Opposition - DER SPIEGEL

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Opposition

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Neuer Oppositionsführer Brinkhaus zeigt sich enttäuscht von Scholz' Antrittsrede

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fehlt beim neuen Kanzler Olaf Scholz die »Begeisterung«. Die FDP säge zudem an der Schuldenbremse, es gebe keine Chinastrategie.

Brinkhaus zeigt sich enttäuscht von Scholz' Antrittsrede - Metodi Popow / IMAGO

Erste Regierungserklärung des Kanzlers Scholz kündigt Widerstand gegen »enthemmte Extremisten« an

In seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler wird Olaf Scholz gegenüber extremistischen Gegnern der Coronamaßnahmen deutlich. Zudem verspricht er 30 Millionen Impfungen bis Jahresende – und lobt ausdrücklich Angela Merkel.

Scholz kündigt Widerstand gegen »enthemmte Extremisten« an - ANNEGRET HILSE / REUTERS

Todesurteil gegen DDR-Schüler »Deine Bombenruhe wird dir schon vergehen, wenn du vor dem Schafott stehst«

Auf Flugblättern wetterte Hermann Flade gegen die erste DDR-Volkskammerwahl. Vor 70 Jahren kam es zum Schauprozess. Der 18-Jährige redete so mutig, dass die Richter ihm den Ton abknipsten. Von Christoph Gunkel

»Deine Bombenruhe wird dir schon vergehen, wenn du vor dem Schafott stehst« - imago images / ZUMA/ Keystone

Kontrolle der Regierung Die Skandal-Ausschüsse

Der Skandal um Wirecard soll in einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags aufgeklärt werden. Wie arbeitet so ein Gremium? Und was kann es leisten? Von Cindy Boden

Die Skandal-Ausschüsse - DER SPIEGEL

Wahlrechtsreform Ein Gesetz für Wahlgewinner Ein Gastbeitrag von Joachim Behnke

Die Union bezeichnet ihre neuen Vorschläge zur Reform des Wahlrechts zwar als Kompromiss, tatsächlich dienen sie vor allem der Union. Das sinnvollste Konzept hingegen hat die geringsten Chancen - es stammt von der Opposition.

Ein Gesetz für Wahlgewinner - Britta Pedersen/ dpa

Parteien während der Coronakrise "Eben nicht nur Opposition"

In Krisenzeiten blicken die Bürger auf ihre Regierung, auch die Opposition gibt sich staatstragend. Grüne, FDP und Linke versuchen mit leiser Kritik, sich Gehör zu verschaffen. Von Julia Amalia Heyer, Ann-Katrin Müller, Jonas Schaible und Christoph Schult

"Eben nicht nur Opposition" - Michael Kappeler/ dpa

Die Coronakrise ist die Stunde der Regierung Und was macht die Opposition?

In Zeiten der Krise steht die Bundesregierung im Zentrum - und die Opposition kann eigentlich nur zuschauen. Grüne, FDP, AfD und Linke nutzen die Rolle ganz unterschiedlich - von staatstragend bis sabotierend. Von Kevin Hagen, Valerie Höhne und Severin Weiland

Und was macht die Opposition? - Wolfgang Kumm/ dpa

Nach der Großbritannien-Wahl L wie Labour, Liberale, Loser

Lange galten sie als Alternative zu Boris Johnsons Brexit-Populismus. Doch Labour und Liberaldemokraten haben die Wahl in Großbritannien verloren. Beide Parteichefs treten ab. Wie kam es zu diesem Debakel? Von Isabella Reichert

L wie Labour, Liberale, Loser - REUTERSHenry Nicholls

Wahlen in Weißrussland Lukaschenko regiert künftig ohne Opposition im Parlament

Aus zwei Oppositionspolitikern werden null: Im weißrussischen Parlament hört Präsident Lukaschenko künftig kein Widerwort mehr. Alle neu gewählten Abgeordneten gehören Parteien an, die den Autokraten stützen.

Lukaschenko regiert künftig ohne Opposition im Parlament - Hans Punz/APA/dpa

Wahlen in Großbritannien Corbyn schließt für Labour Koalitionen aus - und zwar alle

In wenigen Wochen wählen die Briten ein neues Parlament - und Oppositionschef Jeremy Corbyn hofft trotz schlechter Umfragewerte auf einen Sieg. Eine Regierung mit anderen Partnern will er aber nicht.

