NPD-Verbot - DER SPIEGEL

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NPD-Verbot

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Razzia bei NPD-Chef - Uwe Anspach/ picture alliance / dpa

Geldwäscheverdacht Razzia bei NPD-Chef

Ermittler haben mehrere Objekte des NPD-Bundesvorsitzenden Frank Franz durchsucht. Es geht um dubiose Finanztransaktionen seiner inzwischen gelöschten Privatfirma.

Dobrindt sieht AfD auf dem »direkten Weg zur neuen NPD« - Kay Nietfeld / dpa

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht AfD auf dem »direkten Weg zur neuen NPD«

CSU-Politiker Dobrindt übt scharfe Kritik an der AfD: Sie befinde sich nach der Störaktion im Bundestag auf einem weiteren Schritt in Richtung Rechtsextremismus. Thüringens Innenminister Maier bringt ein Verbot der Partei ins Gespräch.

Die Grenzen des Meinungskampfes - Jo !.o. o. Ã Â¼rgen Heinrich/ imago images/Jürgen Heinrich

AfD-Erfolg gegen Seehofer Die Grenzen des Meinungskampfes

Horst Seehofer darf die AfD "staatszersetzend" nennen - allerdings nicht auf der Seite des Innenministeriums. Was bedeutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für den Umgang mit den Rechtspopulisten? Von Severin Weiland

Die Handschlag-Krise von Eisenach - Swen Pförtner/ dpa

Bürgermeisterin über Streit mit Rechtsextremen Die Handschlag-Krise von Eisenach

Katja Wolf weigert sich, Rechtsextremen die Hand zu geben - genau das fordert aber ein NPD-Politiker und klagt gegen die Bürgermeisterin. Ein Lehrstück über den Rechtsruck und die Grenzen der Politik. Aus Eisenach berichtet Peter Maxwill

Adolfs Rückkehr - Sven Simon/ ullstein bild

Aufstieg und Fall der NPD Adolfs Rückkehr

Vor genau 55 Jahren wurde die rechtsradikale NPD gegründet, die erste GroKo gab ihr Auftrieb, unter Adolf von Thaddens Führung schaffte sie es beinah in den Bundestag. Dann erlebte die Partei ein Debakel. Von Benedikt Herber

Ministerpräsident Weil ruft vor NPD-Demo zu Gegenprotest auf - Fabian Bimmer/REUTERS

Hannover Ministerpräsident Weil ruft vor NPD-Demo zu Gegenprotest auf

Nach einer Eil-Entscheidung dürfen sich NPD-Anhänger in Hannover versammeln. Die Polizei will allerdings Redebeiträge beschränken. Niedersachsen Regierungschef Weil hofft auf viele Gegendemonstranten.

Oberverwaltungsgericht lehnt Verbot von NPD-Demo ab - Jens Büttner/ dpa

Hannover Oberverwaltungsgericht lehnt Verbot von NPD-Demo ab

Die Polizei Hannover wollte eine für Samstag geplante NPD-Demo verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschied, dass die Neonazis aufmarschieren dürfen. Es bestätigte damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover.

NDR-Journalist bekommt Zuspruch aus Frankreich - Julian Stratenschulte/ dpa

Rechte Demo in Hannover NDR-Journalist bekommt Zuspruch aus Frankreich

Die NPD darf nun doch in Hannover aufmarschieren und dort gegen Journalisten demonstrieren. Die Polizeidirektion legte Beschwerde ein. Die Neonazi-Partei hat es besonders auf einen Reporter des NDR abgesehen.

Polizei verbietet NPD-Aufmarsch - Jens Meyer/ AP

Hannover Polizei verbietet NPD-Aufmarsch

Die NPD darf in Hannover nach der Entscheidung der Polizei nicht aufmarschieren. Noch kann sie sich vor Gericht dagegen wehren. Innenminister Pistorius hofft, dass die Entscheidung dort nicht gekippt wird.

