Rolf Mützenich

Union und SPD GroKo oder nicht - wer will was und warum?

Die neuen SPD-Vorsitzenden wollen doch nicht sofort die Koalition beenden, Kanzlerin Merkel unbedingt weitermachen, CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer nicht ganz so sehr. Aber warum? Und die anderen Akteure? Ein Erklärungsversuch. Von Florian Gathmann

GroKo oder nicht - wer will was und warum? - EPA-EFE/REX/ Getty Images/ REUTERS/ DPA

SPD-Forderungen an die Union Da geht doch was

Klima, Geld, Mindestlohn: Die neue SPD-Spitze will mit der Union nachverhandeln, der Koalitionspartner blockt ab. Dabei sind die Forderungen für eine echte Zerreißprobe zu harmlos. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Da geht doch was - Michael Kappeler / DPA

Neue SPD-Spitze Parteichefin Esken überrumpelt Fraktionschef Mützenich

Wer verhandelt ab jetzt für die SPD mit dem Koalitionspartner CDU/CSU - die neue Parteispitze oder die GroKo-treue Fraktion? Nun hat Parteichefin Esken mit einem Tweet offenbar Fraktionschef Mützenich düpiert.

Parteichefin Esken überrumpelt Fraktionschef Mützenich - Kay Nietfeld/ DPA

Neue Chefs der Sozialdemokraten SPD-Mitgliederentscheid über Parteivorsitz beendet

Die letzten Stimmen sind abgegeben - und am Samstagabend soll feststehen, wer den SPD-Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz gewonnen hat. Fraktionschef Mützenich sieht einen Kandidaten in der Favoritenrolle.

SPD-Mitgliederentscheid über Parteivorsitz beendet - Stefan Puchner/ DPA

Offensive in Nordsyrien SPD-Fraktionschef stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage

Kann die Türkei auch nach ihrer Offensive in Nordsyrien Mitglied der Nato bleiben? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt das nun zur Debatte: "Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu."

SPD-Fraktionschef stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage - Bakr ALKASEM/ AFP

Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß Das Übungsmanöver

Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem Vorstoß zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien zentrale Akteure der Großen Koalition überrumpelt. Einer Umsetzung ihrer Idee dürfte das kaum dienen. Von Florian Gathmann, Christoph Hickmann und Christian Teevs

Erdogan droht Kurden erneut "Wir werden die Köpfe der Rebellen zerquetschen"

Der türkische Staatschef Erdogan hat den kurdischen Milizen Gewalt angedroht, sollten diese sich nicht rechtzeitig aus Nordsyrien zurückziehen. Zudem kündigte er ein Gespräch mit Russlands Präsident Putin an.

"Wir werden die Köpfe der Rebellen zerquetschen" - Alexey NIKOLSKY / SPUTNIK / AFP

Bundestagsdebatte zu Merkels Regierungserklärung Scharfe Attacken und ein Fauxpas

Angela Merkel spricht im Bundestag über den Brexit, den Krieg in Syrien - danach wird der Anschlag in Halle emotional debattiert, SPD und FDP greifen die AfD an. Nur einmal gibt es kollektive Heiterkeit. Von Severin Weiland

Scharfe Attacken und ein Fauxpas - CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Klimapolitik Wie sich die Parteien nach dem GroKo-Paket positionieren

Die Grünen wollen einen CO2-Einstiegspreis von 40 Euro, die SPD kritisiert das als "neoliberal" - und die AfD unterstützt Anti-Greta-Aktivisten. Das GroKo-Paket zur Klimapolitik belebt die politische Debatte. Von Alexander Sarovic

Wie sich die Parteien nach dem GroKo-Paket positionieren - Christoph Soeder/dpa

Bundestag SPD-Fraktion wählt Mützenich mit fast 98 Prozent zum Vorsitzenden

Rolf Mützenich ist zum Chef der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er erhielt 129 von abgegebenen 132 Stimmen. FDP und AfD bestätigten ihre Fraktionsspitzen.

