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Treuhand ABSCHIED EINES BUHMANNS

Als Plattmacher war die Treuhand im Osten verschrien und als Handlanger des westdeutschen Kapitals. Nun löst sich die umstrittenste Institution Deutschlands auf, zurück bleibt ein weitgehend deindustrialisiertes Ostdeutschland. Doch gab es zur Arbeit der Privatisierungsbehörde überhaupt eine ernsthafte Alternative?
aus DER SPIEGEL 51/1994

Nur noch wenige Tage, dann schraubt Birgit Breuel das Schild vom Eingang der Berliner Treuhandanstalt und nimmt es mit nach Hause - als Souvenir.

Das war's. Am 1. Januar gibt es sie nicht mehr, die mächtigste und zugleich umstrittenste Behörde des Landes. Kein Fest, kein Pomp, kein Glitter - fast geräuschlos tritt die Treuhand ab, sie hört einfach auf zu existieren.

So unspektakulär ist eine vergleichbar mächtige Institution wohl noch nie von der Bühne verschwunden. Fast scheint es, als hätten die Akteure ein schlechtes Gewissen. Wahrscheinlicher ist, daß die Einsicht siegte, eine große Feier könnte die Gefühle der Ostdeutschen verletzen.

Noch immer sehen viele in der Treuhand die Schaltzentrale der westdeutschen Kolonialherren, die deren ostdeutsche Konkurrenz rücksichtslos niederwalzte. Wann immer in den vergangenen Jahren ein ehemals Volkseigener Betrieb geschlossen wurde - die Schuldfrage war meist schnell geklärt. Daß die Wirtschaft im Osten zusammenbrach, daß sich Millionen Arbeiter auf der Straße wiederfanden - für all das wurde die Berliner Behörde verantwortlich gemacht.

Das böse Wort vom Plattmachen haftet der Treuhand seither an, und die vielen Skandale und Skandälchen waren nicht dazu angetan, das Image der Anstalt zu verbessern: Allzu leicht machte es die Treuhand windigen Geschäftsleuten aus dem Westen, aber auch ehrbaren Anwälten, Konkursverwaltern und Beratern, zum Teil zweistellige Millionenbeträge abzuzocken, allzu leichthändig ging sie mit Millionen und Milliarden um.

Doch was hat die Treuhand tatsächlich erreicht, und was hätte sie erreichen können? Wäre der Absturz der ostdeutschen Wirtschaft zu verhindern gewesen, hätten mehr Betriebe und mehr Arbeitsplätze gerettet werden können?

Nein, sagt die Treuhand und verweist auf die Bilanz ihrer viereinhalbjährigen Tätigkeit: Sie hat, bis auf kleine Restbestände, die ostdeutsche Wirtschaft verkauft, rund 1,5 Millionen Arbeitsplätze gerettet, 65 Milliarden Mark erlöst und Investitionen in Höhe von gut 200 Milliarden angestoßen.

Eine schöne Bilanz, aber sie zeigt nur einen Teil der Wahrheit. Gewiß, der Großteil der ostdeutschen Unternehmen ist verkauft. Am Leben blieben jedoch meist Mini-Betriebe. Eine eigenständige ostdeutsche Industrie gibt es nicht mehr.

Viele der privatisierten Betriebe kämpfen ums Überleben. Vor allem die sogenannten Management-buy-outs, Firmen, die vom eigenen Management übernommen wurden, arbeiten am Rande des Konkurses.

Und was sind das eigentlich für Arbeitsplätze, die angeblich gerettet wurden? Sind das Jobs in Beschäftigungsgesellschaften, die, von der Bundesanstalt für Arbeit finanziert, alte Werkshallen abreißen? Oder Teilzeitstellen?

Die Statistik läßt da viel Spielraum für den, der sie gestaltet. Die Treuhand hat ihn genutzt. So gingen in ihre Statistik auch Arbeitsplätze ein, die dort überhaupt nichts zu suchen haben.

