A400M Bundesregierung droht mit Abbestellung von Militär-Airbus

Der Flugzeugbauer EADS kann die Frachtmaschine Airbus 400M nicht rechtzeitig liefern, stellt aber trotzdem Forderungen an die Bundesregierung. Die weist das entschieden zurück - und droht nach SPIEGEL-Informationen nun mit einer Stornierung des Milliardenauftrags.

Im Streit um den Militärtransporter A400M weisen Deutschland und seine europäischen Partner Forderungen der Airbus-Mutter EADS zurück, den Kaufvertrag zu Lasten der Steuerzahler zu ändern. Dies teilte Rüstungsstaatssekretär Rüdiger Wolf nun dem Bundestagshaushaltsausschuss mit.

Laut Wolf hatte der Airbus-Konzern im Dezember "Verzögerungen von bis zu vier Jahren" angekündigt, gleichzeitig aber zusätzliche Mittel, eine Reduktion der Leistungsanforderungen sowie den Verzicht auf Strafzahlungen verlangt, die bei verspäteter Lieferung fällig werden.

Anstelle von Airbus sollten zudem die staatlichen Kunden die Verantwortung für den Bau der Triebwerke übernehmen. Deren technische Probleme hatte der Konzern als Hauptgrund für den Verzug bei dem Flugzeug benannt.

Wolf ist bereit, "Möglichkeiten einer Vertragsanpassung unverbindlich auszuloten", aber nur, wenn Airbus binnen drei bis sechs Monaten Klarheit über Liefertermin und Leistung des Fliegers schaffe. Anderenfalls sei zu entscheiden, "ob gekündigt werden muss". Airbus müsste dann rund 5,4 Milliarden Euro an die sieben europäischen Länder zurückzahlen.

EADS hätte die erste Maschine ursprünglich im Oktober 2009 ausliefern sollen. Doch wegen Problemen unter anderem mit den Motoren und der Steuerung der Maschine hat der Flugzeugbauer eine spätere Auslieferung angekündigt.

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