Traian Basescu - DER SPIEGEL

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Traian Basescu

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Rumänien auf Rechtskurs - Bogdan Cristel/ dpa

Vormarsch der Nationalisten Rumänien auf Rechtskurs

Die Partei des rumänischen Präsidenten Johannis hatte einen Anhänger des Faschismus als Bukarester Bürgermeisterkandidaten nominiert. Beobachter warnen vor einem Erstarken des Nationalismus. Von Keno Verseck

Osteuropäer verhöhnen "politische Korrektheit" der Deutschen - DPA/EPA

Flüchtlingspolitik Osteuropäer verhöhnen "politische Korrektheit" der Deutschen

Nach den Überfällen von Köln sehen sich viele osteuropäische Politiker in ihren Warnungen bestätigt - und fordern ein Ende von "liberalem Meinungsterror" und politischer Korrektheit in Deutschland. Von Keno Verseck

Rumänischer Minister tritt wegen Wahlbetrugs zurück - INQUAM PHOTOS/ REUTERS

Nach Gerichtsurteil Rumänischer Minister tritt wegen Wahlbetrugs zurück

Eine Affäre aus dem Sommer 2012 holt die rumänische Regierung ein: Der damalige Vizepremier und heutige Minister Liviu Dragnea ist wegen Wahlbetrugs verurteilt worden - und hat nun seinen Rücktritt eingereicht.

Ex-Staatschef Iliescu gibt Existenz von CIA-Gefängnis zu - VADIM GHIRDA/ ASSOCIATED PRESS

Folter in Rumänien Ex-Staatschef Iliescu gibt Existenz von CIA-Gefängnis zu

Die CIA hat in Rumänien gefoltert, das ist ein offenes Geheimnis. Nur die Offiziellen des Landes wollten es nie einräumen. Nun erklärt Ex-Staatschef Iliescu bei SPIEGEL ONLINE: Er habe dem Geheimdienst einen Standort überlassen. Von Keno Verseck

Antisemitischer Politiker soll Verfassungsrichter werden - SPIEGEL ONLINE

Rumänien Antisemitischer Politiker soll Verfassungsrichter werden

Er ist bekannter Anwalt, Ultranationalist und Ex-Vizechef einer antisemitischen Partei. Jetzt soll Lucian Bolcas Verfassungsrichter im EU-Land Rumänien werden. Der Regierungschef will es so, der Staatspräsident protestiert entsetzt. Von Keno Verseck

Staatssender empört mit antisemitischem Weihnachtslied - SPIEGEL ONLINE

Rumänien Staatssender empört mit antisemitischem Weihnachtslied

Ein antisemitisches Weihnachtslied hat in Rumänien einen Skandal ausgelöst. Der staatliche Fernsehsender TVR sendete das Stück, das indirekt den Holocaust verherrlicht. Rumäniens Außenminister reagiert entsetzt, Israels Botschaft zeigt sich besorgt.

Heftige Kritik an erweiterter Immunität für Rumäniens Politiker - RAZVAN CHIRITA/ AFP

Straffreiheit für Korruption Heftige Kritik an erweiterter Immunität für Rumäniens Politiker

Das Parlament in Rumänien will politische Korruption entkriminalisieren. Laut einem neuen Gesetz sollen Abgeordnete und Rechtsanwälte nicht mehr wegen Interessenskonflikten strafrechtlich verfolgt werden können. EU und Bundesregierung kritisieren die Neuregelung scharf.

Anklage gegen rumänischen Vizepremier - DANIEL MIHAILESCU/ AFP

Mutmaßlicher Wahlbetrug Anklage gegen rumänischen Vizepremier

Rumäniens Regierung steckt in einer schweren Krise. Vizepremier Dragnea wurde wegen Wahlbetrugs angeklagt, Wirtschaftsminister Vosganian trat wegen drohender Korruptionsermittlungen zurück. Hintergrund ist der anhaltende Machtkampf zwischen Premier Ponta und Staatspräsident Basescu.

Rumäniens Präsident blockiert Immunitätsgesetz - Vadim Ghirda/ AP

Staatskrise in Rumänien Rumäniens Präsident blockiert Immunitätsgesetz

Der rumänische Staatschef Basescu hat ein Gesetz zur Neubearbeitung ins Parlament zurückgeschickt: Es sollte die Strafverfolgung der Politiker bei Korruptionsvorwürfen erschweren und eine Kontrollinstanz entmachten.

Regierungschef Ponta gewinnt haushoch - BOGDAN CRISTEL/ REUTERS

Parlamentswahl in Rumänien Regierungschef Ponta gewinnt haushoch

Er ist der klare Sieger der Parlamentswahl: Rumäniens Ministerpräsident Ponta. Nach Auszählung von mehr als 80 Prozent der Stimmen lag seine USL-Partei bei knapp 59 Prozent. Der verfeindete Präsident Basescu könnte ihm trotzdem den Auftrag zur Regierungsbildung verweigern.

