SPD

SPD-Gesetzentwurf CDU will Heils Vorschlag zur Grundrente prüfen

Im monatelangen Streit über die Grundrente hat Arbeitsminister Heil einen Kompromiss vorgeschlagen. In der Union sieht man noch eine Reihe von Fragen - und pocht auf die Vermögensprüfung.

CDU will Heils Vorschlag zur Grundrente prüfen - Maja Hitij/ Getty Images

Die Gegendarstellung Eskens Zombie Von Alexander Neubacher

Manche Menschen glauben an Einhörner, Ufos oder daran, dass Elvis unter falschem Namen in Bielefeld lebt. Saskia Esken glaubt an den demokratischen Sozialismus.

Schwarze Null Scholz geht auf Kollisionskurs zur neuen SPD-Führung

Finanzminister Scholz will nach SPIEGEL-Informationen auch im nächsten Jahr eisern an der schwarzen Null festhalten - entgegen den ausdrücklichen Wünschen seiner neuen Parteichefs.

Scholz geht auf Kollisionskurs zur neuen SPD-Führung - Kay Nietfeld/ dpa

Schüsse auf Abgeordnetenbüro Merkel sagt SPD-Politiker Karamba Diaby Unterstützung zu

Mehrfach erhielt der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby Morddrohungen. Nach Schüssen auf sein Wahlkreisbüro hat sich nun die Kanzlerin demonstrativ zu ihm gestellt.

Merkel sagt SPD-Politiker Karamba Diaby Unterstützung zu - ANNEGRET HILSE/ REUTERS

SPD-Politiker wird 80 Die besten Sprüche von Franz Müntefering

"Heißes Herz und klare Kante": Franz Münteferings Markenzeichen war die prägnante Sprache. Welche Aussagen des SPD-Politikers besonders in Erinnerung bleiben - ein Rückblick zu seinem 80. Geburtstag.

Die besten Sprüche von Franz Müntefering - AP

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Die Genossen von der Muppet-Show Eine Kolumne von Michael Sauga

Sie sitzen nörgelnd am Seitenrand und wissen alles besser. Wenn die neuen SPD-Chefs so weitermachen, wird die Partei irrelevant.

Die Genossen von der Muppet-Show - Kay Nietfeld/ dpa

Karamba Diaby Einschusslöcher im Büro von SPD-Politiker in Halle

Immer wieder erhält der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby Gewalt- und Morddrohungen. In der Nacht auf Mittwoch gab es nun offenbar Schüsse mit einer Softair-Waffe auf sein Büro in Halle in Sachsen-Anhalt. Aus Halle berichtet Timo Lehmann

Einschusslöcher im Büro von SPD-Politiker in Halle - Timo Lehmann

Thüringen Reinregieren statt Mitregieren

Zusammenarbeit trotz Koalitionsverbot? Erstmals berieten sich die wohl künftigen rot-rot-grünen Partner einer Minderheitsregierung mit CDU und FDP. Jetzt ist die Rede vom "Thüringer Modell". Von Timo Lehmann

Außenminister Maas in Jordanien Rettungsversuch für die Anti-Terror-Mission

Außenminister Heiko Maas besucht die in Jordanien stationierten Bundeswehr-Soldaten. Er will eine Verlängerung des Mandats durchsetzen. Dabei allerdings gibt es Hürden: den Irak - und seine eigene Partei. Aus Berlin und Al-Asraq berichten Matthias Gebauer und Christoph Schult

Rettungsversuch für die Anti-Terror-Mission - Bernd von Jutrczenka/ dpa

Medienbericht Union und SPD wollen Verbrennen ausländischer Flaggen verbieten

Wer künftig öffentlich eine Flagge anzündet, könnte laut einem "taz"-Bericht bald eine Geld- oder Gefängnisstrafe erwarten. Die Koalition will nicht länger hinnehmen, dass in Deutschland Israelfahnen brennen.

Union und SPD wollen Verbrennen ausländischer Flaggen verbieten - DPA/ Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V.

