Nikolas Löbel - DER SPIEGEL

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Nikolas Löbel

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Nach Abbruch von TV-Schalte – Stadtrat lehnt Konsequenzen ab - Jörg Carstensen / dpa

Streit über CDU-Geschäfte Nach Abbruch von TV-Schalte – Stadtrat lehnt Konsequenzen ab

Der Mannheimer Stadtrat Thomas Hornung hat Austrittsforderungen aus der Partei wegen einer seinetwegen abgebrochenen Live-Schalte des SWR zurückgewiesen. Stattdessen kritisierte der CDU-Politiker den Sender.

CDU-Politiker zwingt SWR-Reporterin zum Abbruch von Liveschalte

Streit über CDU-Affären CDU-Politiker zwingt SWR-Reporterin zum Abbruch von Liveschalte

Ein CDU-Politiker hat auf einem Kreisparteitag in Mannheim eine Reporterin des SWR so lange bedrängt, bis sie ihr Livegespräch ins Studio abbrach. Auslöser war Ärger in der Partei wegen des Geschäftsgebarens des Ex-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel.

Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel verliert Prozess gegen Mieter - Christian Spicker / imago images

Wohnungsstreit Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel verliert Prozess gegen Mieter

Wegen seiner Rolle in der Affäre um die Coronamasken zog sich der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel aus der Politik zurück. Jetzt musste er eine Niederlage vor Gericht einstecken.

Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel darf Provision behalten - Christian Spicker / imago images

Coronamasken-Affäre Ex-CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel darf Provision behalten

Als Abgeordneter des Bundestages kassierte Nikolas Löbel eine Viertelmillion Euro Provision für Masken-Deals – und musste sein Mandat niederlegen. Jetzt hat die Bundestagsverwaltung das Prüfverfahren gegen ihn eingestellt.

Mehr Ordnungsrufe, mehr Ermittlungen gegen Abgeordnete – und mehr als 500 neue Gesetze - Christian Thiel / imago images/Christian Thiel

Legislaturperiode in Zahlen Mehr Ordnungsrufe, mehr Ermittlungen gegen Abgeordnete – und mehr als 500 neue Gesetze

Am Freitag traf sich das Parlament zur letzten regulären Sitzung der Wahlperiode. Doch was ist in den vergangenen vier Jahren eigentlich im Bundestag passiert? Die Zahlen zeigen: Das Klima wurde rauer.

Die sonderbaren Reisen des Staatssekretärs Thomas Bareiß - Frederic Kern / imago images/Future Image

Aserbaidschan-Affäre Die sonderbaren Reisen des Staatssekretärs Thomas Bareiß

Immer wieder reiste er nach Aserbaidschan, pflegt Kontakte zu fragwürdigen Politikern und Lobbyisten: Er sei nicht bestechlich, versichert der CDU-Politiker Thomas Bareiß – räumt aber Fehler ein. Von Boris Kartheuser, Martin Knobbe, Sven Röbel und Gerald Traufetter

SPD fordert unabhängigen Ermittler - Kira Hofmann / dpa

Maskenaffäre der Union SPD fordert unabhängigen Ermittler

Welche Folgen hat die Maskenaffäre? Die SPD schlägt der Union nun einen Transparenzbeauftragten vor. Dieser soll nach SPIEGEL-Informationen die Verbindungen zwischen Abgeordneten und dem Gesundheitsministerium aufklären.

SPD-Spitze verlangt schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete - Christoph Soeder/ DPA

Maskenaffäre im Bundestag SPD-Spitze verlangt schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete

Mit einem Zwölfpunkteplan will die SPD Nebeneinkünfte und Lobbyarbeit stärker reglementieren. In manchen Fraktionen scheine es »ein systematisches Versilbern des Mandats« zu geben.

