SPD - DER SPIEGEL

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Tricksen für die Demokratie und gegen die AfD? - Andreas Arnold / picture alliance / dpa

Vorkehrungen in Landesparlamenten Tricksen für die Demokratie und gegen die AfD?

Mit raffinierten Kniffen wollen Politiker in den Landesparlamenten verhindern, dass die AfD sensible Gremien und Schlüsselpositionen besetzt. Sie berufen sich auf Notwehr. Doch die Strategie ist riskant. Der SPIEGEL-Report.

FDP-Delegierte wollen höheres Quorum für Mitgliederbefragung - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Nach Befragung zum Ampel-Aus FDP-Delegierte wollen höheres Quorum für Mitgliederbefragung

Eine FDP-Mitgliederbefragung für einen Ausstieg aus der Ampel scheiterte knapp. Nun wollen Parteimitglieder die Bedingungen für das Instrument verändern – und das Unterschriftenquorum erhöhen. Ein Kritiker ist empört. Von Severin Weiland

Bremer Landtagspräsidentin fordert Sexkaufverbot - Eckhard Stengel / IMAGO

Brief an Scholz Bremer Landtagspräsidentin fordert Sexkaufverbot

Die SPD und Kanzler Scholz sollen sich für ein Sexkaufverbot nach Nordischem Modell einsetzen. Dafür sei es höchste Zeit, sagte die Bremer Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer dem SPIEGEL.

»Strategisch gescheitert« - Maurizio Gambarini/ dpa

Bilanz des deutschen Afghanistaneinsatzes »Strategisch gescheitert«

Für den 20-jährigen Afghanistaneinsatz stellt eine Kommission im Bundestag den amtierenden Bundesregierungen nach SPIEGEL-Informationen ein vernichtendes Urteil aus. Zudem seien die Taliban unterschätzt worden.

Steinmeier wünscht die ganz große GroKo - Clemens Bilan / EPA

Erst das Land, dann die Parteien Steinmeier wünscht die ganz große GroKo

Seit Monaten spricht er mit Vertretern von Regierung, Opposition und Wirtschaft, und immer drängt der Bundespräsident darauf, das große Ganze zu sehen: Frank-Walter Steinmeier hofft auf eine gemeinsame Kraftanstrengung. Von Florian Gathmann

Saleh geht mit neuer Partnerin ins Rennen um Berliner SPD-Vorsitz - Metodi Popow / IMAGO

Weiteres Kandidatenduo Saleh geht mit neuer Partnerin ins Rennen um Berliner SPD-Vorsitz

Raed Saleh und Luise Lehmann haben als weiteres Duo ihre Kandidatur für den Landesvorsitz der Berliner SPD verkündet. Seit 2020 hatte Saleh sich das Amt mit Franziska Giffey geteilt.

Das jüngste Ampelopfer - Dominik Butzmann / DER SPIEGEL

SPD-Abgeordnete Trăsnea Das jüngste Ampelopfer

Ana-Maria Trăsnea verlor bei der Wiederholungswahl in Berlin ihr Mandat. Nur neun Monate saß die Sozialdemokratin im Bundestag. Und jetzt? Von Christian Teevs

SPD-Chef Klingbeil fordert EU-Verteidigungskommissar - Clemens Bilan / EPA

»Sicherheitsrisiko« Trump SPD-Chef Klingbeil fordert EU-Verteidigungskommissar

US-Präsidentschaftsbewerber Trump droht Nato-Partnern, nun wird in Berlin über europäische Atomwaffen diskutiert. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will für Europa eine »Sicherheitsunion«. Und einen neuen Posten.

»Methoden, die jenseits der Grenze sind« - Silas Stein / dpa

Abgesagter Aschermittwoch der Grünen »Methoden, die jenseits der Grenze sind«

Die Grünen haben ihren Aschermittwoch abgesagt, weil es aggressive Proteste von Bauern gab. Agrarminister Özdemir nimmt seine Klientel in Schutz, andere Politiker prangern »stumpfe, antidemokratische Gewalt« an.

Scholz hält SPD-Sieg bei nächster Bundestagswahl für möglich - Omer Messinger / Getty Images

Trotz Umfragetief Scholz hält SPD-Sieg bei nächster Bundestagswahl für möglich

Umfragen sehen die SPD derzeit auf dem dritten Platz, hinter CDU und AfD. Kanzler Scholz blickt dennoch optimistisch auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr. 2021 habe auch niemand an ein so gutes Ergebnis geglaubt.

