Olaf Scholz

Aktiensteuer Österreich droht mit Ausstieg aus Scholz-Plan

Der Bundesfinanzminister will künftig Aktiengeschäfte besteuern. Österreich geht das nicht weit genug: Das Nachbarland will auch Anleihen und Derivate einbeziehen oder aus dem Vorhaben aussteigen.

Österreich droht mit Ausstieg aus Scholz-Plan - MICHELE TANTUSSI/ REUTERS

Hamburgs SPD-Bürgermeister Tschentscher "Mit Olaf Scholz kann man viel Spaß haben"

Hamburgs SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher kämpft gegen den drohenden Machtverlust. Einen Monat vor der Bürgerschaftswahl kritisiert er die Grünen - und spricht über die mögliche Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Ein Interview von Max Holscher und Christian Teevs

"Mit Olaf Scholz kann man viel Spaß haben" - Jörg Müller/ DER SPIEGEL

Schwarze Null Scholz geht auf Kollisionskurs zur neuen SPD-Führung

Finanzminister Scholz will nach SPIEGEL-Informationen auch im nächsten Jahr eisern an der schwarzen Null festhalten - entgegen den ausdrücklichen Wünschen seiner neuen Parteichefs.

Scholz geht auf Kollisionskurs zur neuen SPD-Führung - Kay Nietfeld/ dpa

Makler und Notare im Visier Finanzministerium will Kampf gegen Geldwäsche verschärfen

Die Verfolgung von Geldwäsche hakt an vielen Stellen. Ein neues Konzept aus dem Finanzministerium soll den Kampf der Behörden bündeln - und Immobiliengeschäfte stärker kontrollieren.

Finanzministerium will Kampf gegen Geldwäsche verschärfen - Fabian Sommer/DPA

Kohleausstieg Scholz verspricht Kraftwerksbetreibern Milliarden-Entschädigung

Für den geplanten Ausstieg aus der Kohle will der Finanzminister die Kraftwerksbetreiber mit mehr als vier Milliarden Euro entschädigen. Der erste Kraftwerksblock soll dieses Jahr abgeschaltet werden.

Scholz verspricht Kraftwerksbetreibern Milliarden-Entschädigung - Patrick Pleul/ dpa

Debatte über Altschulden Scholz fordert "nicht eifersüchtiges Land"

Seit Olaf Scholz besonders hoch verschuldeten Städten und Gemeinden eine Entlastung in Aussicht gestellt hat, melden viele Kommunen Bedarf an. Es könnten aber nicht immer alle Geld erhalten, "wenn wir einigen helfen wollen", sagt der Finanzminister.

Scholz fordert "nicht eifersüchtiges Land" - Monika Skolimowska/dpa

Haushalt Bund schließt 2019 mit Rekordüberschuss ab

Trotz schwächelnder Konjunktur hat der deutsche Staat im vergangenen Jahr ein ordentliches Plus erwirtschaftet. Nun streiten die Parteien, wie das Geld ausgegeben werden soll.

Bund schließt 2019 mit Rekordüberschuss ab - Kay Nietfeld/ DPA

SPIEGEL-Umfrage Zwei Drittel wollen GroKo bis 2021

Die Große Koalition soll bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten - das wünscht sich laut Umfrage die große Mehrheit der Deutschen. Als EU-Kommissionschefin ist Ursula von der Leyen plötzlich sehr beliebt. Von Annette Bruhns

Zwei Drittel wollen GroKo bis 2021 - HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Finanzminister Scholz verteidigt Bonpflicht "Das kann sich unser Land nicht gefallen lassen"

Belastung für Händler und Kunden - oder doch ein Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit? Über die ab Januar geplante Bonpflicht wird heftig gestritten. Finanzminister Scholz hält die Aufregung der Gegner für vorgeschoben.

"Das kann sich unser Land nicht gefallen lassen" - Andrea Warnecke / DPA

"Nur, wenn es keine Eifersucht gibt" Scholz will 2500 Kommunen einmalig Schulden erlassen

Tausende Städte und Gemeinden sind vor lauter Schulden kaum noch handlungsfähig. Finanzminister Olaf Scholz will sie einem Medienbericht zufolge auf einen Schlag entlasten - unter einer Bedingung.