Die Firma Ascota aus Chemnitz, hervorgegangen aus dem Buchungsmaschinenwerk Karl-Marx-Stadt, beschäftigte 8000 Menschen, bevor 1991 die Liquidation beschlossen wurde. Das Grundstück ging an einen Immobilien-Investor, der dort den Einkaufs- und Gewerbepark Chemnitz errichtet. 4000 Arbeitsplätze hat er den Treuhändern zugesichert, und die haben die schöne Zahl gleich in ihre Statistik aufgenommen.

Die Stadt Chemnitz will ihr technisches Rathaus in diesem Park ansiedeln, das bringt, zum Ruhme der Treuhand, rund 1500 Arbeitsplätze. Die wären auch ohne den Gewerbepark entstanden, und ohne die Treuhand sowieso.

Aber wer kann schon unterscheiden, welche Arbeitsplätze von der Treuhand geschaffen wurden und welche auch ohne deren Hilfe entstanden wären? Bei den Investitionen ist das nicht viel anders.

Über 200 Milliarden wollen die Treuhand-Betriebe investieren. Das haben sie zugesagt, und so steht es in der Erfolgsbilanz der Anstalt. Realisiert wurde bisher nur ein Bruchteil. Die gesamten Investitionen der deutschen Wirtschaft in Ostdeutschland betrugen im selben Zeitraum 500 Milliarden Mark.

Von den vereinbarten Kaufpreisen werden Ende des Jahres erst 28 Milliarden Mark eingegangen sein. Zwar sind noch nicht alle Kaufpreise fällig, viele können auch in Raten gezahlt werden, aber Treuhand-Chefin Breuel räumt ein, daß ein zweistelliger Milliardenbetrag aussteht.

Die Einnahmen sind bescheiden, verglichen mit den Ausgaben der Anstalt. Selbst wenn alle Käufer den vereinbarten Preis zahlen werden, woran erhebliche Zweifel bestehen, wird die Treuhand ihre Arbeit mit einem Schuldenstand von 275 Milliarden Mark abschließen. Und niemand weiß, ob diese gigantische Zahl sich nicht noch weiter erhöht.

Das ist die andere, die weniger schöne Seite der Treuhand-Bilanz. Doch war, unter den gegebenen Umständen, viel mehr zu erreichen? Gab es eine Alternative zur Arbeit der Anstalt?

Tatsächlich hat ja die Treuhand keineswegs die konsequente Politik betrieben, die ihr immer unterstellt wird. Vielmehr hinkten die Verantwortlichen mit ihren Versuchen, eine eigene Linie zu finden, stets hinter den Ereignissen her. Learning by doing, sagen Frau Breuel und ihre Mitstreiter, habe ihr Handeln bestimmt. Zu fragen ist also, ob aus den unvermeidlichen Fehlern die richtigen Konsequenzen gezogen wurden.

Als die Mauer fiel, hatte niemand eine Vorstellung, wie eine Plan- in eine Marktwirtschaft umgewandelt werden konnte. Zunächst mühte sich die DDR-Regierung um die Marktwirtschaft; und weil ihr das naturgemäß schwerfiel, gründete sie, in der Tradition ihrer zentralistischen Wirtschaftsverwaltung, die Treuhandanstalt.

Mit wenigen Änderungen ging das von der Regierung de Maiziere neu formulierte Treuhand-Gesetz in den Einigungsvertrag ein. Die Anstalt ist damit, so Wolfgang Seibel, Professor für Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz, »das einzige bedeutende institutionelle Erbe der DDR«.

Das neue Treuhand-Gesetz trat am 1. Juli 1990 in Kraft, am Tag der Währungsunion. Nun übernahmen Fachleute aus dem Westen die führenden Funktionen, aber der Gewalt, die die D-Mark entfesselte, hatten weder sie noch das Gesetz etwas entgegenzusetzen. Wenn es denn je einen Plan für einen sanften Übergang von der Plan- in die Marktwirtschaft gegeben hätte: Mit der Währungsunion wäre er gegenstandslos geworden.

Die alten Volkseigenen Betriebe der DDR verloren über Nacht ihre Kunden. Niemand wollte mehr ihre Waren haben, nun gab es, dank der D-Mark, die Glitzerwaren aus dem Westen zu kaufen.

