Schweizerische Volkspartei (SVP) - DER SPIEGEL

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Schweizerische Volkspartei (SVP)

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Jetzt beginnt der Ärger zwischen Bern und Brüssel erst - ARND WIEGMANN / REUTERS

Institutionelles Rahmenabkommen Jetzt beginnt der Ärger zwischen Bern und Brüssel erst

Der Schwexit ist abgewendet, aber zwischen der EU und der Schweiz gibt es weiter Differenzen. Es geht um die ganz großen Fragen in Politik und Wirtschaft, und es geht konkret um die Folgen für grenznahe Handwerksbetriebe. Aus Zürich berichtet Charlotte Theile

Ja zu Kampfjets und Papizeit, Nein zum Schwexit - Patrick Seeger/ dpa

Volksabstimmung in der Schweiz Ja zu Kampfjets und Papizeit, Nein zum Schwexit

In der Schweiz hat das Volk über fünf bedeutsame politische Fragen abgestimmt. Dabei erlitten die Rechtspopulisten eine deutliche Niederlage.

Schweizer lehnen den Schwexit ab - FABRICE COFFRINI/ AFP

Volksabstimmung Schweizer lehnen den Schwexit ab

Rechtspopulisten in der Schweiz wollten per Volksinitiative den Zuzug von EU-Ausländern begrenzen. Doch die Mehrheit der Eidgenossen stimmte dagegen.

Schweizer stimmen gegen Abschaffung des öffentlichen Rundfunks - Gian Ehrenzeller/ dpa

Hochrechnung Schweizer stimmen gegen Abschaffung des öffentlichen Rundfunks

In der Schweiz bleibt es bei der Zahlpflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Bürger stimmten einer ersten Hochrechnung zufolge klar gegen eine Initiative zur Abschaffung der Gebühren.

Volksabstimmung über Schweizer Rundfunk Am Ende bleibt nur Porno

In Deutschland wird über die Rundfunkabgabe gestritten, die Schweiz stimmt nun sogar über die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Welche Argumente haben Befürworter und Gegner der Initiative? Von Tobi Müller

Referendum gewonnen, im Parlament verloren - Steffen Schmidt/ dpa

Schweizer "Masseneinwanderungsinitiative" Referendum gewonnen, im Parlament verloren

Ihre Initiative "gegen Masseneinwanderung" hatten die Schweizer Nationalkonservativen knapp durchgesetzt - jetzt stimmt das Parlament über einen Gesetzentwurf ab. Von den SVP-Forderungen ist praktisch nichts übrig geblieben. Von Björn Hengst

Parlament stimmt knapp für Burkaverbot - Boris Roessler/ dpa

Schweiz Parlament stimmt knapp für Burkaverbot

Mit einer Stimme Mehrheit hat die Große Kammer des Schweizer Parlaments für ein Verbot der Vollverschleierung votiert. Jetzt muss sich der Ständerat mit dem Thema befassen - dort gilt eine Zustimmung als aber unwahrscheinlich.

Hauptstadt-Wahl Jetzt will die AfD Berlin erobern

Die AfD hofft auf einen großen Erfolg bei der Abgeordnetenhaus-Wahl am Sonntag in Berlin. Die rechtspopulistische Partei gibt sich betont bürgerlich, CDU und SPD sind alarmiert. Von Severin Weiland

Vorbereitete Werbebanner AfD will nach Terroranschlägen Stimmung gegen Merkel machen

Die AfD berät nach Informationen des SPIEGEL darüber, nach islamistischen Attentaten künftig gezielte Plakatkampagnen gegen die Kanzlerin zu starten. So soll sie "möglichst schnell zum Rücktritt" bewegt werden.