Scholz will 2500 Kommunen einmalig Schulden erlassen - Sven Simon/ imago images

Neue SPD-Chefs beim Koalitionsausschuss Ein bisschen Frieden

Harmonie first: Zum ersten Mal waren die neuen SPD-Chefs im Koalitionsausschuss mit dabei, aber an die strittigen Fragen wagte man sich nicht heran. Die GroKo will sich friedliche Weihnachten gönnen. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Neues Klimapaket der GroKo Wirtschaft warnt vor Belastungen bei höherem CO2-Preis

Durch das neue Klimapaket der Bundesregierung steigt der Preis für Kohlendioxidemissionen. Die Industrie ist besorgt und fordert einen Ausgleich für mittelständische Betriebe.

Wirtschaft warnt vor Belastungen bei höherem CO2-Preis - Oliver Berg/ DPA

Einigung bei Klimapaket Die grüne GroKo

Weil die Grünen mit einer Blockade des Klimapakets drohten, gab die Union beim CO2-Preis nach - und erfüllte damit einen Wunsch der neuen SPD-Spitze. Was hinter dem Klimakompromiss steckt. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Nach Altmaier-Kritik Regierung hält an Bonpflicht ab Januar fest

"Dieses Gesetz hat seine Berechtigung": Die Regierung bleibt bei der Einführung der umstrittenen Belegpflicht. Diskussionen gibt es über die Umweltschädlichkeit der Vorschrift.

Regierung hält an Bonpflicht ab Januar fest - supersizer/ E+/ Getty Images

CO2-Preis und Steuergesetze Bund und Länder einigen sich im Streit über Klimapaket

Bund und Länder haben in den Verhandlungen zum Klimapaket einen Kompromiss erzielt: Nach SPIEGEL-Informationen soll der CO2-Preis nun zum 1. Januar 2021 von 10 auf 25 Euro steigen. Von Gerald Traufetter

Bund und Länder einigen sich im Streit über Klimapaket - jotily/ Getty Images

Union und SPD GroKo oder nicht - wer will was und warum?

Die neuen SPD-Vorsitzenden wollen doch nicht sofort die Koalition beenden, Kanzlerin Merkel unbedingt weitermachen, CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer nicht ganz so sehr. Aber warum? Und die anderen Akteure? Ein Erklärungsversuch. Von Florian Gathmann

GroKo oder nicht - wer will was und warum? - EPA-EFE/REX/ Getty Images/ REUTERS/ DPA

Medienbericht Altmaier attackiert Scholz' Kassenbonpflicht

Für jedes Brötchen ein Bon: Ab Januar sind Kassenzettel Pflicht. Nun positioniert sich Wirtschaftsminister Altmaier offenbar gegen Finanzminister Scholz und will die Vorschrift stoppen. Sie schade der Umwelt.

Altmaier attackiert Scholz' Kassenbonpflicht - Uwe Koch/ Eibner/ imago images

Finanzminister Scholz kann sich Abkehr von schwarzer Null vorstellen

Olaf Scholz gilt seit der Übernahme des Finanzministeriums als Befürworter der schwarzen Null. In einem Interview verriet er nun, wofür er sie opfern würde - und er äußerte sich zu seiner Zukunft.

Scholz kann sich Abkehr von schwarzer Null vorstellen - Fabrizio Bensch/REUTERS

SPD-Forderungen an die Union Da geht doch was

Klima, Geld, Mindestlohn: Die neue SPD-Spitze will mit der Union nachverhandeln, der Koalitionspartner blockt ab. Dabei sind die Forderungen für eine echte Zerreißprobe zu harmlos. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Da geht doch was - Michael Kappeler / DPA

Umstrittener Gesetzentwurf Merkel lobt Scholz für Börsensteuer-Plan

Angela Merkel hat das Konzept ihres Vizekanzlers für eine neue Börsensteuer begrüßt. Aus der Union kam jedoch auch Kritik für den Vorschlag des Finanzministers.

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