OSZE - DER SPIEGEL

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Parlamentswahl in Russland »Wahlbeobachter wurden wie feindliche Elemente behandelt«

Drei Tage lang wählten die Russen ein neues Parlament – für die Wahlbeobachter der unabhängigen NGO Golos ein Kraftakt. Hier spricht Co-Chef Grigorij Melkonjanz über Schikanen, körperliche Drohungen und »Wahltouristen«. Ein Interview von Christina Hebel, Moskau

»Wahlbeobachter wurden wie feindliche Elemente behandelt« - ALEXANDER NEMENOV / AFP

Parlamentswahl in Russland Viele Stimmen für die Kommunisten – und massive Beschwerden

Gleich drei Tage lang konnten die Russen ein neues Parlament wählen – in einigen Regionen auch über das Internet. Die Kremlpartei feiert sich, Wahlbeobachter klagen über Schikanen. Von Christian Esch und Christina Hebel, Moskau

Viele Stimmen für die Kommunisten – und massive Beschwerden - Kirill Kukhmar / ITAR-TASS / imago images

OSZE Verstöße gegen Waffenruhe in der Ostukraine nehmen zu

Sieben Jahre dauert der Ukrainekonflikt inzwischen an. Seit Juli gilt eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten. Doch zuletzt häuften sich offenbar Verstöße.

Verstöße gegen Waffenruhe in der Ostukraine nehmen zu - Ivan Boberskyy/ dpa

EU-Rat, Uno-Sicherheitsrat, OSZE Wer übernimmt im Jahr 2021?

Der 1. Januar ist für mehrere internationale Organisationen Stichtag für einen Führungswechsel. Für Deutschland sind die EU-Ratspräsidentschaft und die Mitgliedschaft im Uno-Sicherheitsrat beendet.

Wer übernimmt im Jahr 2021? - Yves Herman/ dpa

Helga Schmid Deutsche Topdiplomatin an OSZE-Spitze gewählt

Sie war eine wichtige Unterhändlerin beim Atomabkommen mit Iran und ist Trägerin des Bundesverdienstkreuzes. Nun wurde die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid zur Generalsekretärin der OSZE ernannt.

Deutsche Topdiplomatin an OSZE-Spitze gewählt - Granovsky Luciana / dpa

Medienberichte Deutsche Topdiplomatin Helga Schmid soll OSZE-Generalsekretärin werden

Die OSZE setzt sich weltweit für Frieden ein – war aber selbst monatelang über Führungsfragen zerstritten. Nun soll es eine Einigung über die neue Leitung geben. Die Stelle geht an eine deutsche Diplomatin.

Deutsche Topdiplomatin Helga Schmid soll OSZE-Generalsekretärin werden - Granovsky Luciana / dpa

Newsblog zur US-Wahl Trump pocht auf zeitnahe Ergebnis-Bekanntgabe

US-Präsident Trump bezeichnet die Entscheidung des Obersten Gerichts, die Auszählung von Briefwahlstimmen in North Carolina noch Tage später zu erlauben, als "verrückt". Und: Nowitzkis flammender Appell. Der Tag im Überblick.

Trump pocht auf zeitnahe Ergebnis-Bekanntgabe - Patrick Semansky / AP

OSZE ohne Führung Chaos bei den Friedenswächtern

Nach einer diplomatischen Kettenreaktion herrscht bei der OSZE ein Führungsvakuum. Für den abgesägten Generalsekretär Thomas Greminger ist die Krise Ausdruck einer zunehmend polarisierten Weltpolitik. Eine Analyse von Alexander Sarovic

Chaos bei den Friedenswächtern - SERGEY VAGANOV/ EPA-EFE/ REX

Ergebnis des ersten Wahlgangs Polens Präsident Duda bei 43,5 Prozent - Kritik an staatlichem Fernsehen

Das Resultat der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen steht: Amtsinhaber Duda siegt, muss aber in eine Stichwahl. OSZE-Beobachter kritisieren, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe den Amtsinhaber bevorzugt.

Polens Präsident Duda bei 43,5 Prozent - Kritik an staatlichem Fernsehen - ADAM WARZAWA/EPA-EFE/Shutterstock

Uno, OSZE, EU-Rat Kleine Länder übernehmen große Verantwortung

Drei europäische Staaten betreten die internationale Bühne: Estland erhält erstmals einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, Kroatien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft, Albanien den OSZE-Vorsitz.

