Thorsten Frei - DER SPIEGEL

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Thorsten Frei

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Union wirft Ampel Nichtstun im Bundestag vor - Christian Spicker / IMAGO

Regierungsfraktionen im Parlament Union wirft Ampel Nichtstun im Bundestag vor

Aus Sicht der Unionsfraktion kommt die Ampel ihrem Auftrag im Bundestag nicht nach: Sie wirft der Koalition vor, das Plenum auszutrocknen. CDU und CSU haben auch einen Grund dafür ausgemacht. Von Florian Gathmann und Sophie Garbe

Mehr Frauen per Gesetz? - Michael Kappeler / dpa

Lücke in der Wahlrechtsreform Mehr Frauen per Gesetz?

Die Ampelregierung hat sich auf eine Wahlrechtsreform geeinigt, die viele ärgert. Nicht nur wegen der Grundmandatsklausel. Auch eine Regelung zur Parität wurde ausgelassen. Parlamentarierinnen wollen jetzt nachsteuern. Von Milena Hassenkamp

Die CSU spendiert der Linken donnernden Applaus – und das steckt dahinter - Michael Kappeler / dpa

Ärger über neues Wahlrecht Die CSU spendiert der Linken donnernden Applaus – und das steckt dahinter

Die Ampelfraktionen haben im Bundestag ein neues Wahlrecht verabschiedet. Das Parlament soll verkleinert werden – und plötzlich tut sich eine neue Abwehrfront auf: CSU und Linke streiten gemeinsam. Von Severin Weiland

Grüne Sozialarbeiterin wirft CDU-Politiker Frei Rassismus vor - DER SPIEGEL

SPIEGEL-Spitzengespräch Grüne Sozialarbeiterin wirft CDU-Politiker Frei Rassismus vor

Überlastete Kommunen, Integrationsprobleme, Asylrecht: Beim SPIEGEL-Talk zum Thema Flüchtlinge gab es viele Reizthemen – und eine Rassismusdebatte.

CDU-Politiker Frei will Sonderermittler für Klimastiftung - Bernd von Jutrczenka / picture alliance/dpa

Angeblicher »Kreml-Sumpf« in Mecklenburg-Vorpommern CDU-Politiker Frei will Sonderermittler für Klimastiftung

Eine Finanzamtsmitarbeiterin soll im Frühjahr 2022 eine Steuererklärung der umstrittenen Klimastiftung MV verbrannt haben. Die CDU spricht von Vertuschungsversuchen – und fordert Aufklärung.

Unionsfraktion muss mit Abweichlern im Kampf gegen Ampel-Gesetz rechnen - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Besserstellung geduldeter Ausländer Unionsfraktion muss mit Abweichlern im Kampf gegen Ampel-Gesetz rechnen

Einbürgerungen, Fachkräftezuzug, Aufenthaltsrecht für gut Integrierte: Unionsspitze und Ampel beharken sich in Sachen Einwanderung. Nun aber könnten einzelne Unionsabgeordnete Sympathie für die Vorschläge zeigen. Von Florian Gathmann

Unionsfraktion rügt Habeck für mangelnde Einbindung – und betont Kooperationsbereitschaft - Frederic Kern / Geisler-Fotopress / picture alliance

Beschwerdebrief an Bundeswirtschaftsminister Unionsfraktion rügt Habeck für mangelnde Einbindung – und betont Kooperationsbereitschaft

Die Unionsfraktion ist verärgert über den Umgang von Wirtschaftsminister Habeck mit der Opposition. In einem Brief an den Grünenpolitiker, der dem SPIEGEL vorliegt, signalisiert man aber auch den Willen zur Zusammenarbeit.

Union lädt Scholz zu Sondersitzung des Bundestag-Finanzausschusses ein - CLEMENS BILAN / EPA

Nachfragen zum Hamburger Cum-ex-Fall Union lädt Scholz zu Sondersitzung des Bundestag-Finanzausschusses ein

Warum wollten die Hamburger Behörden unter Bürgermeister Olaf Scholz Rückerstattungen von Cum-ex-Geldern zunächst verjähren lassen? Die Unionsfraktion will den Bundeskanzler in dem Fall ein weiteres Mal befragen.