Rechtswissenschaftler sehen Pflicht zur Veröffentlichung von Abgeordnetenliste - CHRISTIAN MARQUARDT / POOL / EPA

Maskenaffäre Rechtswissenschaftler sehen Pflicht zur Veröffentlichung von Abgeordnetenliste

Gesundheitsminister Spahn hatte eine Liste aller Abgeordneten in Aussicht gestellt, die bei der Maskenbeschaffung vermittelt haben. Nun sollen die Parlamentarier vorher zustimmen. Juristen halten das für unnötig. Von Timo Lehmann

Nikolas Löbel und sein besonderes Gespür für schmieriges Geld - Tobias Koch

Der Abgeordnete, der die Union in die Krise stürzte Nikolas Löbel und sein besonderes Gespür für schmieriges Geld

Eine Viertelmillion Euro Provision kassierte Nikolas Löbel als CDU-Abgeordneter für Deals mit Coronamasken. Seine Vita zeigt: Es ging ihm stets mehr um Geld und Karriere als um politische Ziele. Von Felix Bohr, Markus Feldenkirchen, Kevin Hagen und Max Polonyi

Verschärft endlich die Regeln! - Stefan Boness / IPON

Gier bei Abgeordneten Verschärft endlich die Regeln! Der SPIEGEL-Leitartikel von Christiane Hoffmann

Mit schlechtem Krisenmanagement und Korruptionsskandalen beschädigen vor allem Unionsabgeordnete das Vertrauen in Demokratie und Politik. Es braucht drastische Antworten.

Angriff ist die beste Verantwortungs-losigkeit - Christoph Hardt / imago images/Future Image

Über den Umgang mit Kritik in der Politik Angriff ist die beste Verantwortungs-losigkeit Eine Kolumne von Samira El Ouassil

Es existieren mindestens vier Arten, wie man mit legitimer Kritik umgehen kann. Eine erwachsene – oder sich tot stellen, angreifen, flüchten. Leider sind vor allem die letzten drei beliebt in der Politik.

Generalsekretär Ziemiak befürchtet Imageschaden – Umfrage gibt ihm recht - POOL / REUTERS

Maskenaffäre der Union Generalsekretär Ziemiak befürchtet Imageschaden – Umfrage gibt ihm recht

Der Skandal um Provisionen für Coronamasken erschüttert die Union: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erwartet einen Imageverlust seiner Partei. Nun liegen Umfragezahlen vor.

Der moralische Schaulauf der Union - ugurhan / iStockphoto / Getty Images

Politik und Profit Der moralische Schaulauf der Union Ein Gastbeitrag von Joachim Behnke

Lautstark empört sich die Unionsspitze über Maskenprofiteure in ihren Reihen. Tatsächlich hat sie derartige Geschäftemacherei bisher nicht gestört: Im Fall Amthor etwa spielte Moral ausdrücklich keine Rolle.

Gerangel um Spahns Liste - Pool / Getty Images

Maskenaffäre in der Union Gerangel um Spahns Liste

Gesundheitsminister Spahn wollte alle Abgeordneten nennen, die bei Maskengeschäften vermittelten. Der Bundestag hat Bedenken; Parlamentarier fürchten, zu Unrecht an den Pranger gestellt zu werden. Von Timo Lehmann

Connemann sieht Union »in schwerster Krise seit der Spendenaffäre« - Kay Nietfeld/ dpa

Fraktionsvize Connemann sieht Union »in schwerster Krise seit der Spendenaffäre«

Die Maskenaffäre belastet CDU und CSU. Unionsfraktionsvize Gitta Connemann fordert eine Reaktion »mit aller Konsequenz und Härte«, um Vertrauen zurückzugewinnen.

Unionsfraktion will sich Verhaltenskodex geben - via www.imago-images.de / imago images/Political-Moments

Maskenaffäre Unionsfraktion will sich Verhaltenskodex geben

Die Unionsfraktion zieht Konsequenzen aus der Maskenaffäre um zwei ihrer Mitglieder: Künftig soll ein Verhaltenskodex regeln, was Abgeordnete dürfen – Sanktionsregime und Nebentätigkeiten eingeschlossen.

Nüßlein tritt aus der CSU aus - Kay Nietfeld / picture alliance / dpa

Maskenaffäre Nüßlein tritt aus der CSU aus

Nachdem Nikolas Löbel aus der CDU ausgetreten ist, zieht auch Georg Nüßlein weitere Konsequenzen aus der Maskenaffäre: Der Bundestagsabgeordnete verlässt die CSU.

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