SPD - DER SPIEGEL

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Scholz überraschend zu Blitzbesuch in der Ukraine eingetroffen - Kay Nietfeld / dpa

Zwischen Waffenhilfe und Wahlkampf Scholz überraschend zu Blitzbesuch in der Ukraine eingetroffen

Es ist erst der zweite Besuch des Kanzlers seit Beginn der russischen Invasion: Olaf Scholz ist in die Ukraine gereist. Der Zeitpunkt wirft Fragen auf. Aus Kyjiw berichtet Marina Kormbaki

Risse in der Lindner-FDP - Tobias Schwarz / AFP

»D-Day«-Affäre der Liberalen Risse in der Lindner-FDP

Mit Marco Buschmann installiert Christian Lindner einen Vertrauten als Generalsekretär der FDP. Doch die schlechten Nachrichten reißen für den Parteichef nicht ab. Und seine Rolle in der »D-Day«-Affäre ist noch längst nicht geklärt. Von Florian Gathmann

Merz wirft Scholz »Kriegsrhetorik« vor - Chris Emil Janssen / Chris Emil Janßen / picture alliance

Ukrainedebatte im Wahlkampf Merz wirft Scholz »Kriegsrhetorik« vor

Erst hielt Olaf Scholz Friedrich Merz eine riskante Linie in der Ukrainepolitik vor, nun kontert der CDU-Chef. Sein Vorwurf: Der Kanzler schüre Kriegsangst.

Für Deutsche im Ausland werden die raschen Neuwahlen zum Problem - Rainer Unkel / IMAGO

Ärger mit den Stimmzetteln Für Deutsche im Ausland werden die raschen Neuwahlen zum Problem

Die Neuwahl stellt Auslandsdeutsche vor große Schwierigkeiten. Eilig müssen sie Wahlunterlagen beantragen und wieder zurückschicken. Warum geht das nicht digital? Von Matthias Gebauer und Christoph Schult

Wenn Lügen zur Norm wird, stirbt die Demokratie - Future Image / IMAGO

Nicht nur die FDP Wenn Lügen zur Norm wird, stirbt die Demokratie Eine Kolumne von Christian Stöcker

Die FDP hat die Öffentlichkeit wochenlang an der Nase herumgeführt. Das Wiederholen von Unwahrheiten ist aber auch in anderen Parteien weitverbreitet – und eine große Gefahr für Demokratie und Wirtschaft.

Buschmann soll neuer FDP-Generalsekretär werden - Christoph Soeder / dpa

FDP im Umbruch Buschmann soll neuer FDP-Generalsekretär werden

Er war Justizminister in der Ampelregierung, jetzt soll Marco Buschmann Generalsekretär der FDP werden. Sein Vorgänger trat im Zuge des »D-Day«-Papiers zurück.

Brantner hält Merz für besseren Partner in Ukrainepolitik als Scholz - Christian Marquardt / NurPhoto / IMAGO

Neue Grünenchefin Brantner hält Merz für besseren Partner in Ukrainepolitik als Scholz

Die Grünenvorsitzende Franziska Brantner geht in einem Interview auf Distanz zur SPD und deren Umgang mit Kyjiw. »Klar an der Seite der Ukraine stehen« – das ginge für ihre Partei einfacher mit Friedrich Merz.

Jetzt muss Friedrich Merz den Kanzler retten - Kay Nietfeld / dpa

Sogenannte Wahlsiegkonferenz der SPD Jetzt muss Friedrich Merz den Kanzler retten

Miese Umfragewerte, zweifelnde Genossen – die Ausgangslage im Wahlkampf ist für Olaf Scholz katastrophal. Doch in Berlin verbreitet der Kanzler fast schon penetrant Optimismus. Und sucht sich Hilfe von außerhalb: bei Friedrich Merz. Von Sophie Garbe

Scholz will bei Wahlsieg Mindestlohn auf 15 Euro erhöhen - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Ankündigung des Bundeskanzlers Scholz will bei Wahlsieg Mindestlohn auf 15 Euro erhöhen

Im Wahlkampf 2021 konnte Olaf Scholz mit dem Mindestlohn punkten. Nun nimmt er sich des Themas erneut an – und verkündet Pläne zu einer deutlichen Erhöhung im Jahr 2026.

Druck auf FDP-Chef Lindner wächst - Hannes P. Albert / picture alliance / dpa

Nach Veröffentlichung von »D-Day«-Papier Druck auf FDP-Chef Lindner wächst

War Christian Lindner über das umstrittene Strategiepapier seiner Partei informiert? Grünenchefin Brantner zweifelt an der Unwissenheit des FDP-Chefs. Und in seiner Partei regt sich Unmut über den Umgang mit der Affäre.

