Schwarz-gelbe Steuerpläne - DER SPIEGEL

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Schwarz-gelbe Steuerpläne

Alle Beiträge

Die Unsichtbare - Maurizio Gambarini/ dpa

Jamaika und Merkel Die Unsichtbare Von Severin Weiland

Die Partner der potenziellen Jamaikakoalition beschimpfen und attackieren sich. Die Kanzlerin duckt sich weg. Lange wird das nicht mehr gut gehen.

FDP-Politiker Westerwelle "Ich will unbedingt weiterleben"

Der frühere Außenminister Guido Westerwelle hat den Krebs besiegt. Im Gespräch mit dem SPIEGEL spricht der FDP-Politiker über die tückische Krankheit, seine Angst vor dem Tod - und darüber, wer ihm in der schwierigsten Phase seines Lebens Halt gegeben hat.

Brüderle will Gewerbesteuer abschaffen - Caroline Seidel/ dpa

Kommunalfinanzen Brüderle will Gewerbesteuer abschaffen

Im Fall eines schwarz-gelben Wahlsiegs steht die Gewerbesteuer vor dem Aus: FDP-Spitzenkandidat Brüderle hält die Steuer für "überflüssig" und auch Bundesfinanzminister Schäuble plädiert für die Abschaffung. Die Kommunen wehren sich gegen die Pläne.

Koalition scheitert mit Steuersenkung - dapd

Vermittlungsausschuss Koalition scheitert mit Steuersenkung

Schwarz-Gelb kann den Bürgern nur eine Mini-Entlastung präsentieren. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Länderkammer einigte sich lediglich auf die Anhebung des steuerfreien Existenzminimums. Die Korrektur der kalten Progression wurde von SPD und Grünen dagegen gestoppt.

Bundesrat blockiert Steuersenkungen - Hannibal Hanschke/ dpa

Schwarz-Gelber Stufenplan Bundesrat blockiert Steuersenkungen

Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter.

Kabinett winkt Steuersenkungen durch - dapd

Schwarz-Gelber Stufenplan Kabinett winkt Steuersenkungen durch

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Pläne für Steuererleichterungen vorangetrieben. Das Kabinett billigte den Entwurf von Finanzminister Schäuble - zum Ärger der Opposition: Die SPD kündigte eine Blockade im Bundesrat an.

Schäuble schiebt Steuerreform auf - dapd

Kostenfrage Schäuble schiebt Steuerreform auf

Die Steuerreform in Deutschland gerät ins Stocken. Laut einem Zeitungsbericht hat die Bundesregierung ihre Änderungspläne für die Mehrwert- und Unternehmensteuer vorerst gestoppt. Begründung: zu teuer und nicht durchsetzbar.

Jetzt gibt es Zoff um Mütter-Renten - Oliver Berg/ dpa

Kurzer Friede in der Union Jetzt gibt es Zoff um Mütter-Renten

Die Unionsfraktion prüft Pläne, nach denen viele Eltern künftig höhere Renten bekommen sollen. Das Vorhaben ist ein Zugeständnis an die hauseigenen Kritikerinnen des Betreuungsgeldes - dieser Streit scheint nun vorerst beigelegt. Doch das Milliardenprojekt sorgt für neuen Zündstoff. Von Annett Meiritz

Schäuble lockt SPD mit reformierter Reform - ODD ANDERSEN/ AFP

Schwarz-Gelbe Steuerpläne Schäuble lockt SPD mit reformierter Reform

Der Steuerreform von Schwarz-Gelb droht die Blockade im Bundesrat. Jetzt will die Koalition die Sozialdemokraten für die geplante Milliardenentlastung gewinnen - mit etwas mehr sozialer Gerechtigkeit: Facharbeiter sollen nun stärker profitieren als Großverdiener.

Bis einer heult - Wolfram Steinberg/ picture-alliance/ dpa

Unionszoff um Betreuungsgeld Bis einer heult

Glaubenskrieg um die lieben Kleinen: Wer sein Kind zu Hause erzieht, soll ab 2013 ein Betreuungsgeld bekommen. Die CDU-Frauen sind dagegen, weil sie Mütter nicht für das Daheimbleiben belohnen wollen. Die CSU ist dafür, weil sie an Vollzeit-Muttis glaubt. Jetzt ist Fraktionschef Kauder gefragt. Von Annett Meiritz

Rösler vor dem Härtetest - dapd

FDP-Sonderparteitag Rösler vor dem Härtetest

Die FDP kommt aus dem Umfragetief nicht heraus, der Mitgliederentscheid zu den Euro-Hilfen könnte die Koalition sprengen. Parteichef Philipp Rösler muss jetzt auf dem Sonderparteitag klare Linien vorgeben - und den Liberalen neues Selbstvertrauen einflößen. Von Severin Weiland

CDU-Mann will Genossen mit Geldsegen umstimmen - Soeren Stache/ dpa

Streit um Steuersenkungen CDU-Mann will Genossen mit Geldsegen umstimmen

CDU-Finanzexperte Steffel will den Widerstand der Genossen gegen Steuersenkungen brechen. Die SPD-Ministerpräsidenten könnten mit Hilfe von Milliardensubventionen für Verkehrsprojekte umgestimmt werden, der Bund habe noch einige Trümpfe im Ärmel.

