Renate Künast - DER SPIEGEL

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Renate Künast

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»Juristisch vollkommen versagt« - Kay Nietfeld/ dpa

Renate Künast über abgewiesene Beleidigungsklage »Juristisch vollkommen versagt«

Wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit? SPD-Politikerin Sawsan Chebli ging vor Gericht gegen einen üblen Facebook-Kommentar vor und verlor. Zu Unrecht, sagt Renate Künast. Sie hat selbst viel Erfahrung mit Hass im Netz. Ein Interview von Stefan Hunglinger

Eiszeit im Parlament - Michele Tantussi / REUTERS

Auswirkungen der Gaskrise Eiszeit im Parlament

Der Bundestag muss Energie sparen, doch dann fällt auch noch die Heizung aus. Bei manchen Abgeordneten ist die Stimmung auf dem Gefrierpunkt. Von Tim Neumann

Justizminister Buschmann hält Gefängnisstrafen für Klimaaktivisten für möglich - POOL / REUTERS

Protest der »Letzten Generation« Justizminister Buschmann hält Gefängnisstrafen für Klimaaktivisten für möglich

Blockierte Straßen, Kartoffelbrei in Museen, Farbbeutel auf Parteigebäude: Klimakämpfer der »Letzten Generation« sorgen mit ihrem Protest für Aufsehen. FDP-Minister Buschmann spricht nun über mögliche Strafen.

»Ich habe noch viele handschriftliche Briefe von Charles« - Kay Nietfeld / picture alliance / dpa

Renate Künast über den neuen britischen König »Ich habe noch viele handschriftliche Briefe von Charles«

Die Grünenpolitikerin Renate Künast ist ein Fan des britischen Königshauses. Hier spricht sie über ihre Begegnung mit der Queen – sowie Tee und Cucumber-Sandwich mit Charles. Ein Interview von Serafin Reiber

Facebook muss Kopien verletzender Kommentare löschen - Soeren Stache/ DPA

Künast gewinnt vor Gericht Facebook muss Kopien verletzender Kommentare löschen

Betroffene müssen bisher jede einzelne Beleidigung oder Verleumdung melden, damit Facebook sie löscht. Renate Künast will das ändern, nun fiel in Frankfurt am Main ein möglicherweise wegweisendes Urteil. Von Max Hoppenstedt

Renate Künast erringt klaren Sieg gegen Facebook-Hetzer - Bernd von Jutrczenka / dpa

Bundesverfassungsgericht Renate Künast erringt klaren Sieg gegen Facebook-Hetzer

Die Grünenpolitikerin wird immer wieder im Netz beleidigt. Nun setzt ein Beschluss aus Karlsruhe die Social-Media-Konzerne unter Druck und dürfte Facebook zwingen, Daten von Onlinehetzern an Künast zu geben.

Politikerinnen und Politiker warnen vor zunehmender Radikalisierung der »Querdenker« - Christoph Schmidt / dpa

Mutmaßlicher Mord wegen Maskenpflicht Politikerinnen und Politiker warnen vor zunehmender Radikalisierung der »Querdenker«

Ein Kassierer in Idar-Oberstein soll nach einem Maskenstreit erschossen worden sein – in rechten Netzwerken wird die Tat bejubelt. Die Politik mahnt nun an, die Wegbereiter des Hasses in den Blick zu nehmen.

»Das ist eine ganz unfassbare, schreckliche Tat« - Birgit Reichert / dpa

Mutmaßlicher Mord nach Maskenstreit »Das ist eine ganz unfassbare, schreckliche Tat«

In Idar-Oberstein soll ein 49-Jähriger einen Tankstellen-Kassierer erschossen haben, nachdem dieser ihn auf die Maskenpflicht hingewiesen hatte. Bürger der Stadt legen am Tatort Blumen nieder, Politiker äußern sich bestürzt.

Erste Entschädigungen für Opfer der »Colonia Dignidad« ausgezahlt - Ceibo Producciones/ dpa

Kommissionsbericht von Regierung und Bundestag Erste Entschädigungen für Opfer der »Colonia Dignidad« ausgezahlt

Jahrelang stritt die Politik über den richtigen Umgang mit den Opfern der deutschen Sektensiedlung »Colonia Dignidad«. Eine Kommission meldet jetzt Erfolge – und will ihre Arbeit auch nach der Bundestagswahl fortsetzen. Von Martin Knobbe

Wer ist eigentlich Annalena Baerbock? - DER SPIEGEL

Die Lage: Superwahljahr 2021 Wer ist eigentlich Annalena Baerbock? Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Annalena Baerbock hat ein Buch geschrieben, das besser ist als ihre Reden. Armin Laschet verspricht viel, sagt aber nicht, wie er es bezahlen will. Und: Bricht die Kanzlerin den Kohl-Rekord? Die Lage zum Superwahljahr.

