichefin Kramp-Karrenbauer geärgert - und angeregt, Meinungsfreiheit im Wahlkampf zu regulieren. Nun schränkt sie ihre Aussagen ein. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 27.05.2019
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte die Videos des YouTubers Rezo als „Meinungsmache vor der Wahl“ scharf kritisiert - über „Regeln im digitalen Bereich“ werde zu reden sein. Nun reagierte sie auf Vorwürfe, sie wolle die Meinungsfreiheit einschränken. mehr...