Rumäniens Gruselkabinett - BOGDAN CRISTEL/ REUTERS

Kandidaten bei der Parlamentswahl Rumäniens Gruselkabinett

Rumänien steht vor dem politischen Absturz. Bei der Parlamentswahl am Sonntag fallen alle Parteien mit unrealistischen oder betrügerischen Forderungen auf. Das Personal ist dubios: Wahlfälscher, Ex-Securitate-Offiziere, Antisemiten, Plagiateure und exzentrische Superreiche. Von Keno Verseck

Judenverfolgung Rumäniens vergessener Holocaust

Der Dokumentarfilmer Florin Iepan konfrontiert die politische Elite Rumäniens mit den totgeschwiegenen antijüdischen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Sein Ziel ist eine Entschuldigung des Staatspräsidenten beim einzigen Überlebenden des Massakers von Odessa 1941. Eine verzweifelte Mission. Von Keno Verseck

Entmachtung des rumänischen Präsidenten gescheitert - Vadim Ghirda/ AP

Urteil in Bukarest Entmachtung des rumänischen Präsidenten gescheitert

Das Tauziehen zwischen Rumäniens Regierung und Opposition ist vorerst beendet. Das Verfassungsgericht hat die Entmachtung von Präsident Traian Basescu für ungültig erklärt. Damit ist sein Rivale, Premier Victor Ponta, gescheitert.

Europas Schande - RADU SIGHETI/ REUTERS

Staatskrise in Rumänien Europas Schande

Im EU-Land Rumänien herrschen unhaltbare Zustände. Politische Cliquen beuten das Land aus, die Regierung bricht schamlos Gesetze, auch die Opposition steht unter Korruptionsverdacht. Kürzlich rief der oberste Verfassungsrichter sogar Brüssel um Hilfe an. Premier Ponta ficht das nicht an. Von Keno Verseck

Innenminister tritt nach Referendum-Streit zurück - DANIEL MIHAILESCU/ AFP

Rumänien Innenminister tritt nach Referendum-Streit zurück

War das Referendum zur Absetzung von Präsident Basescu gültig oder nicht? In Rumänien hält der Streit über das Staatsoberhaupt an. Innenminister Rus reichte seinen Rücktritt ein - er soll das politische Chaos mit verwirrenden Angaben befördert haben.

Basescu droht seinen Gegnern - Octav Ganea/ AP

Referendum in Rumänien Basescu droht seinen Gegnern

Rumäniens Präsident Traian Basescu ist seiner Amtsenthebung knapp entgangen. Nun kündigte er an, die Verantwortlichen des "Staatsstreichs gegen ihn" zur Verantwortung zu ziehen. Damit dürfte vor allem Premierminister Ponta gemeint sein.

Amtsenthebung Basescus gescheitert - DANIEL MIHAILESCU/ AFP

Referendum in Rumänien Amtsenthebung Basescus gescheitert

Die Regierungsparteien wollten den rumänischen Staatspräsidenten per Volksabstimmung absetzen - doch das Vorhaben ist wegen der niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert. Damit bleibt der wegen seiner Sparpolitik unbeliebte Traian Basescu im Amt.

Mit dem Präsidenten kippt auch der Rechtsstaat - RADU SIGHETI/ REUTERS

Basescu-Absetzung in Rumänien Mit dem Präsidenten kippt auch der Rechtsstaat

Die Bürger ächzen unter einem rigiden Sparprogramm, viele Institutionen funktionieren nur noch im Notmodus - und eine korrupte Elite waltet, wie sie will. Wenn die Rumänen am Sonntag in einem Referendum über die Absetzung ihres Präsidenten entscheiden, geht es um die Zukunft des Landes. Von Keno Verseck

Rumäniens Premier Ponta gibt Druck der EU nach - Julien Warnand/ dpa

Rüge aus Brüssel Rumäniens Premier Ponta gibt Druck der EU nach

Die Europäische Kommission rügt die Regierung Rumäniens scharf: Die Rechtsstaatlichkeit werde nicht ausreichend geachtet. In der aktuellen Staatskrise will Brüssel künftig schärfer hinschauen - Premier Ponta reagiert umgehend und verspricht Zugeständnisse.

Machtkampf korrupter Cliquen - THIERRY CHARLIER/ AFP

Staatskrise in Rumänien Machtkampf korrupter Cliquen

Der Name ist nur Tarnung: Bei den rumänischen Sozialdemokraten haben gewendete Kommunisten das Sagen, die sich beim Kampf um Macht und Pfründe durch Gesetze nicht bremsen lassen. Wenn die EU nicht einschreitet, fürchten viele Bürger, kommt der Rechtsstaat unter die Räder. Von Keno Verseck

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