Gleichzeitig aber mußten die Betriebe die Löhne in harter Währung zahlen. Und all die Milliarden, die sie dem alten Staat aufgrund planwirtschaftlicher Besonderheiten schuldeten, galten nun als echte Verbindlichkeiten.

Am Morgen des 1. Juli 1990 war die Volkswirtschaft der ehemaligen DDR quasi pleite - doch keiner wußte es. Die Währungsunion mag politisch notwendig gewesen sein, ökonomisch verursachte sie ein Desaster.

Aber noch immer existierte in den Köpfen der Verantwortlichen die Illusion eines neuen Wirtschaftswunders. Wie in Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg sollte auch im Osten der marktwirtschaftliche Urknall der Währungsunion permanentes Wachstum bescheren. Diese Illusion beruhte auf einer, auch im Westen gern verbreiteten, Propagandalüge - der Legende von der DDR als zehntstärkster Industrienation der Welt.

Hatte die DDR nicht den höchsten Lebensstandard unter den Ländern des Ostblocks? Exportierte sie nicht erfolgreich Waren, etwa die Praktika-Kamera, in das kapitalistische Ausland? Und herrschten nicht geradezu paradiesische Zustände mit Vollbeschäftigung und sozialer Absicherung?

Auch westdeutsche Manager hatten dieses Bild vor Augen, als sie nach dem Fall der Mauer das neue Terrain erkundeten. Sie lockte vor allem der gigantische Markt in Osteuropa, den die DDR-Kombinate bisher nahezu exklusiv bedient hatten. Nun wollten die Westkonzerne mit Hilfe der alten Ostbetriebe das Geschäft machen. Das war der zweite Irrtum.

Illusion Nummer eins verflüchtigte sich um so mehr, je häufiger die Unternehmer aus dem Westen die Objekte ihrer Begierde besuchten. Selbst Vorzeigekombinate der stolzen Industrienation DDR entpuppten sich als Industriemuseen, ihre Produktivität lag auf dem Niveau eines Dritte-Welt-Landes. Zwar hatten alle offiziell Arbeit, aber nur wenige wirklich etwas zu tun. Die DDR, so zeigte sich nun, hatte, ökonomisch wie ökologisch, von der Substanz gelebt.

Als die Mauer fiel, war die Substanz aufgezehrt; als die D-Mark kam, brach das Potemkinsche Dorf der DDR-Wirtschaft zusammen.

Die Währungsunion machte auch den Traum vom Ostgeschäft zur puren Illusion. Die alten Geschäfte beruhten auf Tauschbeziehungen, neue Bestellungen blieben aus: Die Abnehmer hatten kein Geld. Und wenn sie schon in harter Währung bezahlen mußten, warum sollten sie da einen Trabi oder einen Computer von Robotron kaufen?

Es dauerte eine ganze Zeit, bis den Verantwortlichen das Ausmaß des Desasters deutlich wurde. »Der ganze Salat ist 600 Milliarden wert«, hatte Detlev Karsten Rohwedder, der damalige Präsident der Treuhandanstalt, noch im Herbst 1990 den Wert des DDR-Vermögens taxiert. Zwischen dieser saloppen Schätzung und der (vorläufigen) Endabrechnung der Treuhand liegt immerhin ein Minus von 870 Milliarden Mark.

Rohwedder, der Ex-Hoesch-Chef und SPD-Mann, schien der Regierung der richtige Mann, um die einmalige Aufgabe zu meistern. Zunächst als Chef des Treuhand-Verwaltungsrats angetreten, drängte Rohwedder den offenkundig überforderten Treuhand-Präsidenten Reiner Maria Gohlke, den früheren Chef der Bundesbahn, aus dem Amt, um es selbst zu übernehmen.

Der Neue gab dem chaotischen Haufen eine Struktur und versuchte, die Arbeit der Treuhand auf eine professionelle Basis zu stellen. Er verzichtete, unter Bruch des Treuhand-Gesetzes, auf die Gründung der vorgesehenen Aktiengesellschaften und schuf statt dessen regionale Treuhand-Niederlassungen, für die er mit Hilfe von Anzeigen und Headhuntern im Westen Führungskräfte suchte.