Corbyn schließt für Labour Koalitionen aus - und zwar alle - Anthony Devlin/Getty Images

"Nichts zu verhandeln" Demonstranten besetzen Staatssender in Bolivien

Der Druck auf Boliviens Staatschef Morales steigt: Nach erneuten Demonstrationen haben Protestierende die Zentralen zweier Staatssender besetzt. Die Opposition wies unterdessen einen Aufruf zum Dialog zurück.

Demonstranten besetzen Staatssender in Bolivien - Carlos Garcia Rawlins/ REUTERS

Kurdische Bürgermeister in der Türkei Vom Volk gewählt, von Erdogan abgesetzt

Die Türkei kämpft in Syrien gegen Kurdenmilizen und geht zu Hause verstärkt gegen kurdische Politiker vor. Die Opposition ist sich uneinig, wie sie damit umgehen soll. Von Anna-Sophie Schneider

Vom Volk gewählt, von Erdogan abgesetzt - Sertac Kayar/REUTERS

Syrien Assad-Regime und Opposition starten erste direkte Verhandlungen

Hunderttausende Tote hat der Syrienkrieg gefordert, inzwischen kontrollieren Assads Truppen die wichtigsten Teile des Landes. Beobachter bezweifeln daher, dass die Regierung zu politischen Kompromissen bereit ist.

Assad-Regime und Opposition starten erste direkte Verhandlungen - Omar Sanadiki/ REUTERS

Brexit Labour will Neuwahlen nun doch zustimmen

Großbritannien steuert auf eine Neuwahl im Dezember zu. Medienberichten zufolge will die Oppositionspartei Labour dem von Premierminister Johnson eingebrachten Wahlgesetz an diesem Dienstag zustimmen.

Labour will Neuwahlen nun doch zustimmen - Andy Rain/ EPA-EFE/ REX

Großbritannien Zwei britische Oppositionsparteien legen Plan für Neuwahlen vor

Sie wollen sich dem Plan von Boris Johnson für Neuwahlen in Großbritannien nicht verweigern, teilen zwei britische Oppositionsparteien mit - erst müsse jedoch eine Bedingung erfüllt sein.

Zwei britische Oppositionsparteien legen Plan für Neuwahlen vor - JESSICA TAYLOR/UK PARLIAMENT HANDOUT/EPA-EFE/REX

Mögliche Neuwahlen in Großbritannien Johnsons Falle für Corbyn

Boris Johnsons vergiftetes Neuwahl-Angebot stellt die britische Opposition vor ein Dilemma: Spielt Labour mit, droht eine herbe Schlappe vor Weihnachten. Doch kann sich die Partei jetzt wegducken? Von Kevin Hagen

Johnsons Falle für Corbyn - Isabel Infantes/AFP

Zweifel an Wahlergebnis Weiter Proteste in Bolivien - Auswärtiges Amt fordert Stichwahl

Die Wahlkommission in Bolivien hat Präsident Morales zum Sieger erklärt. Die Opposition protestiert, international gibt es Zweifel am offiziellen Ergebnis. Auch Deutschland fordert einen zweiten Wahlgang.

Weiter Proteste in Bolivien - Auswärtiges Amt fordert Stichwahl - Manuel Claure/ Reuters

Umstrittene Präsidentenwahl "Bolivien hat 'Nein' gesagt"

Amtsinhaber Evo Morales hat sich zum Sieger der Präsidentenwahl in Bolivien erklärt, doch seine Gegner wittern Betrug und fordern eine Stichwahl. Auf den Straßen formiert sich wütender Protest. Von Klaus Ehringfeld

"Bolivien hat 'Nein' gesagt" - Jorge Saenz/ DPA

Präsidentenwahl Rätselhafte Teilergebnisse in Bolivien lösen Proteste aus

Stichwahl ja oder nein? Bei der Auszählung der Stimmen zur Präsidentschaftswahl in Bolivien erscheinen manche Zwischenergebnisse wenig plausibel. Wahlbeobachter zeigen sich besorgt, Bolivianer gehen zu Tausenden auf die Straße.

Rätselhafte Teilergebnisse in Bolivien lösen Proteste aus - REUTERS/Ueslei Marcelino

Brexit-Deal mit der EU Johnson lacht - bis Samstag

Großbritannien und die EU feiern zum Gipfelbeginn ihr Brexit-Abkommen. Doch es könnte nach zwei Tagen im britischen Parlament einen schnellen Tod sterben. EU-Diplomaten rechnen bereits. Von Markus Becker und Peter Müller

Johnson lacht - bis Samstag - Frank Augstein/ AP

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