SPD-Politiker Gabriel fordert Ausbau nuklearer Fähigkeiten in der EU - Metodi Popow / IMAGO

Früherer Außenminister SPD-Politiker Gabriel fordert Ausbau nuklearer Fähigkeiten in der EU

Mit ihrem Atomwaffen-Vorstoß hat Katarina Barley eine Debatte ausgelöst. Nun bekommt sie Unterstützung von Sigmar Gabriel. Der Ex-Außenminister meint, Europa braucht »eine glaubwürdige Abschreckung«.

Pistorius sieht Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens skeptisch - David Hecker / Getty Images

Verteidigungsminister Pistorius sieht Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens skeptisch

Nachdem CDU-Mann Roderich Kiesewetter eine deutliche Erhöhung des Sondertopfes für die Bundeswehr ins Spiel gebracht hat, zeigt sich der Verteidigungsminister kritisch. Das Sondervermögen habe viele Nachteile, so Pistorius.

Faeser stellt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor - Liesa Johannssen / REUTERS

Stärkung der Demokratie Faeser stellt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor

Viele Deutsche sind zuletzt gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Nancy Faeser hat jetzt 13 Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Fake News vorgestellt. Einige davon sind allerdings nicht neu.

Berliner Genossen rechnen nach Wahlwiederholung mit SPD ab - Christoph Soeder / dpa

Interne Analyse Berliner Genossen rechnen nach Wahlwiederholung mit SPD ab

Bei der Wiederholungswahl in Berlin musste die SPD Verluste einstecken. Dem SPIEGEL liegt eine interne Wahlanalyse vor. Zwei Berliner Genossen werfen ihrer Partei darin schlechte Kommunikation und fehlerhaftes Regieren vor. Von Sophie Garbe und Christian Teevs

Der FDP-Generalsekretär, der seinen Platz räumen muss - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Verluste der FDP in Berlin Der FDP-Generalsekretär, der seinen Platz räumen muss

Der Berliner FDP-Manager Lars Lindemann muss nach der Wiederholungswahl sein Bundestagsmandat abgeben. Seine Partei hat schlecht abgeschnitten – ein Menetekel für die Zukunft der Liberalen im Bund? Von Severin Weiland

Mehrere Duos bewerben sich um Vorsitz der Berliner SPD - Christophe Gateau / dpa

Krise der Hauptstadt-Genossen Mehrere Duos bewerben sich um Vorsitz der Berliner SPD

In der Berliner SPD zeichnet sich eine Kampfabstimmung über den künftigen Landesvorsitz ab. Ein junges Duo kündigt seine Kandidatur an – und trifft nicht nur auf die etablierten Kräfte.

Berliner Genossen hadern jetzt mit Scholz - Maja Hitij / Getty Images

SPD-Niederlage bei Wiederholungswahl Berliner Genossen hadern jetzt mit Scholz

»Eklatante Verluste«, »kein Rückenwind«, »Frust über Scholz«: Nach der Mini-Bundestagswahl rumort es in der SPD. Die Schuld für die Niederlage sehen Berliner Sozialdemokraten bei der Bundesregierung. Von Sophie Garbe und Christian Teevs

Landeschefin Giffey verlangt Konsequenzen für die SPD - Soeren Stache / dpa

Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin Landeschefin Giffey verlangt Konsequenzen für die SPD

Weniger vermitteln, mehr Unzufriedenheit aufgreifen – Franziska Giffey wünscht sich mehr Profil ihrer Partei in der Ampelkoalition. Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlor vor allem die SPD.

Politiker fordern Volkswagen zu Rückzug aus Xinjiang auf - Stephan Scheuer / dpa

Zwangsarbeit in China Politiker fordern Volkswagen zu Rückzug aus Xinjiang auf

Das Joint Venture mit dem chinesischen Autobauer Saic in der Region Xinjiang wird für VW zunehmend zum Politikum. Deutlich wie selten fordern Vertreter der Ampelkoalition die Wolfsburger auf, das Projekt zu beenden.

Fünf Lehren aus der Mini-Bundestagswahl - Michael Kappeler / dpa

Abstimmung in der Hauptstadt Fünf Lehren aus der Mini-Bundestagswahl

Erst die Pannenwahl, jetzt die Wiederholungswahl in Teilen Berlins: Am Gesamtergebnis ändert sich wenig – und doch ist es ein wichtiger Stimmungstest für die Ampel. Mit schlechten Nachrichten für den Kanzler. Eine Analyse von Sebastian Fischer

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