Omid Nouripour - DER SPIEGEL

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Omid Nouripour

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Sachsens Ministerpräsident auf Russlandreise Kretschmer telefoniert mit Putin – und weist Sorgen von Maas zurück

Auf eigene Faust reiste Sachsens Ministerpräsident Kretschmer nach Moskau. Dort sprach er über Impfstoff, Nawalny und den Ukrainekonflikt. Außenminister Maas warnte Kretschmer vor einer Instrumentalisierung.

Kretschmer telefoniert mit Putin – und weist Sorgen von Maas zurück - Pawel Sosnowski / dpa

Auswärtiger Ausschuss Union und SPD verhindern Debatte über Russland

Die Koalition hat im Auswärtigen Ausschuss verhindert, dass über das Verhältnis zu Russland gesprochen wird. Grüne und FDP kritisieren das als »außerordentlich merkwürdig« und als »Zeichen der Nervosität«. Von Christoph Schult

Union und SPD verhindern Debatte über Russland - Ralf Hirschberger/ dpa

Deutsche Politiker zur US-Wahl "Trump wird völlig entfesselt sein"

Wie reagiert die deutsche Politik auf die ersten Ergebnisse aus den USA? Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisiert, Trump missachte die Grundregeln der Demokratie. Auch Vertreter anderer Parteien zeigen sich besorgt.

"Trump wird völlig entfesselt sein" - DER SPIEGEL

Konsequenzen im Fall Nawalny "Den Garanten des Systems Putin muss jetzt der Stecker gezogen werden"

Die EU ringt um eine Reaktion nach den neuen Erkenntnissen zu Alexej Nawalny. Grüne und FDP fordern, dass die Bundesregierung umgehend putintreue russische Oligarchen bestraft. Von Matthias Gebauer und Christoph Schult

"Den Garanten des Systems Putin muss jetzt der Stecker gezogen werden" - Sean Gallup/ Getty Images

Coronavirus Deutsche Außenpolitiker fordern unabhängige Untersuchung in Wuhan

Woher kommt das Coronavirus? China weist den Verdacht eines Laborunfalls zurück. In der deutschen Politik mehren sich Stimmen, die mehr Aufklärung von Peking erwarten. Von Severin Weiland

Deutsche Außenpolitiker fordern unabhängige Untersuchung in Wuhan - JOHANNES EISELE/ AFP

Internationaler Stellvertreterkrieg Deutsche Oppositionspolitiker verlangen klare EU-Position zu Libyen

Der Bürgerkrieg in Libyen ist zu einem internationalen Stellvertreterkrieg geworden. Die Türkei will sogar Truppen in das Land entsenden. Jetzt fordern Politiker von FDP und Grünen eine deutliche Antwort der EU.

Deutsche Oppositionspolitiker verlangen klare EU-Position zu Libyen - Fadel Senna/ AFP

Vorwurf der Kampagne Grünen-Politiker Nouripour will nicht mehr mit "Bild" sprechen

Die "Bild"-Zeitung hat Claudia Roth "Doppelmoral" im Kampf gegen Antisemitismus vorgeworfen. Der grüne Bundestagabgeordnete Omid Nouripour zieht Konsequenzen und kündigt an, das Blatt zu meiden.

Grünen-Politiker Nouripour will nicht mehr mit "Bild" sprechen - Sean Gallup/ Getty Images

Prekäre Sicherheitslage Grüne fordern Abschiebestopp für Afghanistan - Union lehnt ab

Die Bundespolizei stellte ihre Afghanistan-Mission nach einem schweren Anschlag in Kabul ein. Die Grünen drängen jetzt darauf, keine Migranten mehr in das Krisenland abzuschieben. Doch die Union widerspricht.

Grüne fordern Abschiebestopp für Afghanistan - Union lehnt ab - OMAR SOBHANI/ REUTERS

Kritik am Außenminister Grüne und FDP attackieren Maas

"Lavierend und lustlos": Im SPIEGEL beklagen Grüne und FDP die Amtsführung von Außenminister Heiko Maas. Und auch aus den eigenen Reihen kommt indirekte Kritik.

Grüne und FDP attackieren Maas - Michael Sohn/ AP

Rüstungsexporte Deutschland liefert Waffentechnik für 184 Millionen Euro an die Türkei

Es dürfte vor allem um U-Boot-Teile gehen: Von Januar bis April hat Deutschland Rüstungswaren für fast 200 Millionen Euro in die Türkei geschickt. Ankara ist damit klar der größte Waffenempfänger.

