Ärztestreik Schmidt bietet Medizinern Reformen an

Der Medizinerstreik zeigt Wirkung. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat angesichts der massiven Ärzteproteste einen Vorstoß zur Reform der umstrittenen Honorarregelung angekündigt.


Frankfurt am Main - "Wir werden von der politischen Seite in diesem Jahr noch einmal Druck machen, damit es endlich zu einer Änderung kommt", sagte Schmidt den "Ruhr Nachrichten". Das Honorarsystem sei undurchsichtig und überholt, sagte die SPD-Politikerin.

Tatsächlich ist das Honorarsystem so kompliziert, dass auch betroffene Ärzte von einem "Dickicht" sprechen. Jedes Quartal überweisen die gesetzlichen Krankenkassen pro Mitglied eine Kopfpauschale an die Kassenärztlichen Vereinigungen. Die verteilen das Geld an die Ärzte weiter, und zwar anhand des so genannten Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM). Abgerechnet wird nach Punktwerten, die für die jeweilige ärztliche Leistung festgelegt sind.

Nach Schmidts Worten wollte bereits die rot-grüne Bundesregierung das System ändern. "Die Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten hat aber bisher die zwingend notwendigen Vorarbeiten noch nicht geleistet", kritisierte die Ministerin. Vorwürfe protestierender Ärzte wies Schmidt zurück. Die Verteilung der Honorare werde von den Kassenärztlichen Vereinigungen festgelegt, nicht vom Ministerium. "Daher sind die Vorwürfe gegen mich fehlgeleitet", sagte sie.

Rückendeckung bekam Schmidt vom SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. "Für 70 Prozent der Bürokratie sind die Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig, für 30 Prozent die Kassen", sagte Lauterbach der "Berliner Zeitung". Auch die Einkommenssituation ist laut Lauterbach nicht so schlecht wie von den Ärzten dargestellt. So erwirtschafte eine Praxis in den alten Ländern monatlich durchschnittlich 10.000 Euro nach Abzug aller Kosten und vor Steuern, in den neuen Ländern 8.000 Euro. "Das ist ein ordentliches Einkommen", sagte der Experte.

Gestern hatten Zehntausende Ärzte mit Praxisschließungen und Protestaktionen für höhere Honorare und den Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen demonstriert. Allein in Berlin versammelten sich nach Aussage der Organisatoren 20.000 Menschen. Mediziner in Baden-Württemberg haben die Aktionen gegen schlechte Bezahlung und zu viel Bürokratie heute fortgesetzt. Niedergelassene Ärzte in Südwürttemberg ließen ihre Praxen geschlossen.



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