Rolf Mützenich - DER SPIEGEL

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Rolf Mützenich

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Mützenich attackiert CDU wegen Sachsen-Anhalt »Wer sich auf die AfD einlässt, geht daran zugrunde«

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht die CDU nach der Regierungskrise in Sachsen-Anhalt hart an. Große Teile der CDU-Fraktion hätten dort »mit Demokratieverächtern paktieren« wollen, sagte er und warnte vor der AfD.

»Wer sich auf die AfD einlässt, geht daran zugrunde« - Christoph Soeder / dpa

Streit über Posten im Bundestagspräsidium Ulla Schmidt kritisiert SPD-Fraktionschef Mützenich

Ulla Schmidt wollte Vizepräsidentin des Bundestages werden – doch mit Unterstützung Rolf Mützenichs bekam Dagmar Ziegler den Posten. Im SPIEGEL wirft Schmidt dem SPD-Fraktionschef nun unfaires Verhalten vor.

Ulla Schmidt kritisiert SPD-Fraktionschef Mützenich - Wolfgang Kumm / dpa

Streit über neuen Bundestagsvize Mützenich droht Aufstand in SPD-Fraktion

Ärger bei den Sozialdemokraten: Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt will Bundestagsvizepräsidentin werden – gegen den Willen von Fraktionschef Mützenich. Fällt seine Kandidatin Dagmar Ziegler durch? Von Lydia Rosenfelder und Christian Teevs

Mützenich droht Aufstand in SPD-Fraktion - Kay Nietfeld / dpa

Corona-Debatte im Bundestag Merkels bittere Medizin

Die Kanzlerin verteidigt den Corona-Shutdown - und muss sich schwere Vorwürfe von der Opposition anhören. Alles wie immer im Parlament? Mitnichten. Von Florian Gathmann

Merkels bittere Medizin - Hans Christian Plambeck/laif

Aufnahme von Flüchtlingen Mützenich fordert "substanzielle Vereinbarung" der Koalition

CDU und CSU haben sich zwar über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland verständigt. Doch SPD-Fraktionschef Mützenich will von einer Einigung innerhalb der Koalition noch nichts wissen.

Mützenich fordert "substanzielle Vereinbarung" der Koalition - Bernd von Jutrczenka/ DPA

Konjunkturmaßnahme Merkel lehnt CSU-Vorstoß für Autoprämie ab

Eigentlich hatte sich die Große Koalition darauf geeinigt, mit ihrer Corona-Konjunkturspritze nur E-Autos eigens zu fördern. Die CSU besteht nun auf einer Prämie auch für Verbrenner - blitzt jedoch bei der Kanzlerin ab.

Merkel lehnt CSU-Vorstoß für Autoprämie ab - MICHAEL SOHN / AFP

Koalitionszoff über Truppenabzug Mützenich stellt Rüstungsprojekte mit USA infrage

Der US-Truppenabzug aus Deutschland sorgt für Streit in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich fordert, Rüstungsvorhaben mit Washington zu überdenken. Doch aus der Union kommt umgehend Widerstand.

Mützenich stellt Rüstungsprojekte mit USA infrage - M. Popow/ imago images/Metodi Popow

Wahlrechtsreform Der XXL-Streit über den XXL-Bundestag

Wird das Wahlrecht rechtzeitig geändert, damit der nächste Bundestag nicht weiter wächst? Noch verhandeln Union und SPD, aber die Zeit wird knapp. Heute will die Opposition über ihren Vorschlag abstimmen lassen. Worum geht's dabei? Von Florian Gathmann und Timo Lehmann

Der XXL-Streit über den XXL-Bundestag - Fabian Sommer/ picture alliance/dpa

Mützenich kritisiert Union in Wahlrecht-Streit "Einer Regierungspartei nicht würdig"

Noch immer hat die Große Koalition keine gemeinsame Idee für eine Reform des Wahlrechts. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die Schuldfrage bereits geklärt. Von Timo Lehmann und Christian Teevs

"Einer Regierungspartei nicht würdig" - M. Popow/ imago images/Metodi Popow

SPD-Fraktionschef über Kanzlerkandidatur "Niemand wird bezweifeln, dass Olaf Scholz unser Land führen kann"

Rolf Mützenich wehrt sich gegen den Vorwurf von Arbeitnehmervertretern, die SPD habe sie beim Konjunkturpaket im Stich gelassen. Und er verteidigt seine Forderung nach einem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Ein Interview von Lydia Rosenfelder, Christoph Schult und Christian Teevs

"Niemand wird bezweifeln, dass Olaf Scholz unser Land führen kann" - Dominik Butzmann / Der Spiegel

Anders als Merkel und Scholz Mützenich schließt längere Senkung der Mehrwertsteuer nicht aus

Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz sind strikt dagegen, der SPD-Fraktionschef sieht es aber anders: Rolf Mützenich will eine Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuersenkung nicht von vornherein ablehnen.

