Olaf Scholz - DER SPIEGEL

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Olaf Scholz

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Waffenlieferungen an die Ukraine Deutschlands Zaudern macht den Krieg wahrscheinlicher Der SPIEGEL-Leitartikel von Ralf Neukirch

Die Bundesregierung will der Ukraine keine Waffen liefern. Damit unterminiert sie das Abschreckungspotenzial des Westens – und ermuntert Putin.

Deutschlands Zaudern macht den Krieg wahrscheinlicher - Florian Gaertner / picture alliance / photothek

Warum Ihr Energiesparhaus nicht mehr gefördert wird Der Fluch des Wahlgeschenks

Die Baupolitik der neuen Regierung liegt schon jetzt in Trümmern: Der KfW-Förderstopp bringt Tausende Projekte in die Bredouille. Gab es vor der Wahl eine vertrauliche Vereinbarung zwischen den Ministerien von Altmaier und Scholz? Von Mitsuo Martin Iwamoto, Henning Jauernig und Gerald Traufetter

Der Fluch des Wahlgeschenks - Werner Dieterich / Westend61 / picture alliance

Ukrainekonflikt Polen empört sich über deutsches Wegducken beim Thema Waffenlieferung

Deutschland steht vor einem Treffen zwischen Russland und der Ukraine zu seinem Nein zu Waffenlieferungen – und wird nun von Polen scharf kritisiert. Auch Estland hofft auf ein Einlenken. Es geht um Haubitzen aus DDR-Altbeständen.

Polen empört sich über deutsches Wegducken beim Thema Waffenlieferung - Gavriil Grigorov / picture alliance / dpa / TASS

Ukrainekonflikt Scholz warnt Russland vor Aggression

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland in der Ukrainekrise erneut zu Deeskalation aufgerufen. Der französische Präsident Macron will mit Putin telefonieren. Und Boris Johnson kritisiert Deutschland.

Scholz warnt Russland vor Aggression - MICHELE TANTUSSI / REUTERS

Reaktionen zur Bluttat in Heidelberg »Es zerreißt mir das Herz«

Bundeskanzler Scholz spricht den Angehörigen und Opfern der Bluttat in Heidelberg sein Beileid aus. Ministerpräsident Kretschmann verspricht eine schnelle Aufklärung. Und die Studierendenschaft ist »unendlich schockiert«.

»Es zerreißt mir das Herz« - Chris Emil Janssen / imago images/Chris Emil Janßen

Kriegsgefahr in der Ukraine USA und europäische Verbündete rufen Russland zur Deeskalation auf

Die USA sowie mehrere europäische Staaten warnen Russland vor einem Angriff auf die Ukraine – und drohen mit schwerwiegenden Konsequenzen. Grenzverletzungen in Europa werden laut Kanzler Olaf Scholz nicht hingenommen.

USA und europäische Verbündete rufen Russland zur Deeskalation auf - HANDOUT / REUTERS

Ukrainekonflikt USA versetzen 8500 Soldaten in »erhöhte Alarmbereitschaft«

Die USA bereiten die Verlegung von Truppen nach Europa vor – als Signal an Wladimir Putin. Zum weiteren Vorgehen im Ukrainekonflikt sollen Gespräche im sogenannten Normandie-Format geführt werden.

USA versetzen 8500 Soldaten in »erhöhte Alarmbereitschaft« - John Moore / Getty Images

Kanzler Scholz nach Bund-Länder-Runde »Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten«

Fast alles bleibt, wie es ist: Kanzler Scholz hat nach der Bund-Länder-Schalte die aktuellen Coronamaßnahmen verteidigt. Kritik an seinem Gesundheitsminister Lauterbach ließ er abperlen.

»Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten« - Pool / Getty Images

PCR-Tests und Großveranstaltungen Welche Maßnahmen Bund und Länder beibehalten – und was sich ändert

Keine Lockerung, keine Verschärfung: Nach ihrem Corona-Gipfel wollen Bund und Länder die bisherigen Regeln beibehalten. Bei PCR-Tests und Kontaktverfolgung gibt es jedoch künftig Einschränkungen. Der Überblick.

Welche Maßnahmen Bund und Länder beibehalten – und was sich ändert - Sebastian Gollnow / dpa

Ärger in der Ampelkoalition Die rot-grüne Illusion

SPD und Grüne galten mal als Traumpartner, die FDP als potenzieller Problemfall in einer gemeinsamen Regierung. Jetzt zeigt sich: Ausgerechnet zwischen Sozialdemokraten und Ökopartei knirscht es. Von Kevin Hagen, Valerie Höhne und Christian Teevs

Die rot-grüne Illusion - Clemens Bilan / EPA

Omikron-Welle Kanzler Scholz spricht sich gegen Lockerungen aus

Ohne Impfpflicht wird Deutschland die Pandemie nicht hinter sich lassen können, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Vor dem Treffen mit den Bundesländern lehnt er Lockerungen der Coronaregeln ab.

