Olaf Scholz - DER SPIEGEL

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Olaf Scholz

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Für Firmen und Selbstständige So könnte das neue Rettungspaket aussehen

Die Bundesregierung will Corona-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige stark ausweiten. Laut Medienberichten soll es demnach unter anderem neue Regeln für Kleinbetriebe und Saisonware im Handel geben.

So könnte das neue Rettungspaket aussehen - Florian Gaertner / photothek / imago images

Die SPD und der neue CDU-Chef In Lauerstellung

Was bedeutet die Wahl des neuen CDU-Chefs für die Große Koalition? Friedrich Merz hätte der SPD viele Chancen zur Profilierung gegeben. Aber auch Armin Laschet bietet den Genossen genug Angriffsfläche. Von Christian Teevs

In Lauerstellung - Kay Nietfeld / dpa

Milliardenlücke Mit diesen Tricks will Finanzminister Scholz das Corona-Loch stopfen

Im Bundesetat für 2022 plant das Finanzministerium, die Neuverschuldung von 180 Milliarden auf 8 Milliarden Euro zu reduzieren. Wie soll das gehen? Von Christian Reiermann

Mit diesen Tricks will Finanzminister Scholz das Corona-Loch stopfen - Daniel Hofer/laif

Corona-Krach in der Großen Koalition Rächen statt Regieren

»Populismus«, »Foulspiel«, »Verzweiflung«: Union und SPD schalten in den Wahlkampfmodus. Damit unterminieren sie das Vertrauen in die Pandemiepolitik. Macht der neue CDU-Chef alles noch schlimmer?

Rächen statt Regieren - Clemens Bilan / Getty Images

Cum-Ex-Geschäfte Warburg-Bank begleicht Steuerforderungen in Millionenhöhe

Das Bankhaus zahlt nach umstrittenen Cum-Ex-Geschäften insgesamt 155 Millionen Euro an den Fiskus zurück. Das Institut geht aber weiter gegen den Steuerbescheid vor, weil es ihn für unrechtmäßig hält.

Warburg-Bank begleicht Steuerforderungen in Millionenhöhe - Axel Heimken/ picture alliance/dpa

Firmen im Überlebenskampf »Die Hilfen müssen endlich bei den Betrieben ankommen«

Als »Bazooka« mit Wumms hat Finanzminister Scholz die Corona-Hilfen für die Wirtschaft gepriesen. Für viele Unternehmen erweist sie sich offenbar als Rohrkrepierer – weil das Geld nicht ankommt.

»Die Hilfen müssen endlich bei den Betrieben ankommen« - Florian Gaertner/photothek.net / imago images

Millionenaufträge der Bundesregierung Scholz will Einsatz externer Berater nicht reduzieren

Ende 2020 forderte der Bundestag alle Ministerien auf, Verträge mit teuren Unternehmensberatern signifikant einzudampfen. Der SPD-Finanzminister indes verteidigte die bisherige Praxis. Von Matthias Gebauer

Scholz will Einsatz externer Berater nicht reduzieren - HAYOUNG JEON/EPA-EFE/Shutterstock

Corona-Hilfen Frust und Verunsicherung statt Unterstützung

Die Corona-Hilfen waren eigentlich gedacht, um die Not von Unternehmen in der Shutdown-Phase zu lindern. Das Chaos um die Auszahlung bewirkt jetzt eher das Gegenteil.

Frust und Verunsicherung statt Unterstützung - Christian Mang/ imago images/Christian Mang

Deutsch-amerikanische Beziehungen Vizekanzler Scholz fordert Rücktritt des US-Präsidenten

Olaf Scholz hat Donald Trump aufgerufen, schon vor Ende seiner Amtszeit das Weiße Haus zu verlassen. Auch über seine Pläne mit der künftigen US-Regierung äußerte sich der Finanzminister.

Vizekanzler Scholz fordert Rücktritt des US-Präsidenten - BERND VON JUTRCZENKA / REUTERS

Coronakrise Staat häufte 2020 allein bis September ein Minus von 157 Milliarden Euro an

Kurzarbeitergeld, Corona-Hilfen, Steuerausfälle – die Pandemie ist für den Staat teuer. In den ersten neun Monaten 2020 war das Minus bei Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung gewaltig.