CDU wirft Faeser Vernachlässigung des Linksextremismus vor - Kay Nietfeld / picture alliance/dpa

Kritik an SPD-Bundesministerin CDU wirft Faeser Vernachlässigung des Linksextremismus vor

SPD-Innenministerin Faeser sieht den Rechtsextremismus als größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland. Unionsfraktionsmanager Frei wirft ihr im SPIEGEL nun vor, andere Gefahren auszublenden.

Wagt die Union das Projekt Kanzlersturz? - Odd Andersen / AFP

Streit über Lieferung schwerer Waffen Wagt die Union das Projekt Kanzlersturz?

Zu zögerlich, zu zaudernd – das sind die Vorwürfe an Kanzler Scholz in der Ukrainekrise, auch aus der eigenen Koalition. Oppositionschef Merz könnte den Kanzler nun mit einer Initiative im Bundestag schwer in die Bredouille bringen. Von Sophie Garbe und Florian Gathmann

Verwirrung um Kurs der Unionsfraktion - Xander Heinl / photothek / IMAGO

Impfpflicht-Chaos Verwirrung um Kurs der Unionsfraktion

Auf die Stimmen von CDU und CSU dürfte es am Donnerstag ankommen, wenn der Bundestag über die Impfpflicht abstimmt – die Ampelkoalition ist in der Frage gespalten. Aber wird die Unionsfraktion bei ihrem Antrag bleiben?

Union lässt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich abblitzen - Christian Spicker/ imago images/Christian Spicker

Impfpflicht-Debatte im Bundestag Union lässt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich abblitzen

Auf ein Gesprächsangebot der SPD beim Thema Impfpflicht reagiert die Unionsfraktion ablehnend. Einen mehrheitsfähigen Vorschlag gebe es schon, heißt es – und zwar aus der Union.

»Autobahnen zu blockieren, ist kein Kavaliersdelikt« - Jens Krick / Flashpic / picture alliance

Union attackiert Grünenchefin Lang »Autobahnen zu blockieren, ist kein Kavaliersdelikt«

Grünenchefin Ricarda Lang hat Verständnis für Autobahnblockaden durch Klimaaktivisten geäußert. Unionsfraktionsmanager Thorsten Frei findet diese Haltung »nicht akzeptabel«.

Union kritisiert Verzögerung bei Wahl neuer Geheimdienstkontrolleure - Michael Kappeler/ picture alliance / dpa

Streit zwischen SPD und Grünen Union kritisiert Verzögerung bei Wahl neuer Geheimdienstkontrolleure

Monate nach der Wahl überwachen weiterhin auch Ex-Abgeordnete den Verfassungsschutz, BND und MAD: Noch immer hat der Bundestag kein neues Gremium gewählt. Die Union drängt im SPIEGEL nun auf eine Entscheidung.

Ottes Spiel, Merz' Chance - [M] Florian Gaertner / photothek / picture alliance; Michael Kappeler / dpa

Geplanter CDU-Rauswurf wegen Bundespräsidenten-Kandidatur für AfD Ottes Spiel, Merz' Chance

Die »Werteunion« hat sich unter Max Otte radikalisiert – nun bietet dessen Bundespräsidenten-Kandidatur für die AfD dem künftigen CDU-Chef Merz die Gelegenheit, ein Exempel zu statuieren. Von Florian Gathmann, Veit Medick und Ann-Katrin Müller

FDP wirft Union mangelnde Initiative vor - Kay Nietfeld / dpa

Streit über Gesetz zur Impfpflicht FDP wirft Union mangelnde Initiative vor

Das Gesetz zur Impfpflicht sollen die Fraktionen parteiübergreifend im Bundestag erarbeiten – bisher liegen allerdings keine Anträge vor. Nun streiten sich Union und FDP, wer den ersten Schritt machen sollte.

Auf den Spuren eines Sozis - Kay Nietfeld / picture alliance/dpa

Neuer Unionsfraktionsmanager Thorsten Frei Auf den Spuren eines Sozis

Attackieren, Koordinieren, Organisieren: Thorsten Frei ist nun als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion eine große Nummer in der CDU. Dabei ist sein Vorbild ausgerechnet ein Sozialdemokrat. Von Florian Gathmann

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