Viktor Orbán - DER SPIEGEL

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Viktor Orbán

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Ungarns Einmischung auf dem Balkan Neue beste Freunde

Ungarns Premier Viktor Orbán müht sich um Einfluss auf dem Balkan. Er will damit sein politisches Gewicht erhöhen – nicht nur in der Region, sondern auch gegenüber der EU. Von Jan Puhl

Neue beste Freunde - SZILARD KOSZTICSAK / EPA-EFE

Trump unterstützt Orbán im Wahlkampf Der Pakt der Superpopulisten

Warme Worte aus dem Westen: Der frühere US-Präsident huldigt Ungarns Premier Viktor Orbán, einem Rechtspopulisten, der stilprägend für einen weltweit verbreiteten Politikertyp ist – und Trump einiges voraushat. Eine Analyse von Jan Puhl

Der Pakt der Superpopulisten - KEVIN DIETSCH / imago images / UPI Photo

Erster EU-Gipfel mit Olaf Scholz Mit geballter Faust

Drohungen gegen Russland, Druck auf Herkunftsländer von Migranten: Die EU gab sich beim ersten Gipfel mit Kanzler Scholz nach außen kraftvoll, nach innen zerstritten. Dafür gab es ein symbolträchtiges Finale. Von Markus Becker, Brüssel

Mit geballter Faust - JOHN THYS / AFP

Emmanuel Macrons Ansage an Viktor Orbán »Wir müssen Druck ausüben, damit unsere Werte strikt respektiert werden«

Beim Besuch in Budapest hatte Emmanuel Macron noch versöhnlich geklungen – nun jedoch macht Frankreichs Präsident klare Ansagen: Ungarn bekommt kein EU-Geld, solange es offen europäisches Recht missachtet.

»Wir müssen Druck ausüben, damit unsere Werte strikt respektiert werden« - LUDOVIC MARIN / AFP

Europäische Migrationspolitik Macron stellt Orbán verstärkten EU-Grenzschutz in Aussicht

In Migrationsfragen missachtet Viktor Orbán offen europäisches Recht. Emmanuel Macron geht trotzdem auf Ungarns Regierungschef zu.

Macron stellt Orbán verstärkten EU-Grenzschutz in Aussicht - BERNADETT SZABO / REUTERS

Deutsche Polenpolitik Klartext klingt anders Ein Kommentar von Markus Becker, Brüssel

Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock umschmeicheln die Regierung Polens. Zum Dank bekommen sie öffentliche Belehrungen. Ist die wertebasierte Außenpolitik schon vorbei, bevor sie begonnen hat?

Klartext klingt anders - Kay Nietfeld / picture alliance/dpa

Ungarn Verfassungsgericht weist Einspruch der Regierung Orbán gegen EU-Recht ab

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán wollte ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die umstrittene Asylpolitik des Landes anfechten, vor Ungarns Verfassungsgericht. Und ist damit gescheitert.

Verfassungsgericht weist Einspruch der Regierung Orbán gegen EU-Recht ab - BERNADETT SZABO / REUTERS

Viktor Orbán und der Demokratiezerfall Der Staat? Bin ich

Vetternwirtschaft, Medienkontrolle, Attacken auf die EU: Ministerpräsident Orbán verwandelt das Land in eine Autokratie, im Frühjahr stellt er sich einmal mehr zur Wiederwahl. Warum lässt Ungarn das mit sich machen? Von Jan Puhl und Walter Mayr

Der Staat? Bin ich - Beata Zawrzel / NurPhoto / IMAGO

Klage beim EuGH Geldentzug für Polen und Ungarn rückt näher

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat beantragt, die Klagen Ungarns und Polens gegen den Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt abzuweisen. Ein Entzug von Fördermitteln für beide Länder wird damit wahrscheinlicher. Von Markus Becker, Brüssel

Geldentzug für Polen und Ungarn rückt näher - Czarek Sokolowski / AP

Eskalation im Streit mit der EU Polens Rechte gegen Menschenrechte

Das von der Regierungspartei kontrollierte Verfassungsgericht stellt nun Teile der Europäischen Menschenrechtskonvention infrage. Polen will eigentlich Hilfe von der EU, verkämpft sich aber immer tiefer im Streit mit ihr. Von Jan Puhl