»Die FDP hat in den vergangenen Stunden manches richtig gemacht« - Ralf Hirschberger / AFP

Krisenkommunikator über Parteistrategie »Die FDP hat in den vergangenen Stunden manches richtig gemacht«

Wegen des »D-Day«-Papiers steht die FDP unter Druck. Was ist in der Kommunikation schiefgelaufen? Und sollte sich Christian Lindner entschuldigen? Was Kommunikationsprofi Martin Wohlrabe den Liberalen rät – und wovor er warnt. Ein Interview von Alexander Preker

Grüne fordern Rückzug von FDP-Politiker Stamp - Kay Nietfeld / dpa

Sonderbeauftragter für Migrationsabkommen Grüne fordern Rückzug von FDP-Politiker Stamp

Nach dem Ampel-Aus blieb ein FDP-Politiker im Amt: Joachim Stamp, Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen. Nun fordern die Grünen seinen Verzicht, doch Stamp bleibt stur. Von Severin Weiland

Schwarzer Freitag für die FDP - Christoph Soeder / dpa

Doppelrücktritt nach »D-Day«-Skandal Schwarzer Freitag für die FDP

Der Generalsekretär tritt zurück, dazu der Bundesgeschäftsführer – aber so leicht dürfte FDP-Chef Lindner die »D-Day«-Affäre nicht loswerden. In den eigenen Reihen brechen Wut und Häme durch, manche warnen schon vor der Zerstörung der Partei. Von Florian Gathmann, Leon Lindenberger, Christoph Schult und Severin Weiland

Thierse bezeichnet Merkels »Männer«-Aussage als billig - Jens Kalaene / dpa

Ehemaliger Bundestagspräsident Thierse bezeichnet Merkels »Männer«-Aussage als billig

Ihre Biografie will er nicht lesen: Wolfgang Thierse wundert sich über Angela Merkel, nachdem die das Ampel-Drama im SPIEGEL mit den Worten »Männer!« kommentiert hat. Und Mitleid mit Kanzler Scholz hat er auch nicht.

»Bijan Djir-Sarais Rücktritt ist ein durchschaubares Bauernopfer« - John Macdougall / AFP

Reaktionen auf FDP-Beben »Bijan Djir-Sarais Rücktritt ist ein durchschaubares Bauernopfer«

Der Abgang des FDP-Generalsekretärs lenkt die Verantwortung von Parteichef Lindner ab, heißt es aus der SPD. Die CDU bedauert den Rücktritt Djir-Sarais. In der eigenen Partei sind sich die meisten über die Entscheidung einig.

FDP-Gruppe will Schwangerschaftsabbrüche neu regeln – aber erst nach der Wahl - Sebastian Gabriel / SZ Photo / picture alliance

»Ein urliberales Anliegen« FDP-Gruppe will Schwangerschaftsabbrüche neu regeln – aber erst nach der Wahl

Eine Gruppe von Abgeordneten versucht nach dem Ampel-Aus, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Plötzlich wollen auch FDP-Abgeordnete das Thema neu regeln. Eine neue Chance? Von Milena Hassenkamp

Finanzen Bremer Gespräche über Schuldenbremse geplatzt

»Ich werde kein Plakat von Olaf Scholz aufhängen« - Kevin Rühle / Rhein-Zeitung

SPD-Basis »Ich werde kein Plakat von Olaf Scholz aufhängen«

Viele Sozialdemokraten wünschten sich Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten, nun sollen sie mit Olaf Scholz in den Winterwahlkampf ziehen. Nicht alle machen da mit.

Verarmter Senator sucht vermögende Kunstliebhaber zur gemeinsamen Markenbildung - Florian Boillot

Sparmaßnahmen in der Kulturförderung Verarmter Senator sucht vermögende Kunstliebhaber zur gemeinsamen Markenbildung

Allerorten werden die Etats gekürzt, es droht der »Kulturabbau«. Bringen reiche Gönner die Rettung? Eine Reise nach Dresden, Berlin, München und Baden-Baden. Von Sebastian Hammelehle

Freie Demolierte Partei - Hannes P. Albert / dpa

»D-Day«-Papier für den Koalitionsbruch Freie Demolierte Partei

Die FDP leugnete beharrlich, auf einen »D-Day« hingearbeitet zu haben. Doch unter dem Druck von Presseanfragen hat sie nun den Plan zum Ampelbruch veröffentlicht – mitsamt der kruden Rhetorik. Wer soll dieser Partei noch glauben? Von Maria Fiedler und Florian Gathmann

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