Patente - DER SPIEGEL

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Patente

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Gericht verurteilt Fifa wegen Patentverletzung - Ivan Franco/ dpa

Streit über Freistoßspray Gericht verurteilt Fifa wegen Patentverletzung

Der Fußballverband Fifa nutzte ihr Produkt, ohne zu zahlen: Die Erfinder des Freistoßsprays haben vor einem brasilianischen Gericht eine Entschädigung erstritten – und wollen auch in Deutschland klagen.

Merkel verteidigt Patentschutz für Coronaimpfstoffe - Michele Tantussi / REUTERS

Letzte Regierungserklärung Merkel verteidigt Patentschutz für Coronaimpfstoffe

Weltweit gibt es die Forderung, die Lizenzen für die Corona-Impfstoffproduktion freizugeben. Kanzlerin Merkel hat in ihrer Regierungserklärung erneut die Haltung der Bundesregierung deutlich gemacht.

»Bis die deutsche Seite ihre Position ändert, wird die Pandemie ungebremst wüten« - Gian Ehrenzeller/ AP

Nobelpreisträger Stiglitz »Bis die deutsche Seite ihre Position ändert, wird die Pandemie ungebremst wüten«

Der Ökonom Joseph Stiglitz fordert von der Bundesregierung, die Patentfreigabe für Coronaimpfstoffe nicht länger zu blockieren. Deutschland nehme »die ganze Welt als Geisel«, Merkel riskiere ihr politisches Vermächtnis.

Altmaier stimmt aus Versehen für Linkenantrag - Dorothée Barth / dpa

Impfstoff-Patentfreigabe Altmaier stimmt aus Versehen für Linkenantrag

Die Linke forderte im Bundestag eine Freigabe der Corona-Impfstoffpatente. Die Bundesregierung lehnt das ab. Wirtschaftsminister Peter Altmaier unterstützte den Vorstoß dennoch – Absicht war das allerdings nicht.

EU will über Patent-Aussetzung für Coronaimpfstoffe sprechen - Olivier Hoslet / EPA

Joe Bidens Vorstoß EU will über Patent-Aussetzung für Coronaimpfstoffe sprechen

Erst die USA – nun auch die EU? Kommissionschefin von der Leyen zeigt sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzinen. Kurzfristig appelliert sie zu mehr Exporten.

Weltgesundheitsorganisation nennt US-Vorstoß »historisch« - Ezra Acayan / Getty Images

Aussetzung von Patentschutz für Coronaimpfstoffe Weltgesundheitsorganisation nennt US-Vorstoß »historisch«

Die Patente für Coronaimpfstoffe freigeben? Die USA geben ihre Blockade auf – und schließen sich mehr als hundert Ländern an. Die WHO lobt den Schritt, die Aktien der Arzneimittelhersteller brechen ein.

Dieses Weiß macht nicht heiß - Jared Pike / Purdue University

Statt Klimaanlagen Dieses Weiß macht nicht heiß

US-Forscher haben das weißeste Weiß der Welt entwickelt. Die Wandfarbe reflektiert Sonnenlicht extrem gut, könnte herkömmliche Kühlanlagen ersetzen – und so sogar das Klima schonen.

Alles Käse - Christoph Schmidt / dpa

Halloumi-Käse aus beiden Teilen Zyperns Alles Käse

Der Zypernkonflikt ist zwar ungelöst, zumindest bei der Herkunft von Halloumi-Käse hat die EU nun aber eine versöhnliche Entscheidung getroffen. Die geschützte Ursprungsbezeichnung gilt für Waren aus dem griechischen und dem türkischen Teil.

Deutschland ist Patent-Europameister - Christoph Schmidt / dpa

Erfindungen Deutschland ist Patent-Europameister

Deutsche Tüftler machen ihren Job: 2020 meldeten sie beim Europäischen Patentamt fast 26.000 Erfindungen an. Weltweit übertraf nur ein einziges Land die Bundesrepublik.