Bundestag kann AfD keine illegale Finanzierung nachweisen - HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

Umstrittene Wahlkampfhilfe Bundestag kann AfD keine illegale Finanzierung nachweisen

Ein dubioser Verein hilft der AfD in Landtagswahlkämpfen. Doch Bundestagspräsident Norbert Lammert stellt klar: Es gebe derzeit keine Handhabe, gegen die Partei vorzugehen. Von Severin Weiland

AfD-Wahlkampfhilfe "Mauschelei und fragwürdige Geldflüsse"

Ein dubioser Verein unterstützt die AfD mit Plakaten. Politiker aller Parteien fordern Aufklärung: Wer sind die Spender? Ist das legal? Die Rechtspopulisten geben sich ahnungslos - und könnten damit durchkommen. Von Severin Weiland

Das Geldrätsel - Michael Kappeler/ dpa

Dubiose AfD-Wahlkampfhilfe Das Geldrätsel

Die AfD profitiert in Wahlkämpfen von der indirekten Hilfe eines Vereins. Und niemand in der Parteispitze weiß angeblich, wer die Spender sind. Hat die AfD etwas zu verbergen? Von Severin Weiland

Politik mit Unbedingtheitsanspruch - Ennio Leanza/ dpa

Gastkommentar zur Schweizer Abstimmung Politik mit Unbedingtheitsanspruch Von Eric Gujer

Die Schweizer sehen den hohen Ausländeranteil kritisch, aber sie wollen zugleich eine Politik mit Augenmaß. Die völlig unverhältnismäßige Durchsetzungsinitiative blieb deshalb chancenlos.

Sieg der Vernunft über die Angst - Lukas Lehmann/ dpa

Gescheiterte Volksinitiative in der Schweiz Sieg der Vernunft über die Angst

Ein Hoffnungsschimmer für ganz Europa? Bisher eilte die rechtskonservative SVP in der Schweiz von Sieg zu Sieg. Doch nun wurde die Ausweisungsinitiative klar abgeschmettert - Ergebnis einer neuen Strategie. Von Mathieu von Rohr

Schweizer lehnen Anti-Ausländer-Initiative ab - ARND WIEGMANN/ REUTERS

Hochrechnung Schweizer lehnen Anti-Ausländer-Initiative ab

Die Schweizer lehnen mit großer Mehrheit die radikale Ausweisungs-Initiative der rechtskonservativen SVP ab. Laut ersten Hochrechnungen votierten 59 Prozent mit nein - in Zürich und Basel sogar noch mehr.

Stimmt die Schweiz für eine Zwei-Klassen-Justiz? - © Ruben Sprich / Reuters/ REUTERS

Volksinitiative gegen Ausländer Stimmt die Schweiz für eine Zwei-Klassen-Justiz?

An diesem Sonntag stimmen die Schweizer über die bisher radikalste Anti-Ausländer-Initiative der rechtskonservativen SVP ab. Zuletzt war die Zustimmung gesunken - doch der Ausgang ist offen. Von Mathieu von Rohr

Platte Plakate, primitive Parolen - Salvatore Di Nolfi/ dpa

Volksinitiative in der Schweiz gegen Ausländer Platte Plakate, primitive Parolen

Die Schweiz streitet mit drastischen Bildern über die "Durchsetzungsinitiative": Die Befürworter der Abschiebung von kriminellen Ausländern werben mit schwarzen Schafen, die Gegner kontern mit Nazivergleichen.

Die Qual der Wahl - ARND WIEGMANN/ REUTERS

Anti-Ausländer-Kampagne in der Schweiz Die Qual der Wahl

Am Sonntag entscheidet die Schweiz über eine verschärfte Anti-Ausländer-Initiative, die selbst Bagatellvergehen mit Sofortausweisung ahndet. Beim Kampf um die letzten Stimmen kennen vor allem die Rechtspopulisten kein Pardon. Von Björn Hengst

"Das ist barbarisch" - imago/ EQ Images

Ausländerpolitik der Schweizer SVP "Das ist barbarisch"

In der Schweiz wirbt die rechtskonservative SVP für eine rigorose Ausweisung krimineller Ausländer, selbst bei Bagatelldelikten. Die Initiative gilt als aussichtsreich. Tausende Bürger, darunter etliche Prominente, warnen nun vor ihr. Von Björn Hengst

Christoph Blocher zieht sich aus SVP-Führung zurück - FABRICE COFFRINI/ AFP

Schweizer Rechtspopulist Christoph Blocher zieht sich aus SVP-Führung zurück

Rechtspopulist Christoph Blocher verlässt die Führungsriege der Schweizerischen Volkspartei. Trotzdem will der 75-jährige Milliardär auch in Zukunft für seine politischen Ziele kämpfen.

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