Die letzten Bastionen der NPD - Jens Meyer/AP

Fall Jagsch Die letzten Bastionen der NPD

Im Schatten der AfD verliert die NPD zunehmend an Bedeutung. Die Wahl eines Funktionärs der Rechtsextremen zum Ortsvorsteher erinnert nun daran: Die Partei ist noch da - und mancherorts noch immer tief verwurzelt. Von Sophie Garbe

Verfassungsgericht soll staatliche Finanzierung der NPD beenden - Michael Sohn/AP

"Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" Verfassungsgericht soll staatliche Finanzierung der NPD beenden

Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beantragen, dass die rechtsextreme NPD kein Geld mehr vom Staat erhalten soll. Entscheiden müssen die Karlsruher Verfassungsrichter.

NPD soll keine staatlichen Gelder mehr bekommen - imago/ Jochen Tack

Bundesrat beschließt Grundgesetzänderung NPD soll keine staatlichen Gelder mehr bekommen

Verboten wurde die NPD nicht - nun soll sie mithilfe neuer Gesetze weiter geschwächt werden. Der Bundesrat billigte eine Grundgesetzänderung, wonach extremistische Parteien keine öffentlichen Gelder mehr bekommen.

NPD soll Parteienfinanzierung gestrichen werden - imago/ Jochen Tack

Bundestagsbeschluss NPD soll Parteienfinanzierung gestrichen werden

Pro Jahr erhält die rechtsextreme NPD mehr als eine Million Euro aus Steuermitteln. Damit soll bald Schluss sein. Der Bundestag beschloss nun eine entsprechende Grundgesetzänderung.

Gericht weist NPD-Klage gegen Politologen ab - Sebastian Kahnert/ dpa

Kritik an Rechtsextremen Gericht weist NPD-Klage gegen Politologen ab

Der Streit zwischen der NPD und Steffen Kailitz hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Jetzt hat ein Gericht entschieden: Der Politologe darf den Rechtsextremen die Planung rassistischer Verbrechen vorwerfen.

Wie de Maizière die NPD trockenlegen will - Sebastian Kahnert/ picture alliance / dpa

Parteienfinanzierung Wie de Maizière die NPD trockenlegen will

Innenminister de Maizière will der NPD den Geldhahn zudrehen: In Zukunft soll das Verfassungsgericht auf Antrag von Bund oder Ländern eine Partei von der staatlichen Finanzierung ausschließen können. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Büdingen muss wieder an NPD zahlen - Uwe Zucchi/ dpa

Hessen Büdingen muss wieder an NPD zahlen

Die hessische Stadt Büdingen strich der NPD das Fraktionsgeld, die Partei klagte dagegen. Ein Gericht gab ihr nun recht.

Wie eine Kleinstadt der NPD das Geld streicht - Boris Roessler/ dpa

Hessen Wie eine Kleinstadt der NPD das Geld streicht

Die Bundesländer versuchen per Grundgesetzänderung, der NPD staatliche Mittel zu streichen. Im hessischen Büdingen hat man das Problem selbst in die Hand genommen. Das Beispiel könnte Nachahmer finden. Von Max Holscher

Frank Franz bleibt NPD-Chef - Uwe Anspach/ picture alliance / dpa

Parteitag der Rechtsextremen Frank Franz bleibt NPD-Chef

Frank Franz hat einen Aufstand des besonders radikalen Flügels der NPD abgewehrt. Beim Parteitag der Rechtsextremen in Saarbrücken konnte sich der Vorsitzende in einer Kampfabstimmung durchsetzen.

Länder wollen NPD staatliche Mittel streichen - Matthias Balk/ picture alliance / Matthias Balk/dpa

Beschluss im Bundesrat Länder wollen NPD staatliche Mittel streichen

Im Januar entschied das Bundesverfassungsgericht gegen ein NPD-Verbot, stufte die Partei aber als verfassungsfeindlich ein. Diese Einschätzung wollen die Länder nutzen und ihr staatliche Mittel streichen.

Eine Aufforderung an jeden - Britta Pedersen/ picture alliance / dpa

NPD-Urteil Eine Aufforderung an jeden Von Britta Kollenbroich

Wer die Entscheidung von Karlsruhe kritisiert, sollte bedenken: Menschenverachtende Einstellungen wären auch mit einem NPD-Verbot nicht aus der Gesellschaft verschwunden. Und auch jetzt müssen wir sie nicht hinnehmen.

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