Kanzler Scholz spricht sich gegen Lockerungen aus - EMMANUEL DUNAND / AFP

Kampf gegen die Pandemie Alle neuen Impfziele von Kanzler Scholz geraten außer Reichweite

Olaf Scholz hat einen Plan im Kampf gegen die Pandemie: Er will, dass bis Ende Januar 80 Prozent der Deutschen erstgeimpft sind. Aber aus seinem Vorhaben wird wohl nichts – wieder einmal. Von Claus Hecking

Alle neuen Impfziele von Kanzler Scholz geraten außer Reichweite - - / dpa

Kabinettsklausur Scholz erwartet »großen Konsens« bei allgemeiner Impfpflicht

Nach der ersten Kabinettsklausur der Ampelkoalition hat Kanzler Olaf Scholz das Vorgehen der Regierung bei der Impfpflicht verteidigt. Viele hätten ihre ablehnende Meinung dazu inzwischen geändert.

Scholz erwartet »großen Konsens« bei allgemeiner Impfpflicht - MICHAEL SOHN / AFP

Russland-Diplomatie unter Nato-Partnern Putin zündelt – und Scholz hat keine Zeit für Biden

Die USA wollen scharfe Sanktionen gegen Russland verhängen, falls Kremlchef Putin seinen Soldaten den Überfall auf die Ukraine befiehlt. Warum bremst die Bundesregierung?

Putin zündelt – und Scholz hat keine Zeit für Biden - [M]: Alexei Druzhinin / Sputnik / Kremlin Pool Photo via AP; Sergey Pivovarov / REUTERS

Kampf gegen Corona Lauterbach hofft auf Impfpflicht ab April oder Mai

Die Impfpflicht soll kommen, bislang bewegt sich im Bundestag aber recht wenig. Nun warnt Gesundheitsminister Lauterbach vor neuen Problemen im Herbst – und rechnet vor, wann das Impfgesetz spätestens stehen müsste.

Lauterbach hofft auf Impfpflicht ab April oder Mai - Jens Buettner / AP

Ukrainekonflikt US-Regierung zeigt sich besorgt über russische Truppenverlegungen nach Belarus

Im Westen wächst die Furcht vor einer russischen Invasion in die Ukraine. Ein geplantes Manöver zwischen Moskau und Minsk alarmiert nun das US-Außenministerium: Könnte Russland die Ukraine über ein Drittland angreifen?

US-Regierung zeigt sich besorgt über russische Truppenverlegungen nach Belarus - Maxim Guchek / AP

Außenministerin auf Friedensmission in Moskau Lawrow-Test für Baerbock

Während Russland Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenzieht, trifft Deutschlands Außenministerin in frostiger Atmosphäre erstmals ihren russischen Amtskollegen Lawrow. Er gilt als schwierig, aber Baerbock ist vorbereitet. Aus Moskau berichten Christina Hebel und Christoph Schult

Lawrow-Test für Baerbock - Uncredited / dpa

Kriegsgefahr in Osteuropa Großbritannien liefert Waffen an die Ukraine

Die Ukraine erhält angesichts einer möglichen Invasion Russlands leichte Panzerabwehrwaffen aus Großbritannien. Sie sollen aber lediglich zur Selbstverteidigung gedacht sein. Olaf Scholz droht derweil mit Sanktionen.

Großbritannien liefert Waffen an die Ukraine - Andriy Dubchak / AP

Scholz-Besuch in Spanien Beim Stabilitätspakt werden sie einsilbig

In Madrid traf der Bundeskanzler auf einen befreundeten Regierungschef. Pedro Sánchez hofft, dass Deutschland offener für die europäische Schuldenpolitik wird. Doch Olaf Scholz war dazu kein Kommentar zu entlocken. Aus Madrid berichtet Melanie Amann

Beim Stabilitätspakt werden sie einsilbig - Manu Fernandez / AP

Scholz' Antrittsbesuch in Spanien Klima, Russland und das liebe Geld

Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Amtskollege Pedro Sánchez vermitteln beim ersten Treffen in Madrid Einigkeit. Gemeinsam wollen sie die ökologische Transformation vorantreiben – und sich gegen Russland stemmen.

Klima, Russland und das liebe Geld - Michael Kappeler / dpa

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