Adlon-Affäre Welteke will Hotelkosten zurückzahlen
Berlin/Frankfurt am Main - "Mein Aufenthalt hat in der Öffentlichkeit zu Kritik und Missverständnissen geführt", erklärte Welteke am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme. Daher werde er die Kosten für zwei Übernachtungen im Berliner Luxushotel Adlon selbst zahlen, für den dienstlichen Teil der Silvester-Veranstaltung 2001/2002 zur Einführung des Euro werde die Bundesbank aufkommen.
Welteke hatte sich zum Jahreswechsel 2001/2002 von der Dresdner Bank ins Berliner Luxushotel Adlon einladen lassen, um dort die erste Euro-Banknoten in die Kameras zu halten. Er verband dabei Geschäftliches mit Privatem und nahm seine Frau mit in die Hotelsuite, sein Sohn und dessen Freundin bekamen ein weiteres Zimmer auf Kosten der Dresdner Bank. Insgesamt belief sich die Hotelrechnung der Weltekes nach einem Bericht des SPIEGEL für den Aufenthalt vom 29. Dezember 2001 bis zum 2. Januar 2002 auf 7661,20 Euro.
Der Bundesbankpräsident ist mit einem Jahressalär von 350.000 Euro einer der am höchsten bezahlten politischen Beamten. Nach Paragraf 70 des Bundesbeamtengesetzes darf er deshalb keinerlei Geschenke annehmen. Pikant ist der Fall auch deshalb, weil die Bundesbank gemeinsam mit dem Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) für die Kontrolle der Banken in Deutschland zuständig ist.
Bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt wird bereits von einem Verfahren gegen Welteke ausgegangen. Ein hoher Ermittler sagte gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Ein Anfangsverdacht ist in diesem Fall gegeben, das ist völlig eindeutig". Das entsprechende Referat innerhalb der Behörde sei deshalb gezwungen, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Rainer Schillig, Pressesprecher der Staatanwaltschaft, wollte diese Aussagen nicht kommentieren. Es gebe derzeit jedenfalls noch kein Ermittlungsverfahren gegen Herrn Welteke, sagte er.
Das Bundesfinanzministerium hält sich mit einer Bewertung der Affäre noch zurück. Das Ministerium werde sich erst äußern, wenn es Kenntnis von allen Sachverhalten habe, sagte Sprecher Jörg Müller am Montag in Berlin. Die Bundesbank müsse klären, ob es sich bei dem von der Dresdner Bank bezahlten Hotelaufenthalt um ein Geschenk im Sinne des Beamtenrechts gehandelt habe. Die Annahme von Geschenken ist Beamten verboten.
CSU-Generalsekretär Markus Söder forderte Welteke auf, sein Amt ruhen zu lassen, bis die Vorwürfe restlos geklärt seien. Weltekes SPD-Parteifreund, der Vorsitzende des Bundestagswirtschaftsausschusses, Rainer Wend, sprach von "instinktlosem und kaum nachvollziehbarem Verhalten".
Welteke selbst hat mit der Luxus-Einladung wenig Probleme. Auf einem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs in der Nähe von Dublin verteidigte er sich: "Wenn ich an einer Veranstaltung eines Dritten teilnehme, dann gehe ich auch davon aus, dass von dem die Kosten übernommen werden." Er habe die Dresdner-Bank-Veranstaltung vor allem wegen des Symbolwerts der Bundeshauptstadt gewählt. Auf der Feier zur Einführung des Euro war auch Bundesfinanzminister Hans Eichel zugegen und natürlich der ehemalige Dresdner-Bank-Chef Bernd Fahrholz.
Der Bundesbankpräsident vermutet, dass die Informationen gezielt von der hessischen Landesregierung lanciert wurden. Als ehemaliger hessischer Finanzminister sei er "sehr betroffen" über den Vorgang, sagte er am Wochenende. Die hessische Landesregierung reagierte empört auf diese Vermutung. "Herr Welteke täte gut daran, sein offenkundiges Problem zu lösen und nicht solche Behauptungen nachzuplappern", sagte Regierungssprecher Dirk Metz.