Renate Künast verklagt Facebook - Kay Nietfeld/ dpa

Löschung von Kopien Renate Künast verklagt Facebook

Wenn Betroffene Hassposts melden, löscht Facebook immer nur im Einzelfall. Die Grünenpolitikerin will erreichen, dass automatisch auch alle identischen Beiträge entfernt werden. Das Unternehmen ist kompromissbereit. Von Max Hoppenstedt

Rentner muss wegen Beleidigung von Künast Geldstrafe zahlen - Kay Nietfeld/ dpa

Hatespeech im Internet Rentner muss wegen Beleidigung von Künast Geldstrafe zahlen

Die Grünenpolitikerin Renate Künast wehrt sich gegen Beleidigungen im Netz, immer wieder hat sie damit auch vor Gericht Erfolg. Nun muss ein Rentner eine Geldstrafe bezahlen.

"Samstag wird ein Großkampftag für soziale Netzwerke" - Kay Nietfeld/ dpa

Nach Aufrufen zu Corona-Demos "Samstag wird ein Großkampftag für soziale Netzwerke"

Trotz Verbots kursieren Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Corona-Regeln in Berlin. Grünenpolitikerin Renate Künast fordert, dass soziale Medien entschieden gegen Drohungen und Gewaltaufrufe vorgehen. Von Jonas Schaible

Drohmail an Hannovers Oberbürgermeister und weitere Grüne aufgetaucht - AFP / John MacDougall

"NSU 2.0" Drohmail an Hannovers Oberbürgermeister und weitere Grüne aufgetaucht

Das hessische Landeskriminalamt weiß von 69 mit "NSU 2.0" unterzeichneten Drohschreiben. Nach SPIEGEL-Informationen ist nun noch eine weitere solche Mail gegen Politiker der Grünen verschickt worden.

Renate Künast gewinnt vor Oberlandesgericht Frankfurt gegen Facebook-Nutzer - Soeren Stache/ DPA

Zitat verfälscht Renate Künast gewinnt vor Oberlandesgericht Frankfurt gegen Facebook-Nutzer

Die Grünenpolitikerin Renate Künast hat eine Unterlassungserklärung gegen den Verfasser eines Posts erreicht, in dem ein Zwischenruf von ihr falsch wiedergegeben war.

"Der Staat hat nicht das Geld, um über Monate alle zu retten" - Sean Gallup/ Getty Images

Bundestagsabgeordnete über Corona-Bekämpfung "Der Staat hat nicht das Geld, um über Monate alle zu retten"

Seit knapp einer Woche ist das Land runtergefahren - sozial und wirtschaftlich. Was denken Politiker über die Einschränkung der Freiheit - und wie lange das so gehen kann? Eine Videoumfrage von Carolin Katschak, Rachelle Pouplier und Jonathan Miske (Animationen)

Künast erreicht Teilerfolg gegen Pöbler im Internet - Kay Nietfeld/ dpa

Hatespeech Künast erreicht Teilerfolg gegen Pöbler im Internet

Das Berliner Kammergericht hat Äußerungen gegen Renate Künast als Schmähkritik gewertet. Die Grünen-Politikerin kann nun in mehreren Fällen die Herausgabe von Nutzerdaten verlangen.

Künast erzielt Teilerfolg bei Kampf gegen Hasskommentare - imago images / photothek

Grünenpolitikerin Künast erzielt Teilerfolg bei Kampf gegen Hasskommentare

"Stück Scheiße" soll keine Beleidigung sein? Die Entscheidung im Prozess um Hasskommentare gegen die Grünenpolitikerin Künast hatte für Entrüstung gesorgt - nun hat das Gericht einen Teil davon revidiert.

Hass im Netz hält Frauen laut Grünenchefin von Politik fern - AFP / John MacDougall

Göring-Eckardt über Hate Speech Hass im Netz hält Frauen laut Grünenchefin von Politik fern

Die Fraktionschefin der Grünen Katrin Göring-Eckardt fürchtet, dass Anfeindungen im Netz Frauen von einer politischen Karriere abbringen. Besonders auf der kommunalen Ebene hätten es Politikerinnen schwer.

Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer - Kay Nietfeld/ dpa

Zitat verfälscht Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer

Renate Künast hat im Streit über einen Bundestagszwischenruf in der Pädophilie-Debatte recht bekommen: Ihre Aussage werde in einem Facebook-Eintrag falsch wiedergegeben, entschieden Richter in Frankfurt.

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