Staat häufte 2020 allein bis September ein Minus von 157 Milliarden Euro an - Jochen Tack / imago images

Coronahilfen für die Wirtschaft Die Shutdowns kommen schneller als das Geld

Von wegen Bazooka: Die Auszahlung vieler Coronahilfen verläuft schleppend. Müssen mit dem längeren Shutdown auch die Programme ausgeweitet werden? Von David Böcking und Gerald Traufetter

Die Shutdowns kommen schneller als das Geld - Foerster /Eibner-Pressefoto / imago images

Politiker in der Coronakrise Irgendwie durch den Tag kommen

Die ersten Impfungen laufen, doch eine langfristige Strategie fehlt in der Pandemie noch immer. Auch die Pläne für das Superwahljahr 2021 klingen erstaunlich simpel: Es regiert das Prinzip Hoffnung. Eine Analyse von Jonas Schaible

Irgendwie durch den Tag kommen - HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Koalitionsstreit Kramp-Karrenbauer fordert Geld für Drohnen-Bewaffnung

Die Bundeswehr bekommt bald Drohnen aus Israel – und diese sollen bewaffnet sein. So verlangt es Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Doch Finanzminister Scholz gibt die Mittel bisher nicht frei.

Kramp-Karrenbauer fordert Geld für Drohnen-Bewaffnung - Christian Spicker / imago images

Minus sieben Prozent Steuereinnahmen von Bund und Ländern sinken im November stark

Die November-Schließungen haben neben Unternehmen auch die Steuereinnahmen belastet. Dabei gibt der Staat in der Coronakrise auch noch deutlich mehr aus als sonst.

Steuereinnahmen von Bund und Ländern sinken im November stark - Oliver Berg / dpa

Neues Finanzaufsichtsgesetz So will die Regierung verhindern, dass sich der Wirecard-Skandal wiederholt

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung einen zweiten Fall Wirecard verhindern. Doch Oppositionspolitiker bemängeln viele Lücken.

So will die Regierung verhindern, dass sich der Wirecard-Skandal wiederholt - Kay Nietfeld / dpa

Hilfen für Handel, Gastro, Kleinstfirmen, Familien Kohle für besseres Klima

Im harten Shutdown verspricht der Staat weitere milliardenschwere Wirtschaftshilfen – auch, um die schlechte Stimmung in der Bevölkerung zu besänftigen. Wer bekommt was? Ein Überblick. Von Florian Diekmann

Kohle für besseres Klima - Ole Spata / DPA

Konjunkturstütze oder Strohfeuer? Was die Mehrwertsteuersenkung wirklich gebracht hat

Zur Jahresmitte senkte die Bundesregierung den Normaltarif von 19 auf 16 Prozent, nun ziehen Experten Bilanz: Haben die Menschen mehr eingekauft? Und sollte die Maßnahme verlängert werden? Von Christian Reiermann

Was die Mehrwertsteuersenkung wirklich gebracht hat - Christian Charisius / picture alliance/dpa

Bei verschärftem Corona-Shutdown Bundesregierung plant Hilfen für den Einzelhandel

Nun sollen nach SPIEGEL-Informationen auch Geschäfte entschädigt werden, wenn ihnen wegen eines verschärften Shutdowns die Umsätze wegbrechen. Ganz so üppig wie in der Gastronomie fallen die Hilfen aber nicht aus. Von Christian Reiermann und Gerald Traufetter

Bundesregierung plant Hilfen für den Einzelhandel - Rüdiger Wölk / imago images

FDP-Generalsekretär Wissing über Probleme bei Corona-Hilfen »Existenzen stehen auf dem Spiel«

Weil die Software fehlt, werden Corona-Hilfsanträge nicht bearbeitet. Volker Wissing, Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz und FDP-Generalsekretär, rechnet mit deutlich verspäteten Auszahlungen und wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor. Ein Interview von Severin Weiland

»Existenzen stehen auf dem Spiel« - Reiner Zensen / imago images/Reiner Zensen

Corona-Lockdown Bund will Länder bei Novemberhilfen in die Pflicht nehmen

Die Bundesregierung will vom Lockdown betroffenen Unternehmen höhere Abschlagszahlungen von bis zu 50.000 Euro zukommen lassen – unter einer Bedingung: Die Finanzbehörden der Länder sollen nach Betrügern fahnden. Von Gerald Traufetter

Bund will Länder bei Novemberhilfen in die Pflicht nehmen - Ralph Peters / imago images/Ralph Peters

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