Deutschland liefert Waffentechnik für 184 Millionen Euro an die Türkei - Lefteris Pitarakis/ AP

Iran-Krise Grüne drängen Außenminister Maas zu sofortiger Reise nach Teheran

"Die Lage ist zu ernst für Appelle aus der Ferne": Wegen der wachsenden Kriegsgefahr am Persischen Golf fordern die Grünen Außenminister Maas auf, sich nach Teheran zu begeben - und zwar "schleunigst".

Grüne drängen Außenminister Maas zu sofortiger Reise nach Teheran - ANNEGRET HILSE/ REUTERS

Kritik der Bundesregierung US-Sanktionen erschweren humanitäre Hilfe für Flutopfer in Iran

Zwei Millionen Iraner sind als Folge der Flutkatastrophe auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Bundesregierung beklagt nach SPIEGEL-Informationen, dass US-Sanktionen die Unterstützung der Betroffenen erschweren. Von Christoph Sydow

US-Sanktionen erschweren humanitäre Hilfe für Flutopfer in Iran - Mehdi Pedramkhoo/Tasnim News Agency/via REUTERS

Weniger Genehmigungen erteilt Deutsche Rüstungsexporte schrumpfen deutlich

Zum dritten Mal in Folge verkauft die deutsche Rüstungsindustrie weniger Waffen ins Ausland - das berichtet das Bundeswirtschaftsministerium. Saudi-Arabien ist trotz des Lieferstopps einer der größten Kunden

Deutsche Rüstungsexporte schrumpfen deutlich - Patrick Seeger/ dpa

Verschwundener Journalist Saudi-Arabien bestätigt Tötung Khashoggis in Istanbuler Konsulat

Fast drei Wochen nach Verschwinden des Journalisten Jamal Khashoggi hat Saudi-Arabien dessen Tod eingeräumt. 18 Personen wurden festgenommen, der Vizepräsident des Geheimdienstes offenbar entlassen.

Saudi-Arabien bestätigt Tötung Khashoggis in Istanbuler Konsulat - Lefteris Pitarakis/ AP

Fall Khashoggi FDP-Politiker nennt Verhalten von Siemens-Chef Kaeser "unverantwortlich"

Wirtschaft und FDP ticken oft ähnlich. Doch die Äußerungen von Siemens-Chef Joe Kaeser im Fall des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi bringt liberale Außenpolitiker auf. Von Severin Weiland

FDP-Politiker nennt Verhalten von Siemens-Chef Kaeser "unverantwortlich" - OZAN KOSE/ AFP

Fall Khashoggi CDU-Politiker Röttgen fordert Haltung von Großkonzernen

Im Fall des vermissten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi spricht sich der CDU-Außenpolitiker Röttgen für ein deutliches Signal der deutschen Wirtschaft aus. Vor allem einen Großkonzern hat er im Blick. Von Severin Weiland

CDU-Politiker Röttgen fordert Haltung von Großkonzernen - Soeren Stache/ dpa

Syrienkrieg Bundesregierung misstraut Assads Versprechen von Versöhnung

Syriens Regime will sich mit Aufständischen versöhnen, die ihre Waffen niederlegen. Berlin hält diese Beteuerungen für wertlos: Es lägen Berichte vor, wonach Ex-Kämpfern Haft und Zwangsrekrutierung drohe. Von Matthias Gebauer und Christoph Sydow

Bundesregierung misstraut Assads Versprechen von Versöhnung - YOUSSEF BADAWI/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Menschenrechtler in Iran In Haft für ein paar Anstecker

"Ich bin mit der Zwangsverschleierung nicht einverstanden": Das stand auf Ansteckern, die Polizisten bei der Verhaftung von Farhad Meysami sicherstellten. Nun ist er im Gefängnis in den Hungerstreit getreten. Von Christoph Sydow

In Haft für ein paar Anstecker - privat

Deutsche Kritik an US-Botschafter Grenell "Partnerschaft und Kasernenhof-Ton schließen sich aus"

Erster Tag im Amt, gleich die Gastgeber düpiert: Der neue US-Botschafter in Berlin erntet harsche Kritik für seine Aufforderung an hiesige Unternehmer, sich sofort aus Iran zurückzuziehen. Beobachtern zufolge verheißt dieser Start nichts Gutes. Von Severin Weiland

"Partnerschaft und Kasernenhof-Ton schließen sich aus" - Bernd von Jutrczenka/ dpa

Enteignung von Hausbesitzern in Syrien Assad will Flüchtlinge aussperren

Mit einem zynischen Dekret will Baschar al-Assad Hunderttausende Syrer enteignen. Die Folgen sind dramatisch - auch für Flüchtlinge in Deutschland. Der Diktator versucht, ihre Rückkehr zu verhindern. Von Christoph Sydow

Assad will Flüchtlinge aussperren - ALI HASHISHO/ REUTERS

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