Ulla Jelpke - DER SPIEGEL

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Ulla Jelpke

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Diplomatischer Eklat Ausgespähte Erdoğan-Gegner wurden möglicherweise abgeschoben

Die Türkei hat 2019 den Anwalt der deutschen Botschaft festgenommen – und ist dabei an Daten von Erdoğan-Gegnern in Deutschland gelangt. Für die Betroffenen hat das zum Teil katastrophale Folgen. Von Maximilian Popp und Anna-Sophie Schneider

Ausgespähte Erdoğan-Gegner wurden möglicherweise abgeschoben - Rainer Jensen/ DPA

Familiennachzug Deutlich weniger Flüchtlinge holen Angehörige nach Deutschland

Die Zahl ist in den vergangenen zwei Jahren stark zurückgegangen: Im ersten Quartal 2019 kamen 7.402 Personen nach Deutschland. Die größte Gruppe kam zuletzt aus Syrien.

Deutlich weniger Flüchtlinge holen Angehörige nach Deutschland - Sean Gallup/ Getty Images

Bamf beschleunigt Verfahren Asylbewerber müssen nicht mehr ganz so lange auf eine Entscheidung warten

Eigentlich sollen sie drei Monate dauern, doch noch immer werden Asylverfahren zu langsam entschieden: Im Schnitt warten Antragsteller sechs Monate, minderjährige Afghanen jedoch deutlich länger.

Asylbewerber müssen nicht mehr ganz so lange auf eine Entscheidung warten - LUKAS BARTH-TUTTAS/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Asylpolitik Zahl ausreisepflichtiger Afghanen steigt

Trotz schlechter Sicherheitslage werden Afghanen weiterhin in ihr Herkunftsland abgeschoben. Die Mehrzahl der Anträge auf Schutz wird abgelehnt. Zuletzt waren 14.600 ausreisepflichtig.

Zahl ausreisepflichtiger Afghanen steigt - Sebastian Willnow/ picture alliance / Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Asylentscheidungen beim Bamf Amt am Anschlag

Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge werfen der neuen Chefin Jutta Cordt vor, zu viel Druck auszuüben. Es gehe nur noch um Zahlen, Zahlen, Zahlen. Von Nico Schmidt

Regierungsangaben korrigiert Weniger Flüchtlinge mit gefälschten Pässen als angenommen

Wie viele syrische Pässe von Flüchtlingen sind gefälscht? 30 Prozent, hatte Innenminister Thomas de Maizière behauptet. Stichproben ergeben nun: Die Zahl ist deutlich niedriger.

Weniger Flüchtlinge mit gefälschten Pässen als angenommen - Kay Nietfeld/ dpa

Flüchtlinge Kritik an de Maizières Vorstoß zu Leistungen für Asylbewerber

Mehr Sachleistungen und weniger Taschengeld für Asylbewerber? Die Idee von Innenminister de Maizière sorgt für Proteste in der Opposition. Der CDU-Politiker bewege sich "am Rand der Verfassung". Auch in der Koalition gibt es Gegenwind.

Kritik an de Maizières Vorstoß zu Leistungen für Asylbewerber - Wolfram Kastl/ dpa

Irak-Debatte im Bundestag Gute Waffen, böse Waffen

Ist es richtig, Waffen an die Peschmerga-Kämpfer im Nordirak zu liefern? Am Ende der Bundestags-Sondersitzung stimmte die große Mehrheit der Abgeordneten dafür. Wie schwer sich die Fraktionen tun, zeigte die sehr emotionale Debatte. Von Florian Gathmann und Annett Meiritz

Gute Waffen, böse Waffen - JOHN MACDOUGALL/ AFP

Kleine Anfrage Regierung nennt Deutsche Burschenschaft verfassungstreu

Die Deutsche Burschenschaft ist zuletzt noch weiter nach rechts gerückt, doch die Bundesregierung nimmt den Dachverband weiter in Schutz - es handele sich um Einzelfälle. Das erzürnt die Opposition: Berlin schütze die Bünde "aus Rücksichtnahme auf die vielen Alten Herren in Politik und Wirtschaft".

Regierung nennt Deutsche Burschenschaft verfassungstreu - Franziska Kraufmann/ dpa

Fahndung nach Neonazis Volle Kraft nach rechts

Bis die Zwickauer Terrorzelle aufflog, waren bundesweit mehr als 160 Rechtsextremisten untergetaucht. Dann erhöhten die Fahnder den Druck: Seit Januar wurden 46 von ihnen festgenommen. Doch bei der Bewertung der Straftaten fällt manch politisch motivierter Übergriff durchs Raster. Von Julia Jüttner

Volle Kraft nach rechts - dapd

Ermittlungen NRW-Linker soll mit Kriegswaffen gehandelt haben

Nordrhein-Westfalens Linke hat ein Problem mit einem ihrer Funktionsträger. Dem Fraktionsvorsitzenden in Hückelhoven wird nach SPIEGEL-Informationen Handel mit Kriegswaffen vorgeworfen. Der Verdacht kam im Zusammenhang mit einem Mordfall auf. Parteifreunde sind entsetzt.

NRW-Linker soll mit Kriegswaffen gehandelt haben - DDP

Grußwort an Ex-Auslandsspitzel Linken-Abgeordnete preist Stasi-Agenten

Wie geht die Linke mit der DDR-Vergangenheit um? Auch an dieser Frage will Rot-Grün in NRW die Partei messen - jetzt wird bekannt: Ulla Jelpke, prominente Abgeordnete aus dem Bundesland, hat ein Grußwort an Ex-Stasi-Auslandsagenten verfasst. Unter anderem lobt sie sie für ihren "mutigen Einsatz".

Linken-Abgeordnete preist Stasi-Agenten - Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

Abkommen mit Pristina Bundesregierung will Tausende Kosovaren abschieben

Mehr als 10.000 Flüchtlinge aus dem Kosovo stehen laut einem Zeitungsbericht vor der Abschiebung aus Deutschland. Die Bundesregierung plant demnach ein Abkommen mit der Führung in Pristina, wonach die Balkanrepublik jährlich 2500 Personen aufnehmen soll. Die meisten der Betroffenen sind Roma.

Bundesregierung will Tausende Kosovaren abschieben - SPIEGEL ONLINE

Interview mit Ulla Jelpke (PDS) "Kein Grund für einen Schlussstrich"

Mit einem Stiftungsgesetz will die Bundesregierung die Verteilung der Entschädigungsgelder an ehemalige NS-Zwangsarbeiter regeln. Über den umstrittenen Referentenentwurf des Finanzministeriums sprach SPIEGEL ONLINE mit der innenpolitischen Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke.

"Kein Grund für einen Schlussstrich" - SPIEGEL ONLINE

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