Mützenich schließt längere Senkung der Mehrwertsteuer nicht aus - John Macdougall/ dpa

Biden-Berater über Nukleare Teilhabe "Das trifft den Kern der transatlantischen Idee" Ein Gastbeitrag von Michèle Flournoy und Jim Townsend

Zwei Berater des US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden werfen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Mützenich vor, mit seinem Vorschlag für ein atomwaffenfreies Deutschland die Nato zu schwächen.

"Das trifft den Kern der transatlantischen Idee" - Thomas Frey/ DPA

Parlamentarismus in der Pandemie Die neue Normalität - auch für unsere Demokratie Ein Gastbeitrag von Ralph Brinkhaus und Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag

In der Coronakrise war zunächst schnelles Handeln der Regierung wichtig. Jetzt wird das Parlament deren Entscheidungen überprüfen, debattieren und falls nötig korrigieren - denn hier schlägt das Herz unserer Demokratie.

Die neue Normalität - auch für unsere Demokratie - Michael Kappeler/ DPA

SPD-interne Debatten Stegner verteidigt Mützenich

Wahl der Wehrbeauftragten, Diskussion über nukleare Abrüstung: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht in der Kritik. Nun erhält er Rückendeckung.

Stegner verteidigt Mützenich - Carsten Rehder/ dpa

Postenstreit, Führungskrise, Richtungsdebatten Der Selbstzerstörungsreflex der SPD

Im Moment könnte die Sozialdemokratie zeigen, wie leistungsfähig sie ist und worin ihr Wert besteht. Stattdessen beschäftigt sie sich mal wieder nur mit sich selbst. Von Konstantin von Hammerstein, Lydia Rosenfelder und Christian Teevs

Der Selbstzerstörungsreflex der SPD - Dominik Butzmann / DER SPIEGEL

Bundestag Abgeordnete verzichten einstimmig auf Diätenerhöhung

"Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit": Die Mitglieder des Bundestags haben beschlossen, wegen der Coronakrise in diesem Jahr die automatische Erhöhung ihrer Diäten auszusetzen.

Abgeordnete verzichten einstimmig auf Diätenerhöhung - Christian-Ditsch.de/ imago images/Christian Ditsch

Rückzug von Johannes Kahrs So verlor die SPD ihren streitbarsten Abgeordneten

Der mächtige SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs hat hingeworfen, ein angesehener Wehrbeauftragter ist beschädigt und eine wichtige Wählergruppe vergrault. Dahinter steckt auch das Postengeschacher von Fraktionschef Mützenich. Von Konstantin von Hammerstein und Florian Gathmann

So verlor die SPD ihren streitbarsten Abgeordneten - M. Popow/ imago images/Metodi Popow

SPD-Streit über Nuklearstrategie Maas gegen "deutschen Sonderweg" bei Atomwaffen

Partei- und Fraktionschef der SPD fordern einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Dagegen verwahrt sich der Außenminister: Dies untergrabe "das Vertrauen unserer engsten Partner", sagte Heiko Maas dem SPIEGEL. Von Christoph Schult

Maas gegen "deutschen Sonderweg" bei Atomwaffen - Michael Kappeler/ picture alliance/dpa

Koalitionsgipfel Einer gegen alle

Die Koalition verständigt sich auf weitere Hilfen in der Coronakrise. Auf dem Weg dahin ringen CDU, CSU und SPD aber so heftig miteinander wie vor der Krise. Und auch innerhalb der Union gibt es Ärger. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Einer gegen alle - Markus Schreiber/ AP/ DPA

Corona-Debatte im Bundestag Ende der Einigkeit

Forsche Corona-Rede der Kanzlerin im Bundestag: Angela Merkel warnt und tadelt die Ministerpräsidenten. Und FDP-Chef Lindner beendet mit einem harten Aufschlag die Phase der parteiübergreifenden Harmonie. Von Severin Weiland

Ende der Einigkeit - Bernd von Jutrczenka/ dpa

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