Verfassungsschutz - DER SPIEGEL

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Niedersachsens Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsobjekt ein - Sina Schuldt/ DPA

Rechtsextremismus Niedersachsens Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsobjekt ein

Viele Bundesländer sehen es schon länger so, nun zieht Niedersachsen nach: Der Verfassungsschutz untersucht den Landesverband der AfD genauer.

So tickt die neue Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes - Metodi Popow / IMAGO

Erste Frau als Stellvertreterin So tickt die neue Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes

Felor Badenberg setzte die Beobachtung der AfD mit durch: Seit heute ist sie im Führungsteam des Inlandsgeheimdienstes. Es ist der vorläufige Höhepunkt einer bemerkenswerten Karriere. Von Ann-Katrin Müller und Wolf Wiedmann-Schmidt

Bundesamt für Verfassungsschutz soll erstmals eine Vizepräsidentin bekommen - Sean Gallup / ddp / Pool Getty Images

Pläne von Innenministerin Faeser Bundesamt für Verfassungsschutz soll erstmals eine Vizepräsidentin bekommen

Felor Badenberg war Abteilungsleiterin Rechtsextremismus, nun rückt sie in die Amtsleitung auf: Nach SPIEGEL-Informationen hat Innenministerin Nancy Faeser sie an die Spitze der Behörde befördert. Von Maik Baumgärtner und Ann-Katrin Müller

Sächsischer Verfassungsschutz warnt vor »Reichsbürger«-Dörfern - Jan Woitas / dpa

Rechte Landnahme Sächsischer Verfassungsschutz warnt vor »Reichsbürger«-Dörfern

Der Reichsbürger Peter Fitzek sucht im Osten nach Grundstücken für sein »Königreich Deutschland«. Der Verfassungsschutz ist alarmiert – und warnt vor krummen Geschäften.

»Der Vertrag für das kleine Dorfprojekt ist unterzeichnet« »Reichsbürger« auf Expansionskurs

Peter Fitzek ist gelernter Koch und selbst ernannter Herrscher des »Königreichs Deutschland«. Hacker haben die zweifelhaften Geschäftsmethoden des Mannes offengelegt, der Verfassungsschutz ist alarmiert. Ein SPIEGEL-TV-Film von Henrik Neumann

Verfassungsschutz warnt deutsche Firmen vor prorussischen Hackern - Killnet Telegram-Video

Cyberkrieg Verfassungsschutz warnt deutsche Firmen vor prorussischen Hackern

Die Gruppierung Killnet nimmt verstärkt die Websites deutscher Unternehmen ins Visier. Nun warnt der Verfassungsschutz vor den Pro-Putin-Hackern, die bereits mehrfach Erfolg hatten.

Verfassungsschutz warnt vor »False Flag«-Attacken - Gerald Matzka / dpa

Russische Gedenkveranstaltungen in Berlin Verfassungsschutz warnt vor »False Flag«-Attacken

Am Jahrestag zum Weltkriegsende drohen Konflikte in der Hauptstadt. Nach SPIEGEL-Informationen befürchten die Behörden, Russland könnte Übergriffe inszenieren und sie ukrainischen Aktivisten in die Schuhe schieben.

»Auswüchse beseitigen, an denen niemand Interesse haben kann« - Uli Deck / dpa

Entscheidung zum Inlandsgeheimdienst »Auswüchse beseitigen, an denen niemand Interesse haben kann«

Observationen, V-Leute, Onlinedurchsuchungen: Bayern muss seinen Verfassungsschutz einhegen. Staatsrechtler Matthias Bäcker über das von ihm erstrittene Grundsatzurteil – und die Folgen für andere Bundesländer. Ein Interview von Dietmar Hipp

Warum Rechtsextremisten ungestört Geschäfte machen können - Detlef Müller / Sendung: Rechtsrock in Deutschland

Ausgebremste Behörden Warum Rechtsextremisten ungestört Geschäfte machen können

Konzerte, Onlineversandhandel, Kampfsportevents: Rechtsextreme erwirtschaften teils hohe Summen. Doch der Verfassungsschutz kann die Geldquellen der Szene bislang zu wenig ausleuchten. Das soll sich ändern.

