E-Scooter in Paris, Klimaschutz in Berlin Direkte Demokratie – das Einfallstor der Wutromantiker Eine Kolumne von Sascha Lobo Wann wird es endlich wieder so, wie es nie war? – So lautet das inoffizielle Motto der Wutromantiker. Sie verbinden ein illusorisches Weltbild mit schierer Wut. Das kann toxisch werden, wie in Paris und Berlin.
Volksentscheid verfehlt Quorum Die gespaltene Klimahauptstadt In Berlin ist eine Initiative mit ihrem Ziel gescheitert, schon 2030 die Stadt klimaneutral zu machen. Das ist auch eine Niederlage für die Hauptstadt-Grünen. Eine Analyse von Severin Weiland Zur Merkliste hinzufügen
Berliner Koalitionsverhandlungen Kommission soll sich mit Volksbegehren zu Enteignungen befassen Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken für die Berliner Landesregierung kommen voran – auch weil das heikle Thema Enteignungen von Immobilienkonzernen zunächst an eine Kommission abgetreten werden soll. Zur Merkliste hinzufügen
»Deutsche Wohnen und Co. enteignen« Was kommt nach dem Ja-Votum? Nach dem Volksentscheid in Berlin ist die Initiative zur Vergesellschaftung von Wohneigentum in Feierlaune. Doch die Aktivisten könnten sich zu früh freuen. Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteur Henning Jauernig. Von Janita Hämäläinen und Thies Schnack Zur Merkliste hinzufügen
Herzschlagfinale bei der Hauptstadtwahl Mit Sicherheit grüner Die Wahl teils chaotisch, das Ergebnis knapp – sicher ist nur eines: Eine Frau regiert künftig die Hauptstadt. Grüne und SPD brauchen aber noch deutlich mehr Gemeinsamkeiten. Eine Analyse von Markus Deggerich und Peter Maxwill Zur Merkliste hinzufügen
Wahl zum Abgeordnetenhaus Zweikampf ums Rote Rathaus – darum geht es bei der Wahl in Berlin Berlin wählt auch ein neues Abgeordnetenhaus – und vermutlich wird erstmals eine Frau als Regierende Bürgermeisterin ins Rote Rathaus einziehen. Auf sie wartet ein schweres und teures Erbe. Von Markus Deggerich, Berlin Zur Merkliste hinzufügen
Enteignungsdebatte Chef von Wohnungskonzern LEG warnt vor kubanischen Verhältnissen in Berlin Kurz vor dem Berliner Volksentscheid über die Enteignung von Immobilienkonzernen übt LEG-Chef von Lackum scharfe Kritik. Das Anliegen sei »unfassbar falsch«, der Stadt drohe Verfall wie in Kuba. Zur Merkliste hinzufügen
Volksentscheid zu Enteignungen Berlins fatale Hausbesetzer-Folklore Eine Kolumne von Alexander Neubacher Immobilienkonzerne vergesellschaften? Kostet Milliarden, bringt aber keine einzige neue Wohnung. Typisch Berlin, wo sich der Besitzstandswahrer als Gerechtigkeitskämpfer tarnt.
Streit über Immunität als EU-Abgeordneter Inhaftierter Katalane siegt vor Europäischem Gerichtshof Ein spanisches Gericht hatte den Katalanenführer Oriol Junqueras zu 13 Jahren Haft verurteilt. Er konnte sein Mandat im EU-Parlament nicht antreten. Das war rechtswidrig, entschied nun der Europäische Gerichtshof. Zur Merkliste hinzufügen
Schottische Regierungschefin Sturgeon Johnsons gefährlichste Gegnerin Boris Johnsons Triumph bei der Wahl bringt dem britischen Premier zugleich neuen Ärger. Weil die Schotten mehrheitlich in der EU bleiben wollen, erstarken dort die Separatisten. Ihre Anführerin: Nicola Sturgeon. Von Kevin Hagen Zur Merkliste hinzufügen
Reaktion auf Johnson-Wahlsieg Sturgeon will schnell über Schottlands Unabhängigkeit abstimmen lassen "Es ist an der Zeit, über unsere Zukunft zu entscheiden": Schottlands Regierungschefin Sturgeon strebt ein neues Unabhängigkeitsreferendum an. Die Vorbereitungen sollen noch vor Weihnachten beginnen. Zur Merkliste hinzufügen
Deutsche Ex-Kolonie Pazifikinsel Bougainville will unabhängig werden Mit fast 100 Prozent Zustimmung hat sich die Bevölkerung von Bougainville für eine Trennung von Papua-Neuguinea ausgesprochen. Eine Garantie, dass die Entscheidung umgesetzt wird, gibt es aber nicht. Zur Merkliste hinzufügen
Verhandlungsstrategie in Konflikten "Es muss vorangehen, damit Vertrauen wächst" Bertie Ahern hat das Karfreitagabkommen in Nordirland mit ausgehandelt. Nun vermittelt Irlands Ex-Premier in Papua-Neuguinea. Zwei sehr verschiedene Fälle - und doch führt der gleiche Weg zum Erfolg. Von Sebastien Ash Zur Merkliste hinzufügen
Zu wenige Unterschriften Volksbegehren für Grundeinkommen scheitert in Österreich Ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich hat viel zu wenige Unterschriften erhalten, um im Parlament beraten zu werden. Zur Merkliste hinzufügen
Russischer Einfluss auf den Brexit Johnsons Geheimsache Ein Bericht soll klären, wie weit sich Russland in die britische Politik eingemischt hat - vor allem vor dem Brexit-Votum. Das Dossier liegt auf dem Tisch. Doch Boris Johnson hält es zurück. Von Kevin Hagen Zur Merkliste hinzufügen
Katalonien Erneut Massenproteste gegen Separatisten-Urteile in Barcelona Auch am zweiten Tag nach den Urteilen gegen katalanische Separatistenführer ist es in Barcelona zu heftigen Protesten gekommen. Die Polizei ging hart gegen Demonstranten vor. Zur Merkliste hinzufügen
Nach Urteil gegen Katalanen-Anführer Mehr als 50 Verletzte bei Protesten am Flughafen in Barcelona Als Reaktion auf die Haftstrafen gegen katalanische Separatistenführer wollten Demonstranten Teile des Flughafens von Barcelona blockieren. Es kam zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Zur Merkliste hinzufügen
Urteil in Madrid Separatistenführer, Aufrührer Das Oberste Gericht in Madrid hat lange Haftstrafen gegen katalanische Separatistenführer verhängt. Die Schuldsprüche bringen Ministerpräsident Sánchez vor der Parlamentswahl im November in eine Zwickmühle. Von Helene Zuber Zur Merkliste hinzufügen
Katalanischer Separatisten-Chef Spanien erlässt erneut internationalen Haftbefehl gegen Puigdemont Im Juli hatte Spanien einen internationalen Haftbefehl gegen den katalanischen Separatisten-Chef Carles Puigdemont zurückgezogen, der lebt seitdem wieder im belgischen Exil. Nun wird er erneut gesucht. Zur Merkliste hinzufügen
Unabhängigkeitsreferendum 2017 Katalanische Separatistenführer zu langen Haftstrafen verurteilt Im Jahr 2017 führte die katalanische Regierung ein Unabhängigkeitsreferendum durch. Das sorgte für Chaos in Spanien. Jetzt müssen neun Personen wegen Aufruhrs ins Gefängnis. Zur Merkliste hinzufügen