Abstimmung im Bundestag Justizministerin Lambrecht lehnt Organspende-Entwurf Spahns ab

Gesundheitsminister Spahn will jeden Bürger zum möglichen Organspender machen, sofern er nicht widerspricht. Nun wird bekannt, dass Justizministerin Lambrecht mit Nein stimmen will.

Justizministerin Lambrecht lehnt Organspende-Entwurf Spahns ab - Michael Kappeler/ dpa

Wirtschaftskurs der neuen SPD-Führung Auf roten Stoppersocken

Ob bei Gutverdienern oder Grundstücksbesitzern: Nahezu täglich fordern die neuen SPD-Chefs höhere Abgaben und arbeiten so an ihrem linken Profil. Doch die meisten Pläne haben derzeit wenig Chancen auf Umsetzung. Von David Böcking

Auf roten Stoppersocken - Annegret Hilse/ REUTERS

Florian Gerster wechselt zur FDP "Die SPD ist in Gefahr, zu einer Sekte zu werden"

Mehr als fünf Jahrzehnte war Florian Gerster in der SPD, war Landesminister und Chef der Bundesagentur für Arbeit. Nun wechselte er in die FDP. Im SPIEGEL-Interview spricht er über die Gründe. Von Severin Weiland

"Die SPD ist in Gefahr, zu einer Sekte zu werden" - Thomas Pirot

SPD-Chef Walter-Borjans Wer mehr als 6900 Euro monatlich verdient, soll mehr für die Rente zahlen

Norbert Walter-Borjans schaltet sich in die Debatte zur gesetzlichen Rentenfinanzierung ein. Der neue SPD-Chef hat laut einem Bericht nun Gutverdiener im Blick, die bislang von der Beitragsbemessungsgrenze profitieren.

Wer mehr als 6900 Euro monatlich verdient, soll mehr für die Rente zahlen - Kay Nietfeld/ DPA

"Absolut inakzeptabel" SPD-Chefs fordern weniger Rüstungsexporte

Die neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken setzen sich für weniger Waffenexporte ein. Auch die Stationierung von US-Atomwaffen hierzulande sehen die beiden kritisch.

SPD-Chefs fordern weniger Rüstungsexporte - Kay Nietfeld/ DPA

"Menschenverachtende Gewalt" Politiker streiten über Gefahr von links

In Leipzig wird wegen versuchten Polizistenmordes ermittelt, in Berlin brannte das Auto eines Journalisten: Die Silvesterübergriffe haben möglicherweise einen linksextremen Hintergrund - und Deutschland hat eine neue Debatte. Von Severin Weiland

Politiker streiten über Gefahr von links - Sebastian Willnow/ DPA

"Windbürgergeld" SPD will Zustimmung zu Windrädern erkaufen

Die SPD will den ins Stocken geratenen Ausbau der Windkraft beschleunigen: Klagen gegen neue Anlagen sollen erschwert werden - und Anwohner, die Windräder in der Umgebung akzeptieren, eine Belohnung bekommen.

SPD will Zustimmung zu Windrädern erkaufen - DPA, Julian Stratenschulte

Politischer Jahresausblick Das wird 2020 wichtig in Deutschland

Hält die GroKo? Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Und schafft die SPD endlich die Wende? Das Jahr 2020 könnte innenpolitisch ähnlich spannend werden wie das zurückliegende. Der Ausblick. Von Max Holscher

Das wird 2020 wichtig in Deutschland - Winfried Roth/ picture alliance

Jahresauftakt der Parteien Nach Silvester droht der Knall

Zwischen den Jahren geht es in der Politik meist gemächlich zu. Doch die Ruhe täuscht: Schon Anfang 2020 droht in vielen Parteien Ärger, manche stehen sogar vor neuen Zerreißproben. Der Überblick. Von Kevin Hagen

Nach Silvester droht der Knall - DPA; EPA; REUTERS; Getty Images

Früherer Ministerpräsident Brandenburgs Manfred Stolpe ist tot

Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Das teilte die Staatskanzlei Brandenburg in Potsdam im Namen der Familie mit. Er sei nach langer Krankheit "friedlich eingeschlafen".

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