Vorratsdatenspeicherung - DER SPIEGEL

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Vorratsdatenspeicherung

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Studie warnt vor EU-Gesetz gegen Kindesmissbrauch - Zhang Cheng / dpa

Initiative »Chatkontrolle« Studie warnt vor EU-Gesetz gegen Kindesmissbrauch

Die EU-Kommission will im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz auch Chats durchleuchten. Doch laut einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des EU-Parlaments könnte das sogar kontraproduktiv sein.

Justizminister stellt Nachfolgeregelung zur Vorratsdatenspeicherung vor - Sarah Silbiger / AP

Debatte über »Quick Freeze« Justizminister stellt Nachfolgeregelung zur Vorratsdatenspeicherung vor

Die anlasslose Datenspeicherung durch Telekommunikationsanbieter ist für die FDP durch nichts zu rechtfertigen. In der SPD sehen das nicht alle so. Es zeichnen sich harte Verhandlungen ab.

Mehr Nein geht nicht - Kay Nietfeld / dpa

Vorratsdatenspeicherung Mehr Nein geht nicht Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die von jedem Urteil unbeirrte Forderung nach Vorratsdatenspeicherung kommt stets aus demselben Haus: dem Innenministerium. Als ob es um Sicherheit ginge.

Das letzte Gefecht - Wolfgang Kumm / dpa

Ampel streitet nach Urteil zu Vorratsdatenspeicherung Das letzte Gefecht

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, doch der Zoff in der Koalition über die Vorratsdatenspeicherung hält an. Ein Kompromiss zwischen SPD-Innenministerin Faeser und FDP-Justizminister Buschmann ist kaum vorstellbar. Von Sophie Garbe und Wolf Wiedmann-Schmidt

Nachhilfe für ein begriffsstutziges Kind namens Bundesregierung - 3dkombinat / imago/Panthermedia

Urteil zur Vorratsdatenspeicherung Nachhilfe für ein begriffsstutziges Kind namens Bundesregierung Ein Kommentar von Patrick Beuth

Der EuGH hat die Bundesregierung für den Versuch abgewatscht, sich die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten irgendwie legal zu mogeln. Und er erklärt ihr auch, wie Verbrechensbekämpfung trotzdem funktioniert.

»Ein guter Tag für die Bürgerrechte!« - Bernd von Jutrczenka / dpa

Reaktion auf EuGH-Urteil zu Vorratsdatenspeicherung »Ein guter Tag für die Bürgerrechte!«

Der EuGH hat das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Justiziminister Buschmann zeigt sich erfreut, Innenministerin Faeser will mögliche Spielräume weiter ausschöpfen.

Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht - Arne Immanuel Bänsch / dpa

EuGH-Urteil Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht

Das verdachtsunabhängige Speichern von Telefon- und Internetverbindungsdaten ist unvereinbar mit Europarecht, die deutschen Vorschriften sind rechtswidrig. Das urteilt der Europäische Gerichtshof.

Faeser will von Providern Speicherung von IP-Adressen verlangen - Christophe Gateau / dpa

Kampf gegen Kindesmissbrauch Faeser will von Providern Speicherung von IP-Adressen verlangen

Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung scheiterte bisher am Europäischen Gerichtshof. Nun plädiert die Innenministerin für ein Verfahren, das Ermittlern helfen könnte, ohne dass dabei anlasslos Daten gesammelt werden.

Richter bestätigen Grenzen der Vorratsdatenspeicherung - Julian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Europäischer Gerichtshof Richter bestätigen Grenzen der Vorratsdatenspeicherung

Bürgerrechtler und Sicherheitspolitiker streiten seit Jahren über die Speicherung von Kommunikationsdaten. Nun könnte ein Urteil richtungsweisend für die deutsche Vorratsdatenspeicherung sein.

Das sind die Wünsche der EU-Staaten zur Vorratsdatenspeicherung - Oliver Berg/ picture alliance / dpa

Internes Papier Das sind die Wünsche der EU-Staaten zur Vorratsdatenspeicherung

Die meisten EU-Mitgliedstaaten wollen laut einem diplomatischen Bericht das anstehende EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ausreizen. Das von der FDP gewünschte alternative Verfahren lehnen sie ab.

