SPD - DER SPIEGEL

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Umstrittener Staatstrojaner Harsche Kritik an SPD-Chefin Esken – aus der eigenen Fraktion

Auf Twitter hat sich Saskia Esken von der GroKo-Entscheidung für den Staatstrojaner distanziert. Ihr Verhalten sei »schäbig«, wirft eine SPD-Abgeordnete nun der Parteichefin vor.

Harsche Kritik an SPD-Chefin Esken – aus der eigenen Fraktion - Fabian Sommer/DPA

Tag der Industrie Baerbock, Laschet und Scholz umwerben die Bosse

Nur noch drei Monate bis zur Bundestagswahl: Für die Kanzlerkandidaten von CDU, SPD und Grünen gehört ein Auftritt beim Tag der Industrie zum Pflichtprogramm. Die Bosse stellten klare Forderungen.

Baerbock, Laschet und Scholz umwerben die Bosse - Bernd von Jutrczenka / dpa

Heizkosten Scheitern des CO₂-Kompromisses erzürnt SPD und Umweltschützer

Mieterinnen und Mieter müssen Zusatzkosten durch den CO₂-Preis auf Öl und Gas vorerst allein tragen. Ein vor Wochen erzielter Kompromiss der Bundesregierung ist jetzt am Widerstand der Unionsfraktion gescheitert.

Scheitern des CO₂-Kompromisses erzürnt SPD und Umweltschützer - Fabian Sommer / dpa

Bundesregierung Koalition einigt sich auf ein Klima- und Energiepaket

Union und SPD haben letzte Streitpunkte bei geplanten Maßnahmen in der Energie- und Klimapolitik ausgeräumt. Unternehmen sollen stärker finanziell entlastet werden. Kritik kommt von den Grünen.

Koalition einigt sich auf ein Klima- und Energiepaket - via www.imago-images.de / imago images/U. J. Alexander

Kritik an Fußball-EM in der Pandemie »Die Uefa spielt mit dem Leben von Menschen«

Die Forderung der Uefa nach Ausnahmen von Coronaregeln stößt auf Kritik bei Sozialdemokraten und Linkspartei. Das Hygienekonzept des Verbands bestehe nur auf dem Papier, sagt die SPD-Sportpolitikerin Freitag.

»Die Uefa spielt mit dem Leben von Menschen« - Gabor Sas /SPP / imago images/Sports Press Photo

Reaktionen auf das Wahlprogramm der Union »Ökonomisch völlig aus der Zeit gefallen«

Noch-Koalitionspartner SPD hat mit Warnungen auf das Wahlprogramm der Union reagiert: Die Pläne von Armin Laschet gefährdeten den Zusammenhalt des Landes. Auch andere Parteien und Ökonomen äußern Kritik.

»Ökonomisch völlig aus der Zeit gefallen« - Bodo Schackow / dpa

»Absurder Einfall« Scholz lehnt Steuererleichterungen für Unternehmen ab

Führende Unionspolitiker haben Firmen Steuererleichterungen in Aussicht gestellt. Dies wäre ein Fehler, der nicht einmal den Konservativen in Großbritannien einfalle, meint SPD-Kanzlerkandidat Scholz.

Scholz lehnt Steuererleichterungen für Unternehmen ab - Florian Gaertner / photothek / imago images

Union und SPD einigen sich Hamas-Flagge soll offenbar verboten werden

SPD und Union haben einem Medienbericht zufolge beschlossen, Propagandamittel von Organisationen zu verbieten, die auf der EU-Terrorliste stehen. Betroffen davon ist auch die Fahne der radikal-islamischen Hamas.

Hamas-Flagge soll offenbar verboten werden - ABBAS MOMANI/ AFP

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern SPD wählt Manuela Schwesig zur Spitzenkandidatin

Manuela Schwesig soll die SPD in Mecklenburg-Vorpommern in den Wahlkampf führen. Die Ministerpräsidentin konnte die große Mehrheit Delegierten überzeugen. Sie geht erstmals als Spitzenkandidatin in eine Landtagswahl.