So muss Bayern seinen Geheimdienst einhegen - Uli Deck / dpa

Urteil des Verfassungsgerichts So muss Bayern seinen Geheimdienst einhegen

Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz ist in weiten Teilen unvereinbar mit dem Grundgesetz. Das Urteil aus Karlsruhe ist ein umfassender Reformauftrag – auch für die anderen Länder und den Bund. Von Dietmar Hipp, Karlsruhe

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig - Richard Wareham / imago images/Richard Wareham

Urteil aus Karlsruhe Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig

Onlinedurchsuchungen, Überwachungen, V-Leute: Wie weit dürfen Nachrichtendienste gehen? Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass das Bayerische Verfassungsschutzgesetz in manchen Punkten gegen Grundrechte verstößt.

»Deutschland ist meine Religion, Hitler mein Prophet« - Martin Wichmann TV / dpa

Großrazzia gegen Neonazis »Deutschland ist meine Religion, Hitler mein Prophet«

Der bundesweite Schlag gegen die rechtsextreme Szene richtete sich auch gegen die Neonazi-Kampfsportgruppe »Knockout 51« in Eisenach. Sie soll junge Männer für den Straßenkampf trainiert haben – mithilfe der NPD.

Verfassungsschutz sieht wichtigen Schlag gegen Rechtsextremisten - Fabian Sommer / dpa

Bundesweite Großrazzia Verfassungsschutz sieht wichtigen Schlag gegen Rechtsextremisten

Mit Razzien in elf Bundesländern sind Ermittler gegen mutmaßliche militante Neonazi-Netzwerke vorgegangen. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang spricht von einem »großen Erfolg der Sicherheitsbehörden«.

Das Spektrum der »Querdenker« - SPIEGEL TV

Podcast »Im Verhör« zu Pandemie und Wut Das Spektrum der »Querdenker«

Zwei Jahre nach dem Lockdown und zur Beendigung der Coronamaßnahmen widmen wir uns in der Reihe »Im Verhör« der Welt der »Querdenker«. Wer lief da eigentlich mit auf den großen Demos? Was waren die Ziele der Protestler?

Gericht lehnt Eilantrag gegen Einstufung als Verdachtsfall ab - Federico Gambarini / dpa

AfD Gericht lehnt Eilantrag gegen Einstufung als Verdachtsfall ab

Nach einem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts darf der Verfassungsschutz die AfD beobachten. Einen entsprechenden Eilantrag dagegen lehnte das Gericht ab. Ein zweiter Antrag der Partei hatte hingegen Erfolg.

Was bedeutet das Verfassungsschutz-Urteil für die AfD? - THILO SCHMUELGEN / REUTERS

Beobachtung durch den Geheimdienst Was bedeutet das Verfassungsschutz-Urteil für die AfD?

Der Verfassungsschutz darf die AfD bundesweit beobachten. Nach dem Kölner Urteil gibt sich die Partei kämpferisch – doch vor allem Beamte und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in ihren Reihen sind verunsichert. Von Ann-Katrin Müller, Severin Weiland und Wolf Wiedmann-Schmidt

»Probebohrung« beim Rechtsextremismus-Verdachtsfall - Federico Gambarini / dpa

Verfassungsschutz darf gesamte AfD beobachten »Probebohrung« beim Rechtsextremismus-Verdachtsfall

Im Bundestagswahljahr stoppte das Kölner Verwaltungsgericht die Überwachung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz. Nun entschied es: Der Verdacht gegen die Partei wiegt schwer genug. Aus Köln berichtet Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz darf AfD als »Verdachtsfall« beobachten - Federico Gambarini / dpa

Gerichtsentscheid in Köln Verfassungsschutz darf AfD als »Verdachtsfall« beobachten

Der Verfassungsschutz darf die gesamte AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Eine entsprechende Klage der Partei wurde abgewiesen.

Deutsche Behörden warnen Firmen vor russischen Hackerangriffen - VALENTYN OGIRENKO / REUTERS

Eskalation in Osteuropa Deutsche Behörden warnen Firmen vor russischen Hackerangriffen

Der Verfassungsschutz und die IT-Sicherheitsbehörde BSI rechnen mit Sabotageattacken in der Ukraine. Wegen möglicher Kollateralschäden in der Bundesrepublik sollte es für Cyberexperten notfalls Urlaubssperren geben.

Für die »Freien Sachsen« wichtiger Onlineshop kann PayPal nicht mehr nutzen - Fabrizio Bensch / REUTERS

Rechtsextremismus Für die »Freien Sachsen« wichtiger Onlineshop kann PayPal nicht mehr nutzen

PayPal hat die Zusammenarbeit mit dem Shop auf der Website der rechtsextremen Kleinpartei beendet. Im Jahr 2019 hatte PayPal schon Pro Chemnitz gekündigt. Die Organisation ist eng mit den Freien Sachsen verwoben.

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