Bundesjustizminister will Vorratsdatenspeicherung kippen - Thomas Trutschel / imago images/photothek

»Verstößt gegen die Grundrechte« Bundesjustizminister will Vorratsdatenspeicherung kippen

Das anlasslose Speichern von Verbindungsdaten ist wiederholt vom EuGH untersagt worden. Marco Buschmann von der FDP will die Vorratsdatenspeicherung nun »endgültig aus dem Gesetz streichen«.

Wie die EU den Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz verschärfen will - JULIEN WARNAND / EPA-EFE

Neue Datenbank geplant Wie die EU den Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz verschärfen will

Millionen Missbrauchsbilder zirkulieren im Netz – auch, weil Behörden zu wenig für die Löschung tun, wie Recherchen von SPIEGEL und NDR zeigten. Nun äußert sich EU-Innenkommissarin Ylva Johansson dazu. Ein Interview von Max Hoppenstedt

Endlich konservative Digitalpolitik - Jens Schlueter / Getty Images

Ampel-Koalitionsvertrag Endlich konservative Digitalpolitik Eine Kolumne von Christian Stöcker

Seit Jahren gibt es eine informelle, überparteiliche Allianz frustrierter Fachleute für Digitalpolitik. In 16 Merkeljahren kamen sie nie zum Zug, die Folgen sind bekannt. Ändert sich jetzt alles?

Gutachter hält deutsche Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig - Matthias Balk/ dpa

Europäischer Gerichtshof Gutachter hält deutsche Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig

In Deutschland ist die Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt. Nach Ansicht des Generalanwalts am EuGH ist das richtig so, denn das Gesetz verstoße trotz Nachbesserungen noch immer gegen EU-Recht.

Zum Abschied noch ein »Ja« zur Vorratsdatenspeicherung - Rainer Jensen/ dpa

Positionspapier der Großen Koalition Zum Abschied noch ein »Ja« zur Vorratsdatenspeicherung

Die geschäftsführende Bundesregierung unterstützt die Pläne der EU-Kommission zur Wiedereinführung und Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. Wie weit Deutschland gehen will, zeigt ein geheimes Positionspapier. Von Dietmar Hipp

WhatsApp, Telegram und Co. sollen Bestandsdaten herausgeben - AP/dpa

Regulierung von Messengern WhatsApp, Telegram und Co. sollen Bestandsdaten herausgeben

Das neue Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps. In der Großen Koalition gab es nach SPIEGEL-Informationen Streit über das Gesetz – auch wegen einer Regelung, die für Mieter teuer werden könnte. Von Max Hoppenstedt und Marcel Rosenbach

Bundestagsgutachten rechnet mit Aus für Vorratsdatenspeicherung - Daniel Reinhardt/ dpa

Datenschutz Bundestagsgutachten rechnet mit Aus für Vorratsdatenspeicherung

Die deutsche Regelung zur anlasslosen Datenspeicherung ist umstritten. Ein neues Gutachten im Auftrag des Bundestags geht davon aus, dass die Vorgaben am Europäischen Gerichtshof gekippt werden.

"Überwachung übersteigt das für eine Demokratie erträgliche Maß" - Oliver Mueller / imago images / MedienServiceMüller

Datenschützer Kelber über Staatstrojaner "Überwachung übersteigt das für eine Demokratie erträgliche Maß"

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber kritisiert die Pläne der Großen Koalition, Kommunikation aus verschlüsselten Messenger-Diensten mitzuschneiden. Ein Interview von Marcel Rosenbach

EuGH erklärt pauschale Vorratsdatenspeicherung für unzulässig - Arne Immanuel Bänsch / dpa

Europäischer Gerichtshof EuGH erklärt pauschale Vorratsdatenspeicherung für unzulässig

Die Luxemburger Richter haben erneut über die umstrittene Speicherung von Internetdaten geurteilt. Laut dem Urteil sind pauschale Regelungen nicht mit den Grundrechten zu vereinbaren. Ausnahmen sind aber denkbar.

Justizministerin will Vorratsdatenspeicherung gegen Kindesmissbrauch - Kay Nietfeld / dpa

Bei Vereinbarkeit mit EU-Recht Justizministerin will Vorratsdatenspeicherung gegen Kindesmissbrauch

Im Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder bringt Bundesjustizministerin Lambrecht die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ins Spiel. Zunächst will sie aber ein EuGH-Urteil abwarten. Von Max Hoppenstedt

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