SPD-Fraktion wählt Mützenich mit fast 98 Prozent zum Vorsitzenden - Wolfgang Kumm/dpa

Antiterroreinsatz der Bundeswehr SPD gibt Widerstand im Streit über "Tornado"-Mission auf

Im Koalitionsstreit über die Fortsetzung der "Tornado"-Mission in Jordanien zeichnet sich ein Kompromiss ab. SPD-Fraktionschef Mützenich, der schärfste Gegner eines neuen Mandats, gibt sein Veto auf. Von Matthias Gebauer und Christoph Schult

SPD gibt Widerstand im Streit über "Tornado"-Mission auf - Michael Kappeler/ DPA

"Tornado"-Einsatz gegen den IS Rolf Mützenich zeigt sich gesprächsbereit

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rückt offenbar von seiner klaren Ablehnung einer Verlängerung der Antiterrormission der Bundeswehr ab. Umstände könnten sich ändern, sagte er einem Medienbericht zufolge.

Rolf Mützenich zeigt sich gesprächsbereit - Bernd von Jutrczenka/ DPA

Streit über Bundeswehr-Mandat SPD geht auf Konfrontationskurs zu Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer möchte die "Tornado"-Mission gegen die IS-Terroristen fortsetzen. Im SPIEGEL zeigt sich SPD-Fraktionschef Mützenich irritiert über die Verteidigungsministerin - und sagt nein.

SPD geht auf Konfrontationskurs zu Kramp-Karrenbauer - Michael Kappeler/ DPA

Kommissarischer SPD-Fraktionschef Mützenich soll Fraktion weiter führen

Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles führt der Kölner Rolf Mützenich die SPD-Fraktion - für den Übergang. Allerdings wünschen sich nach SPIEGEL-Informationen immer mehr Genossen, dass er das Amt behält.

Mützenich soll Fraktion weiter führen - Kay Nietfeld/ DPA

GroKo-Klausur Das große Klammern

Union und SPD leiden unter der GroKo, trotzdem wollen sie das Bündnis unbedingt fortsetzen. Bei der Klausur der Fraktionsspitzen werden die Streitthemen ausgeklammert - man will sich sogar gegenseitig Erfolge gönnen. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Das große Klammern - Clemens Bilan/EPA-EFE/REX

Kommissarischer SPD-Fraktionschef Mützenich Der Schattenmann

Der Außenpolitiker Rolf Mützenich wird nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vorerst die SPD-Bundestagsfraktion leiten. Wer ist der Mann, der sich bisher nicht in die erste Reihe drängte? Von Severin Weiland

Erdogan in Deutschland Ringen um die Rede

Recep Tayyip Erdogan kommt Ende des Monats zum Staatsbesuch. Das Ziel: Normalität in den Beziehungen. Allerdings gibt es schon jetzt Streit: Darf der türkische Präsident hier auch vor Landsleuten reden? Von Maximilian Popp und Severin Weiland

Kanzlerin im Kaukasus Fall Weiler belastet Merkels Aserbaidschan-Reise

Aserbaidschan hat dafür gesorgt, dass der CDU-Abgeordnete Weiler die Kanzlerin nicht nach Baku begleiten darf. Parlamentarier sind empört - kritisieren aber auch ihren Kollegen. Von Severin Weiland

Fall Weiler belastet Merkels Aserbaidschan-Reise - FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Deutsche Kritik an US-Botschafter Grenell "Partnerschaft und Kasernenhof-Ton schließen sich aus"

Erster Tag im Amt, gleich die Gastgeber düpiert: Der neue US-Botschafter in Berlin erntet harsche Kritik für seine Aufforderung an hiesige Unternehmer, sich sofort aus Iran zurückzuziehen. Beobachtern zufolge verheißt dieser Start nichts Gutes. Von Severin Weiland

"Partnerschaft und Kasernenhof-Ton schließen sich aus" - DPA

Ex-Außenminister Gabriel kritisiert indirekt Russland-Sanktionen

Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen hat die Sanktionen mehrerer europäischer Staaten gegen Russland im Fall Skripal kritisiert. Nun erhält er dafür Zuspruch - vom früheren Außenminister Sigmar Gabriel. Von Severin Weiland

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