Kleine Länder übernehmen große Verantwortung - Präsidialkanzlei Estland/DPA

Nach Ukrainegipfel Gefangenenaustausch mit Russland verzögert sich

Beim Gipfeltreffen in Paris hatten sich Russland und die Ukraine auf den Austausch von Gefangenen noch in diesem Jahr geeinigt. Doch die Verhandlungen drohen vorerst zu scheitern.

Gefangenenaustausch mit Russland verzögert sich - Sergei Supinsky/AFP

Ukrainischer Präsident Selenskyj und der Truppenabzug Rückzug und Entgegenkommen

Mehr als 13.000 Tote hat der Krieg in der Ostukraine bislang gefordert. Für eine Friedenslösung im Donbas geht Präsident Selenskyj weit auf Moskau zu. Für viele Ukrainer zu weit. Von Christina Hebel

Rückzug und Entgegenkommen - STR/ AFP

Friedensprozess in der Ostukraine "Was Selenskyj macht, sind erste Schritte hin zu einer Kapitulation"

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die "Steinmeier-Formel" akzeptiert. Im Land wird nun gestritten: Ist das ein Durchbruch für den Friedensprozess - oder Verrat an der Ostukraine? Fünf Protokolle. Von Christina Hebel und Kateryna Lutska

"Was Selenskyj macht, sind erste Schritte hin zu einer Kapitulation" - Anatolii Stepanov/ AFP

Zukunft der Ostukraine Die vertrackte Friedensformel

Es kommt Bewegung in den Friedensprozess in der Ostukraine: Präsident Selenskyj akzeptiert die sogenannte Steinmeier-Formel. Doch die interpretieren Kiew und Moskau weiter unterschiedlich. Von Christina Hebel

Die vertrackte Friedensformel - STEPAN FRANKO/EPA-EFE/REX

Minsk Krieg in der Ostukraine - Konfliktparteien erzielen wichtige Einigung

Vertreter der Ukraine und prorussischer Separatisten haben eine Verständigung über den Donbass getroffen. Ob diese wirklich einen Durchbruch bedeutet, ist unklar. Der ukrainische Präsident Selenskyj stellt Bedingungen.

Krieg in der Ostukraine - Konfliktparteien erzielen wichtige Einigung - GLEB GARANICH/ REUTERS

Salome Surabischwili gewinnt Stichwahl Georgien bekommt eine Präsidentin

In Georgien wird erstmals eine Frau das Präsidentenamt übernehmen: Die Ex-Außenministerin des Landes, Salome Surabischwili, setzte sich bei der Stichwahl gegen ihren Rivalen durch.

Georgien bekommt eine Präsidentin - Shakh Aivazov/ dpa

Ostukraine Berlin und Paris verurteilen Abschuss von OSZE-Drohne

Deutschland und Frankreich kritisieren den Beschuss einer Langstrecken-Drohne der OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ostukraine. Verantwortlich seien prorussische Separatisten.

Berlin und Paris verurteilen Abschuss von OSZE-Drohne - Dmitry Lovetsky/ AP

Trotz Waffenruhe Ukrainische Regierungssoldaten bei Gefechten mit Rebellen getötet

Im Ukrainekonflikt sind in den vergangenen vier Jahren 10.000 Menschen umgekommen. Auch jetzt meldet die ukrainische Regierung mehrere Tote. Ein unter deutscher Vermittlung ausgehandelter Friedensplan liegt auf Eis.

Ukrainische Regierungssoldaten bei Gefechten mit Rebellen getötet - VALENTYN OGIRENKO/ REUTERS

Abgeordneter Andrej Hunko Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise

Am Sonntag finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko sollte die Abstimmung als OSZE-Beobachter begleiten. Doch er durfte nicht ins Land.

Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise - imago/ZUMA Press

"Unglücklicher Vorfall" Russischer Journalist stirbt nach Sturz vom Balkon

Die Ermittler sehen keinen Hinweis auf ein Verbrechen: Nach Behördenmeldungen ist der russische Journalist Maxim Borodin vom Balkon gefallen und gestorben. Zuletzt hatte er über Moskaus Einsatz in Syrien berichtet.

Russischer Journalist stirbt nach Sturz vom Balkon - New Day

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