Es war ein Kampf gegen die Zeit, und der war nicht zu gewinnen. Die Industrieproduktion im Osten brach zusammen, Massenarbeitslosigkeit drohte - und an allem war, so schien es, die Treuhand schuld. Daß die Anstalt zum »Watschenmann der Nation«, wie Rohwedder klagte, wurde, lag aber auch an dem unnahbaren Manager, der bei seinen Auftritten Kälte und Arroganz ausstrahlte.

Die Rolle des Buhmanns hatte die Regierung der Treuhand offenbar von Anfang an zugedacht: Die Anstalt wurde mit einer Machtfülle ausgestattet, die in einem parlamentarischen System zumindest ungewöhnlich ist. Sie ersetzte nicht nur ein Aufbauministerium Ost, sie hatte auch weit mehr Macht als die neuen Landesregierungen.

Formal aber war die Treuhand nach der Vereinigung nur eine Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Finanzministeriums. Sie durfte sogar selbst Schulden machen und war nicht einmal über das Budgetrecht des Parlaments kontrollierbar.

Doch was konnte die Treuhandanstalt tatsächlich entscheiden? Den institutionellen Rahmen hatte der Gesetzgeber festgeschrieben, den ökonomischen die Währungsunion. Strategische Richtungsentscheidungen, folgert der Politikwissenschaftler Seibel, konnten nicht mehr getroffen werden.

Rohwedder verfolgte immerhin das ehrgeizige Ziel, die Unternehmen fit zu machen für den bevorstehenden Verkauf. Hätte er, der erfahrene Sanierer, geschafft, was seine Nachfolgerin gar nicht erst versuchte?

Viele, die zu Rohwedders Lebzeiten dessen Treuhand-Kurs scharf kritisiert haben, bejahen diese Frage. Rohwedder wurde im April 1991 von Terroristen ermordet, ein erfahrener Manager aus der Industrie fand sich für seine Nachfolge nicht.

So kam Birgit Breuel, die CDU-Politikerin und frühere Finanzministerin von Niedersachsen, an die Treuhand-Spitze. Sie verfolgte von Anfang an einen klaren Kurs: »Privatisierung ist die beste Sanierung.«

Der Satz, der ihr viel Kritik eintrug, stammt allerdings von ihrem Vorgänger. Rohwedder hatte in einem Schreiben an seine Mitarbeiter, intern »Oster-Brief« genannt, den Kurs der Treuhand genau so definiert; er hatte wohl eingesehen, daß der angebliche Wert des Volksvermögens Ost bestenfalls gegen Null tendierte.

Im Verlauf des Jahres 1991 brachen immer mehr Betriebe zusammen, und immer mehr Investoren, die den Erwerb einer Treuhand-Firma prüften, schreckten zurück.

Birgit Breuel drückte deshalb aufs Tempo. Allein die Zahl der Verkäufe zählte, es gab nur ein Motto: Weg um jeden Preis. Das - und nicht die grundsätzliche Privatisierungsstrategie - unterschied sie von ihrem Vorgänger.

Fehler waren bei diesem Kurs unvermeidlich, sie wurden ebenso in Kauf genommen wie der unausweichliche Preisverfall. Die Investoren schraubten ihre Forderungen immer höher: Die Treuhand mußte die Schulden übernehmen, die Umweltrisiken und schließlich auch die Anlaufverluste. Spätestens da war klar, daß die Anstalt ihre Arbeit mit einem dicken Verlust abschließen würde.

»Es wurde relativ regellos, mitunter willkürlich und manchmal kriminell privatisiert«, kritisiert Jan Priewe, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin. Wer immer einen ostdeutschen Betrieb haben wollte, konnte ihn haben. Geld war nicht notwendig, der Verkaufspreis wurde, wenn nicht gestrichen, dann wenigstens gestundet.

Auf diese Weise fiel etwa die Bagger-, Bugsier- und Bergungsreederei Rostock unter die Räuber. Der Käufer schaffte 17 Millionen Mark auf die Seite, das Unternehmen, das einmal 2600 Mitarbeiter beschäftigte, gibt es nicht mehr. Das Landgericht Rostock verurteilte den Investor zu einer Haftstrafe von sechs Jahren. Schuldmindernd führten die Richter allerdings das Verhalten der Privatisierer an: Die hatten es dem Betrüger und seinen Helfershelfern allzu leicht gemacht.