Polens Rechte gegen Menschenrechte - Vivien Cher Benko / AP

Blaue Briefe aus Brüssel Polen und Ungarn müssen um EU-Milliarden bangen

Die EU-Kommission hat einen ersten Schritt getan, um den beiden Ländern im Rechtsstaatsmechanismus Fördergelder zu entziehen. Auch Coronahilfen dürften sie nach SPIEGEL-Informationen in diesem Jahr nicht mehr ausgezahlt bekommen. Von Markus Becker und Jan Puhl

Polen und Ungarn müssen um EU-Milliarden bangen - OLIVIER HOSLET / POOL / EPA-EFE

Polen im Streit mit der EU Die EU weicht ihre eigenen Werte auf Ein Kommentar von Jan Puhl

Brüssel geht im Rechtsstaatsstreit mit juristischen Mitteln gegen Warschau vor – und schont Polen gleichzeitig in der Migrationspolitik. Wenn es politisch passt, misst Europa offenbar mit zweierlei Maß.

Die EU weicht ihre eigenen Werte auf - MAXIM GUCHEK / AFP

»Wenn ihr sie braucht, nehmt sie« Orbán schlägt Korridor für Geflüchtete in den Westen vor

Ungarn hält seine Grenzen für Geflüchtete dicht. Nun provoziert der rechtsnationale Regierungschef Orbán die EU mit einem neuen Vorschlag, der an die Praxis in Belarus erinnert.

Orbán schlägt Korridor für Geflüchtete in den Westen vor - ATTILA KISBENEDEK / AFP

Wahlkampfauftakt in Ungarn Orbán schwört seine Anhänger auf Anti-EU-Kurs ein

Zehntausende Anhänger von Viktor Orbán marschierten zum Wahlkampfauftakt in Ungarn auf: Der Ministerpräsident beschwor in seiner Rede die Brüsseler EU-Institutionen als Feindbild.

Orbán schwört seine Anhänger auf Anti-EU-Kurs ein - ATTILA KISBENEDEK / AFP

Ungarns Opposition wählt gemeinsamen Kandidaten Dieser Mann soll Viktor Orbán besiegen

Der Kleinstadt-Bürgermeister Péter Márki-Zay wird bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr gegen den Premierminister antreten. Sein vielleicht größter Vorteil: Auch er ist konservativ. Von Jan Puhl

Dieser Mann soll Viktor Orbán besiegen - Szilard Voros/estost.net / imago images/EST&OST

Ungarn Außenseiter Péter Márki-Zay wird Orbán 2022 herausfordern

Bei der Parlamentswahl in Ungarn soll der oppositionelle Bürgermeister Péter Márki-Zay gegen Ministerpräsident Viktor Orbán antreten. Er kündigte an, umstrittene Gesetze von Orbán rückgängig machen zu wollen.

Außenseiter Péter Márki-Zay wird Orbán 2022 herausfordern - Laszlo Balogh / AP

Papstreise nach Budapest Moralpredigt für Viktor Orbán

Beim Blitzbesuch in Ungarn zeigt Franziskus Premier Orbán die kalte Schulter. Straft der Lampedusa-Papst den Autokraten für seine Grenzzäune und flüchtlingsfeindliche Rhetorik ab? Aus Budapest berichtet Frank Hornig

Moralpredigt für Viktor Orbán - VATICAN MEDIA HANDOUT / EPA

»Lunte, die gelöscht werden muss« Papst Franziskus verurteilt Antisemitismus

Papst Franziskus hat sich in Budapest mit Vertretern der jüdischen Gemeinde getroffen. Antisemitismus sei in Europa noch immer ein Problem, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche.

Papst Franziskus verurteilt Antisemitismus - Gregorio Borgia / dpa

Korruptionsverdacht in Ungarn EU-Betrugsbekämpfer müssen Bericht über Straßenbeleuchtung herausgeben

Die EU-Behörde gegen Korruption muss einem Gericht zufolge einer Aktivistin Einsicht in einen Bericht ermöglichen. In dem Fall geht es um die Straßenbeleuchtung einer Stadt in Ungarn – und den Schwiegersohn von Premier Orbán.

EU-Betrugsbekämpfer müssen Bericht über Straßenbeleuchtung herausgeben - HERWIG VERGULT / Belga / IMAGO

Umstrittenes LGBTQ-Gesetz Ungarn geht gegen den Verkauf »anstößiger« Bücher vor

Das LGBTQ-Gesetz von Viktor Orbán verbietet »Werbung« für Homo- und Transsexualität. Nun wendet die ungarische Regierung es an, um den Verkauf bestimmter Kinderbücher zu beschränken.

Ungarn geht gegen den Verkauf »anstößiger« Bücher vor - Anna Szilagyi / dpa

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