Abschiebung nach Mazedonien Wieder eine Krankenschwester weniger

Amela Memedi spricht Deutsch, hat ein deutsches Pflegediplom und eine Stelle in einer deutschen Klinik. Nun ist sie von vier Polizisten abgeholt und nach Mazedonien abgeschoben worden.
Amela Memedi (Archivbild vom Sommer)

Amela Memedi (Archivbild vom Sommer)

Foto: Privat

Amela Memedi hat bis zum Schluss gehofft, dass sie bleiben und als Krankenschwester arbeiten darf. Schließlich herrscht Pflegenotstand in Deutschland, Fachkräfte wie sie werden dringend gesucht. Doch am Montag, zwei Tage bevor die Bundesregierung den Entwurf eines Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes vorlegte, wurde sie in ihre Heimat Mazedonien abgeschoben.

Die Romni, die Deutsch spricht, ein deutsches Pflegediplom und ein Stellenangebot eines Heidelberger Krankenhauses zu bieten hatte, wurde von vier deutschen Polizisten zum Flughafen gebracht. Von dort wurde sie ausgeflogen.

Während die junge Frau abgeschoben wurde, plant die Bundesregierung gleichzeitig die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Balkan, um dem Fachkräftemangel in Deutschland zu begegnen. Der neue Gesetzentwurf zum Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, auf den sich die Ministerien für Arbeit, Wirtschaft und Inneres verständigt haben, widmet sich verstärkt den Bereichen Pflege und Gesundheit. Allein in der Pflege fehlen derzeit 25.000 Fachkräfte. Daher will man Hürden für Flüchtlinge und Menschen, die nicht aus der EU kommen, senken, damit sie bessere Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt haben.

Doch beim sogenannten Spurwechsel, gemeint ist der Wechsel von gut integrierten und qualifizierten Asylbewerbern ohne Bleiberecht vom Asyl- ins Einwanderungsverfahren, bleibt der Entwurf hinter den Erwartungen zurück. Was jetzt Eingang ins Gesetz gefunden hat, nennt sich auch nicht Spurwechsel, sondern Beschäftigungsduldung.

Duldung statt Spurwechsel

Ausreisepflichtige Asylbewerber können damit laut Gesetzentwurf jetzt eine Beschäftigungsduldung für maximal zwei Jahre erhalten, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Sie müssen beispielsweise seit mindestens 18 Monaten einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit mit mindestens 35 Wochenstunden nachgehen, seit mindestens einem Jahr im Besitz einer Duldung sein, ihren Lebensunterhalt seit mindestens einem Jahr selbst finanzieren, über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, dürfen wegen keiner Straftat verurteilt sein und ihre Identität muss geklärt sein.

Alle diese Voraussetzungen hätte Amela Memedi erfüllt. Doch für sie kommt dieser Vorstoß zu spät.

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