Ex-Chefs von BND und Verfassungsschutz zur „Videofalle“: Geheime Gefühle

SPIEGEL ONLINE - 22.05.2019

Die FPÖ bekommt nach dem Strache-Skandal Schützenhilfe von deutschen Ex-Geheimdienstlern. Die entdecken zugunsten der Rechten plötzlich ihr Herz für die Privatsphäre und ihre Abneigung gegen Überwachung. mehr...

Konzert gegen rechts in Chemnitz: Sachsens Verfassungsschutz wegen Jahresbericht in der Kritik

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2019

„Nicht zu retten“, „Aufgabe nicht verstanden": In den sozialen Medien wird der sächsische Verfassungsschutz wegen der Erwähnung eines Konzerts gegen rechts scharf attackiert. Die Behörde wehrt sich gegen die Vorwürfe. mehr...

Greifswald: Verfassungsschutz nimmt zwei Burschenschaften ins Visier

SPIEGEL ONLINE - 24.04.2019

In Greifswald sind zwei Burschenschaften ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten. Die Verbindungen gelten laut einem Bericht des NDR als rechtsextrem und haben Kontakte zur AfD. mehr...

FDP-Anfrage: Verfassungsschutz speichert Daten von 820 Minderjährigen

SPIEGEL ONLINE - 15.04.2019

Innenminister Horst Seehofer würde gerne die Überwachung von Kindern und Jugendlichen verschärfen. Eine FDP-Anfrage zeigt nun: Der Verfassungsschutz besitzt bereits Informationen zu Hunderten Minderjährigen. mehr...

Stasi-Auflöser Heinz Engelhardt: „Wir haben uns im Osten der Republik sehr wohl gefühlt“

SPIEGEL ONLINE - 15.04.2019

Feste feiern, Bürger vorm Klassenfeind schützen, Pflicht erfüllen - knapp drei Jahrzehnte nach dem Ende der Schnüffelei packt jetzt Heinz Engelhardt aus, 1989 der letzte Stasi-General. Sein beklemmendes Fazit: Schön war's. mehr...

Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten: Österreichs Geheimdienst sieht sich international isoliert

SPIEGEL ONLINE - 01.04.2019

Europäische Geheimdienste akzeptierten Österreich nicht als vollwertigen Partner, kritisiert der Verfassungsdienstchef des Landes. Gründe sollen die Nähe der FPÖ zu Russland und zur rechten Szene sein. mehr...

Medienbericht: Justizministerium lehnt Pläne für Überwachung von Kindern ab

SPIEGEL ONLINE - 27.03.2019

Innenminister Horst Seehofer möchte, dass der Verfassungsschutz künftig auch Informationen über Kinder speichern darf. Dem Justizministerium geht das offenbar zu weit. mehr...

Nach Rechtsextremismus-Verdacht: Umstrittener BND-Ausbilder darf weiter lehren

SPIEGEL ONLINE - 15.03.2019

Wegen eines umstrittenen Buches prüfte der BND dienstrechtliche Maßnahmen gegen einen Ausbilder. Nach SPIEGEL-Informationen konnte ein Gutachter kein Dienstvergehen feststellen. Nun erwägt der Professor juristische Schritte. mehr...

Fußballfans in Sachsen: Verfassungsschutz sieht rechtsextremes Netzwerk

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2019

Im Stadion des Chemnitzer FC trauerten Fans um einen Neonazi, zudem waren schon an den Ausschreitungen im vergangenen Sommer rechte Hooligans beteiligt: Der Verfassungsschutz sieht einen Zusammenhang. mehr...

Verwaltungsgericht: Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“

SPIEGEL ONLINE - 08.03.2019

Der Verfassungsschutz will mit der AfD nicht mehr vor Gericht darüber streiten, ob er die Partei als „Prüffall“ bezeichnen darf oder nicht. Die Behörde akzeptierte ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts. mehr...