Desaströse Geldnot: Klamm, klammer, Kommunen

Desaströse Geldnot: Klamm, klammer, Kommunen

SPIEGEL ONLINE - 19.01.2010

Kalte Schwimmbäder, geschlossene Theater, dunkle Straßen - Deutschlands Kommunen leiden Geldnot. Selbst einst starke Regionen bekommen die Krise nun mit voller Wucht zu spüren, denn ihnen bricht die Haupteinnahmequelle weg: die Gewerbesteuer. Der Ruf nach Bundeshilfen wird lauter. Von Friederike Ott mehr... Video | Forum ]

Koalitionsstreit: FDP-General warnt CDU vor Profilneurose

Koalitionsstreit: FDP-General warnt CDU vor Profilneurose

SPIEGEL ONLINE - 19.01.2010

Trotz Krisengipfel samt Harmoniedinner: Schwarz-Gelb findet keine Ruhe. Die Union müsse Disziplin halten, fordert FDP-Generalsekretär Lindner im Interview mit SPIEGEL ONLINE. Zugleich wehrt er sich gegen den Vorwurf, die Liberalen seien eine Klientelpartei. mehr... Video | Forum ]


Parteispende: Der Milliardär, die FDP und viele offene Fragen

Parteispende: Der Milliardär, die FDP und viele offene Fragen

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2010

Die Opposition wittert den Ausverkauf der Demokratie: Die FDP bekommt eine Millionenspende eines Hotelunternehmers und setzt anschließend eine niedrigere Mehrwertsteuer für Hotels durch. Auch die Union profitiert von großzügigen Gönnern. Von Philipp Wittrock und Ole Reißmann mehr... Forum ]

Millionenspende an FDP: Westerwelle weist Vorwurf der Käuflichkeit zurück

Millionenspende an FDP: Westerwelle weist Vorwurf der Käuflichkeit zurück

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2010

Politische Überzeugung oder Klientelpolitik? Die FDP-Spitze ist bemüht, die Vorwürfe gegen ihre Steuerpolitik als haltlos hinzustellen. Parteichef Westerwelle nannte den Zusammenhang zwischen Millionenspenden eines Hotelkonzerns und der jüngsten Mehrwertsteuersenkung für Übernachtungen absurd. mehr... Forum ]


Hoteliers und Parteien: Große Geschenke erhalten die Freundschaft

Hoteliers und Parteien: Große Geschenke erhalten die Freundschaft

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2010

Erst schenkte die Milliardärsfamilie Finck, auch in der Hotelbranche aktiv, FDP und CSU Millionen. Dann schenkte die schwarz-gelbe Koalition Hoteliers rund eine Milliarde Euro. Nun fragt die Opposition, ob der Staat käuflich ist - und fordert eine Spendenrückzahlung. mehr...

Großgeschenke: Unternehmer spendete der FDP 1,1 Millionen Euro

Großgeschenke: Unternehmer spendete der FDP 1,1 Millionen Euro

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2010

In nur einem Jahr hat die FDP über eine Million Euro von einer Firma erhalten, die zum Imperium der Familie Finck mit etlichen Hotels gehört. Die schwarz-gelbe Koalition hat Hoteliers mit großzügigen Steuerrabatten bedacht. Die ehemalige FDP-Politikerin Hamm-Brücher wirft ihrer Partei "reine Klientelpolitik" vor. mehr...


Steuergeschenk: Wie Hamburger Hoteliers vom Aufschwung träumen

Steuergeschenk: Wie Hamburger Hoteliers vom Aufschwung träumen

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2010

Seit Januar führen Hoteliers zwölf Prozentpunkte weniger Mehrwertsteuer ab. Gerne würden sie mit dem Steuergeschenk ihre Häuser renovieren, ins Personal investieren oder die Preise senken - das zeigen zwei Beispiele aus Hamburg. Tatsächlich aber fehlt Geld an allen Ecken und Enden. Von Franziska Schubert mehr... Forum ]

Schwarz-gelbe Regierung: Koalitionäre rebellieren gegen Merkels Führungsstil

Schwarz-gelbe Regierung: Koalitionäre rebellieren gegen Merkels Führungsstil

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2010

Mehr als 60 Prozent der Deutschen bescheinigen der Regierung einen Fehlstart. Als wollten sie diesen Eindruck bestätigen, streiten Union und FDP heftiger denn je. Doch nun eskaliert auch noch der CDU-interne Zoff: Die Merkel-Kritiker blasen zum Angriff auf den Modernisierungskurs der Parteichefin. mehr... Forum ]


CDU vs. Kanzlerin: Merkel unter Beschuss aus den eigenen Reihen

CDU vs. Kanzlerin: Merkel unter Beschuss aus den eigenen Reihen

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2010

Der Zank innerhalb der Koalition spaltet die CDU: Saarlands Ministerpräsident Müller fordert die Kanzlerin auf, bei der FDP für mehr Disziplin zu sorgen. Merkel dürfe sich die Profilierungspolitik des Regierungspartners nicht länger gefallen lassen. mehr... Forum ]

Budgetmisere: Finanzministerium will Steuerreform auf nach 2011 verschieben

Budgetmisere: Finanzministerium will Steuerreform auf nach 2011 verschieben

SPIEGEL ONLINE - 09.01.2010

Willkommen in der Realität: Das Bundesfinanzministerium plädiert nach SPIEGEL-Informationen für eine Verschiebung der für 2011 geplanten Steuerreform. Der Plan dürfte den Druck auf Kanzlerin Merkel erhöhen, endlich eine politische Linie vorzugeben. Denn die innerparteiliche Kritik an ihr wird immer schärfer. mehr... Forum ]