SPD wählt Manuela Schwesig zur Spitzenkandidatin - Jens Büttner / dpa

Noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl Was diesmal anders ist – und was besonders

Wer folgt auf Angela Merkel im Kanzleramt? Wie verändert die Pandemie den Wahlkampf? Und warum ist diese Bundestagswahl außergewöhnlich? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Was diesmal anders ist – und was besonders - Malte Ossowski / Sven Simon / imago images

Franziska Giffey und Marco Buschmann über Aufstieg und Doktortitel »Entschuldigung, das ist jetzt eine unangenehme Antwort für Sie«

Sie ist Spitzenkandidatin der Berliner SPD, er hat einen wichtigen Posten bei den Liberalen. Hier sprechen Franziska Giffey und Marco Buschmann über sozialen Status und die Chancen einer Ampelkoalition. Ein SPIEGEL-Gespräch von Ann-Katrin Müller und Christoph Schult

»Entschuldigung, das ist jetzt eine unangenehme Antwort für Sie« - Daniel Hofer / DER SPIEGEL

Schüsse in Halle Staatsanwaltschaft geht nicht von gezieltem Angriff auf Diaby aus

Vor anderthalb Jahren trafen Schüsse das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle. Die Ermittlungen stehen nun vor dem Abschluss – ein Täter wurde nicht gefunden.

Staatsanwaltschaft geht nicht von gezieltem Angriff auf Diaby aus - Sean Gallup / Getty Images

100 Milliarden Euro Scholz plant deutlich höhere Neuverschuldung

Der Bund muss nächstes Jahr 20 Milliarden Euro mehr Schulden aufnehmen als zunächst angenommen – insgesamt 100 Milliarden. Grund sind Maßnahmen gegen den Klimawandel und Corona-Kosten im Gesundheitssystem.

Scholz plant deutlich höhere Neuverschuldung - FILIP SINGER / EPA

SPIEGEL-Umfrage Mehrheit will Baerbock nicht als Kanzlerin

In der Sonntagsfrage liegen die Grünen weiter deutlich hinter der Union. Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Die Unterstützung für eine Kanzlerin Baerbock ist begrenzt – mehr Zustimmung findet eine grüne Regierungsbeteiligung. Von Marc Röhlig

Mehrheit will Baerbock nicht als Kanzlerin - STEFFI LOOS / POOL / EPA

Kanzlerkandidaten und FDP-Chef Lindner diskutieren über Energiepolitik Aus drei mach vier

Drei Bewerber konkurrieren offiziell um die Nachfolge von Angela Merkel – doch beim Energieverband BDEW durfte auch FDP-Chef Lindner über die großen Fragen der Klimapolitik mitdiskutieren. Der Überblick. Von Florian Gathmann und Christian Teevs

Aus drei mach vier - Kay Nietfeld / dpa

Die Lage: Superwahljahr 2021 Wer ist eigentlich Annalena Baerbock? Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Annalena Baerbock hat ein Buch geschrieben, das besser ist als ihre Reden. Armin Laschet verspricht viel, sagt aber nicht, wie er es bezahlen will. Und: Bricht die Kanzlerin den Kohl-Rekord? Die Lage zum Superwahljahr.

Wer ist eigentlich Annalena Baerbock? - DER SPIEGEL

SPD-Wahlkampfchef Klingbeil Reicht es wenigstens für Silber?

Gut hundert Tage bis zur Bundestagswahl – und die SPD steckt im Umfragekeller fest. Generalsekretär Lars Klingbeil kämpft für das Comeback seiner Partei. Dabei geht es längst nicht nur um den Kanzlerkandidaten Scholz. Aus Soltau berichtet Christian Teevs

Reicht es wenigstens für Silber? - CLEMENS BILAN / EPA

Große Koalition Staatliches Tierwohl-Gütesiegel gescheitert

Seit Jahren ringt die Große Koalition um ein Gütesiegel für artgerechte Tierhaltung. Jetzt haben die Parteien das Thema ad acta gelegt – auch, weil die SPD die vorliegenden Entwürfe für »absolut ungenügend« hält.

Staatliches Tierwohl-Gütesiegel gescheitert - Bernd Wüstneck/ dpa

Annalena Baerbock Kanzlerin mit 20 Eine Kolumne von Nikolaus Blome

Die Grünen schwächeln, Laschet rudert voran. Aber wer die Wahl deswegen für entschieden hält, kann nicht rechnen.

Kanzlerin mit 20 - Kay Nietfeld / picture alliance / dpa

Zweifel eines monogamen Urnengängers Warum sollte man heute noch die SPD wählen? Eine Kolumne von Jochen-Martin Gutsch

Links, das hieß für mich immer: gerecht, modern, irgendwie sexy. Und heute? Sehe ich das alte Ehepaar Borjans-Esken. Doch es gibt einen Grund, trotz allem Sozi zu bleiben.

Warum sollte man heute noch die SPD wählen?

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