Schwarz-Gelb will SPD-Blockierer bloßstellen - JOHN MACDOUGALL/ AFP

Streit über Steuersenkungen Schwarz-Gelb will SPD-Blockierer bloßstellen

Steuersenkungen? Niemals! Mit markigen Absagen an die schwarz-gelben Pläne schwören Kurt Beck und Sigmar Gabriel die SPD auf Blockadekurs ein. Eine heikles Spiel. Die Koalition will vorerst keine Zugeständnisse machen. Sie setzt darauf, dass die Taktik der Genossen fehlschlägt. Von Veit Medick und Philipp Wittrock

Beck geht auf Blockadekurs - Carsten Rehder/ dpa

Streit über Steuersenkungen Beck geht auf Blockadekurs

Keine Zustimmung, auch nicht gegen weitere Zugeständnisse: Kurt Beck hat den schwarz-gelben Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Das Konzept sei mit ihm nicht zu machen, sagt der Anführer der SPD-geführten Ländern im Bundesrat. Auch Grün-Rot in Baden-Württemberg stellt sich quer.

SPD spricht von "Pflege-Reförmchen" - dapd

Schwarz-Gelbe Pflegepläne SPD spricht von "Pflege-Reförmchen"

Ein "Jahr der Pflege" hatte die schwarz-gelbe Regierung ausgerufen - das neue Konzept zur Reform der Pflegeversicherung nennen Wohlfahrtsverbände eine "Kapitulation vor den demografischen Herausforderungen".

Was die Steuerreform Ihnen bringt - SPIEGEL ONLINE

Schwarz-gelbe Pläne Was die Steuerreform Ihnen bringt

Die Regierung verkauft es als großen Wurf. Um rund sechs Milliarden Euro pro Jahr will Schwarz-Gelb die Steuerzahler entlasten. Wenn die Opposition zustimmt, haben die Deutschen ab 2013 mehr Geld auf dem Konto. Wie viel Sie sparen, zeigt eine Übersicht des Bundes der Steuerzahler.

Liberale hadern mit dem Steuerkompromiss - Maurizio Gambarini/ dpa

Koalitionsgipfel Liberale hadern mit dem Steuerkompromiss

Steuersenkung war das Kernprojekt der FDP. Nun hat Schwarz-Gelb mit Ach und Krach eine Korrektur der kalten Progression beschlossen - nicht gerade der erhoffte Durchbruch, findet mancher Spitzen-Liberaler. Und der Plan könnte auch noch im Bundesrat scheitern. Von Severin Weiland

Schwarz-Gelb zittert um das Reförmchen - Maurizio Gambarini/ dpa

Steuersenkungen Schwarz-Gelb zittert um das Reförmchen

Wird die schwarz-gelbe Mini-Steuerreform zum Rohrkrepierer? Die Koalition glaubt, die Länder könnten ihren Kompromiss gar nicht ablehnen. Doch so einfach will der Bundesrat nicht mitspielen. SPD und Grüne schalten auf Blockade - und proben schon mal den Lagerwahlkampf. Von Florian Gathmann, Veit Medick und Philipp Wittrock

Die Dampf-Zisch-Spotz-Maschine - Maurizio Gambarini/ dpa

Koalitionsgipfel Die Dampf-Zisch-Spotz-Maschine

Die Ergebnisse des Koalitionsgipfels sind kärglich: Eine Mini-Steuersenkung, ein Trippelschritt in Richtung private Pflegevorsorge und das Betreuungsgeld. Die eigentliche Sensation ist, dass sich CDU, CSU und FDP überhaupt auf etwas geeinigt haben. Denn ihren Zusammenhalt haben sie längst verloren. Von Christoph Schwennicke

Opposition will Milliardenentlastung blockieren - dapd

Schwarz-gelbe Steuerpläne Opposition will Milliardenentlastung blockieren

"Etikettenschwindel", "Irrweg" und "Täuschung": Die Opposition geht mit den Steuerplänen der Bundesregierung hart ins Gericht. SPD und Grüne wollen das Sechs-Milliarden-Paket im Bundesrat blockieren - Kanzlerin Merkel wird sich etwas einfallen lassen müssen.

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