Eine Kontrolle fand nicht statt. In Halle führte eine ganze Niederlassung ein kriminelles Eigenleben, im Direktorat Abwicklung wurden Millionenaufträge en gros an ehemalige Mitarbeiter vergeben.

Einzelfälle, behauptet die Treuhand. Verglichen mit der Gesamtsumme aller Privatisierungen und Liquidationen mag das stimmen. Richtig ist aber auch, daß die Kontrollen unzureichend waren, weil sie das Ziel der schnellen Privatisierung nur behindert hätten.

Selbst unseriöse Investoren durften weitermachen; Sanktionen blieben auch dann aus, wenn der Kaufpreis nicht oder aus dem Vermögen der gekauften Firma bezahlt wurde. Solches Verhalten mußte windige Geschäftemacher geradezu anlocken.

Immer wieder gab es Proteste gegen diese Politik der Treuhand, aber die Bonner Regierung stellte sich taub. Wie locker die Anstalt mit den Milliarden umging und wie großzügig sich die Mitarbeiter der Treuhand selbst versorgten, schreckte auch den Bundesrechnungshof auf, Gehör fanden seine Mahnungen in Bonn nicht.

Hinter diesem Verhalten steckte Methode: Die Regierung wollte das Problem der Ostbetriebe so schnell wie möglich loswerden, und sie wollte mit der Beseitigung des Problems möglichst nichts zu tun haben.

Daran gemessen hat die Treuhand überaus erfolgreich gearbeitet. Sie hat es geschafft, neben der Regierung und quasi über den Parteien zu stehen. Oppositionspolitiker und Gewerkschafter wurden als Mitglieder des Verwaltungsrats eingebunden.

So mühte sich der Treuhand-Untersuchungsausschuß des Bundestages, den die SPD nach langem Zögern gefordert hatte, zwar durchaus erfolgreich, die Skandale der Treuhand aufzuarbeiten. Politisch aber stieß er ins Leere.

Eine klare Alternative zur Treuhand gab es nie, und ob es sie hätte geben können, erscheint zumindest zweifelhaft. Daß eine staatliche Sanierungsholding, wie sie der damalige IG-Metall-Chef Franz Steinkühler vorschlug, am Ende erfolgreicher oder gar billiger gearbeitet hätte, glauben wohl nur wenige.

Die große Plattmacherin, als die sie in weiten Teilen des Osten gilt, war die Treuhand ja ohnehin nie. Als der politische Schaden zu groß zu werden drohte, schuf Bonn jene industriellen Kerne, die mit vielen Milliarden und wider die ökonomische Vernunft am Leben erhalten wurden. Andernfalls hätten sich die Proteste der Werktätigen wohl zum sozialen Flächenbrand ausgeweitet.

So soll das verseuchte Chemiedreieck Leuna-Buna-Bitterfeld mit allen Mitteln gerettet werden. In mehreren Management-KG versucht die Treuhand schon seit geraumer Zeit, nicht sehr erfolgreich allerdings, einige unverkäufliche Ostbetriebe zu sanieren.

Es bleibt noch viel zu tun, auch wenn es die Treuhand nicht mehr gibt. Ihre Nachfolgegesellschaften müssen die Restbestände sanieren, die Einhaltung der geschlossenen Verträge über viele Jahre hinweg kontrollieren und den gewaltigen Immobilienbesitz veräußern.

Die Selbstauflösung zum Ende dieses Jahres war das politische Ziel, die Treuhand hat es erreicht, auf ihre Weise: Ihr Ende ist, wie so vieles in ihrer Erfolgsbilanz, eine geschickte Inszenierung - auch ohne große Feier. Y

Der Kampf gegen die Zeit war nicht zu gewinnen

Auch nach dem Ende der Treuhand bleibt noch viel zu tun

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__79_ Treuhand-Einnahmen u. -Ausgaben in Milliarden Mark

__81_ Treuhand-Bilanz

[GrafiktextEnde]

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