Intel soll mehr als zwei Milliarden Dollar zahlen - Ralf Hirschberger / dpa

Patentstreit vor Geschworenengericht in Texas Intel soll mehr als zwei Milliarden Dollar zahlen

Selbst für US-Verhältnisse ist der Betrag ungewöhnlich hoch: 2,2 Milliarden Dollar soll der Chiphersteller Intel für Patentverletzungen zahlen – an eine Firma, die schon lange keine eigene Technologie mehr entwickelt.

Hände weg von den Impfstofflizenzen! - Stefan F. Sämmer / imago images

Biontech und Co. Hände weg von den Impfstofflizenzen! Eine Kolumne von Michael Sauga

Politiker, Ärzte und Ökonomen wollen die Pharmabranche zwingen, ihre Impfstoffformeln freizugeben. Doch wer den Patentschutz aufhebt, bekämpft die Forscher, nicht die Seuche.

Deutschland fällt bei Patentanmeldungen zurück - Hauke-Christian Dittrich / dpa

Innovationen Deutschland fällt bei Patentanmeldungen zurück

Internet der Dinge, Big Data, 5G: Deutschland meldet in Europa die meisten Patente zu Technologien der vierten industriellen Revolution an. Im internationalen Vergleich schneidet die Bundesrepublik aber schlechter ab.

Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung - ? Reuters Photographer / Reuters/ REUTERS

EU-Kommission Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung

Die Planungen begannen bereits in den Siebzigerjahren: Nach langem Ringen kommt endlich das europäische Einheitspatent. Leider gilt es nicht in allen EU-Staaten, zwei Länder scheren aus.

Produktfälschungen kosten EU-Staaten 15 Milliarden Euro pro Jahr - GREG BAKER/ AP

Kriminalität Produktfälschungen kosten EU-Staaten 15 Milliarden Euro pro Jahr

Im Kampf gegen Produktpiraterie gerät die Europäische Union immer mehr ins Hintertreffen. Die Umsatzeinbußen in den besonders betroffenen Branchen haben sich vervielfacht.

Kammer verbietet Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere - Marie Reichenbach/ dpa

Europa Kammer verbietet Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere

Menschen züchten seit Jahrtausenden Pflanzen und Tiere. Umstritten ist allerdings, ob Konzerne darauf Patente erhalten dürfen. In Europa ist das nun verboten - bei konventioneller Züchtung.

Milka will Ritter Sport das Quadrat streitig machen - Patrick Seeger/ DPA

BGH verhandelt "Schokoladen-Krieg" Milka will Ritter Sport das Quadrat streitig machen

Schokolade im Quadrat - auf diese Form hat Ritter Sport das Markenrecht. Doch das passt dem Milka-Konzern Mondelez nicht. Nun entscheidet der Bundesgerichtshof.

Zauberwürfel verliert Markenschutz - Roland Weihrauch/ dpa

Rubik's Cube Zauberwürfel verliert Markenschutz

Seit Jahren streitet eine deutsche Spielzeugfirma über den Zauberwürfel von Erno Rubik vor Gericht. Dabei ging es um die Frage, ob das Spielzeug als Marke eingetragen wird. Nun gibt es eine Entscheidung.

Autobranche hat die meisten Ideen - Jan Woitas/DPA

Patentstudie Autobranche hat die meisten Ideen

Ist die Autobranche etwa doch zukunftsfähig? Laut einer Studie trägt sie zumindest einen Großteil zu den deutschen Patentanmeldungen bei. Von Sebastian Späth

Huawei fordert Milliarde für die Nutzung von Patenten - Jason Lee/ REUTERS

Streit mit US-Regierung Huawei fordert Milliarde für die Nutzung von Patenten

Huawei ist wegen der Sanktionen durch die USA massiv unter Druck. Jetzt nutzt der chinesische Technologiekonzern seine Möglichkeiten für eine Revanche: Rechnungen für die Nutzung von Patenten.

Einigung mit Apple bringt Qualcomm wohl bis zu 4,7 Milliarden Dollar - Andrej Sokolow/ DPA

Ende des Patentstreits Einigung mit Apple bringt Qualcomm wohl bis zu 4,7 Milliarden Dollar

Überraschend hatten Apple und der Chipkonzern Qualcomm vor rund zwei Wochen ihren langen Patentstreit beendet. Nun gibt es erste Hinweise darauf, wie viel Geld dabei geflossen ist.

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