Schlesinger-Ära: RBB zahlte Führungsriege Sonderprämien für ARD-Vorsitz

In der Affäre um Gelder beim RBB gibt es weitere für den Sender unangenehme Erkenntnisse: Die ehemalige Geschäftsleitung erhielt offenbar Sonderprämien für die Arbeit, die mit dem ARD-Vorsitz verbunden war.

RBB an der Masurenallee: Neue Ungereimtheiten in der Krise

Foto: Carsten Koall / dpa

In der RBB-Krise sind neue Ungereimtheiten zu Zahlungen an Spitzenpersonal des Senders aufgekommen: Konkret geht es um Zulagen an Führungspersonal des ARD-Senders – darunter ist die Geschäftsleitung – mit Blick auf den ARD-Vorsitz, den der RBB seit 1. Januar 2022 innehatte. In Ausführungen der Interims-Intendantin Katrin Vernau ist die Rede von mindestens 1700 Euro monatlich.

In den Verträgen habe es etwa Zusatzvereinbarungen für die Zahlung der ARD-Zulage gegeben, die bereits Monate vor Start des ARD-Vorsitzes beim RBB ausgezahlt worden sei. Diese Verträge seien allesamt vom Vorsitzenden des Verwaltungsrats, der inmitten des Skandals auch zurücktrat, gegengezeichnet worden, wie Vernau ausführte.

Die ARD hat das Zustandekommen der Zulagen an RBB-Spitzenpersonal für den ARD-Vorsitz als ungewöhnlich bezeichnet. Auf Anfrage der dpa teilte der Sender am Donnerstag mit: »Zulagen in dieser Höhe, die auf diese Art zustande kommen, sind uns sonst aus der ARD nicht bekannt.« Daher stimme man RBB-Interims-Intendantin Katrin Vernau zu und bewerte »sie ebenfalls als ungewöhnlich«.

Zusatzvereinbarungen für die Zahlung der ARD-Zulage

Im Falle von Schlesinger selbst gebe es außerdem den Entwurf einer Vorlage an den Verwaltungsrat für eine Zulage in Höhe von 2000 Euro. Dass die Vorlage dem Rat vorlag, sei aus dem Protokoll einer Sitzung aber nicht zu entnehmen. »Ausgezahlt wurde die Zulage an Frau Schlesinger jedoch nicht, denn der Personalabteilung lag diese Vereinbarung nicht vor.«

Infolge des Filzskandals bei dem Sender ging der Vorsitz vorzeitig an den WDR über, RBB-Intendantin Patricia Schlesinger trat vom ARD-Vorsitz und später auch als RBB-Senderchefin zurück und wurde fristlos entlassen. Der Vorsitz wechselt in der Regel nach zwei Jahren zwischen den ARD-Häusern. Laut Vernau erfolgten die Zahlungen bis einschließlich Juli 2022.

Vernau hatte den Sender im Herbst als Interims-Chefin übernommen, sie soll ihn aus der Krise führen. Sie informierte am Mittwoch im betriebseigenen Intranet die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) darüber, dass sie den Fall an eine Arbeitsrechtskanzlei übergeben habe und prüfen lasse, ob und inwiefern Prozessbeteiligte gegen Sorgfaltspflicht verstoßen hätten. Die Intendantin sprach auch davon, dass »Maß und Mitte völlig verloren gegangen sind«.

Auf Anfrage der dpa teilte die aktuelle Spitze des Verwaltungsrats mit, dass man den Sachverhalt ebenfalls rechtlich prüfen lasse. Die aktuelle Verwaltungsratsspitze erklärte, dass das übrige Gremium damals nicht einbezogen gewesen sei. Beschlussvorlagen habe es nicht gegeben.

ani/dpa