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03. Juni 2006, 19:02 Uhr

Anti-Hartz-IV-Demo

Rangeleien zwischen Polizei und Protestierern

Sie riefen "Dieses Land braucht Widerspruch" oder "Hausarrest für Merkel": Mehrere tausend Menschen haben in Berlin gegen Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau demonstriert. Die Polizei ging gegen einige Demonstranten mit Schlagstöcken vor.

Berlin - Zu dem Protestmarsch rund um den Alexanderplatz kamen nach Polizeiangaben 3500 Teilnehmer, ein Sprecher der Veranstalter sprach von mehr als 15.000 Demonstranten. Weniger als erwartet: Die Veranstalter hatten zuvor mitgeteilt, sie rechneten mit 20.000 Teilnehmern.

Polizei-Einsatz in Berlin: Angemessene Reaktion?
DDP

Polizei-Einsatz in Berlin: Angemessene Reaktion?

Mehrere Redner riefen dazu auf, "Hartz-IV"-Leistungen nicht wie geplant zu vermindern, sondern zu erhöhen. Die Mitteilung, dass Ver.di-Chef Frank Bsirske sein Kommen abgesagt habe, wurde von den Teilnehmern der Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus mit Buhrufen kommentiert. Am Rande der Demonstration kam es mehrfach zu Rangeleien zwischen Polizeibeamten und Demonstranten.

Aufgerufen zu dem Marsch hatten Erwerbsloseninitiativen sowie gewerkschaftliche und linke Gruppen aus ganz Deutschland. Die Demonstration wurde auch von der Linkspartei.PDS sowie den Globalisierungskritikern Attac unterstützt. Die Demonstranten forderten einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde sowie eine 30-Stunde-Woche bei vollem Lohnausgleich.

Pfefferspray und Farbbeutel

Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden Beamte mit Farbbeuteln beworfen. Außerdem habe es Verstöße gegen das Versammlungsrecht, wie das Zusammenbinden von Transparenten, gegeben. Daraufhin habe die Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken eingegriffen. Auch Demonstranten hätten Pfefferspray eingesetzt. Verletzt worden sei niemand.

Mitveranstalter Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland sagte hingegen, die Beamten seien wahllos mit Gewalt gegen junge und ältere Demonstranten vorgegangen. Es habe mehrere Verletzte gegeben. Ihm zeige das "unangemessene" Vorgehen der Polizei, "wie sehr wir die Regierung mit unserem Protest stören".

Die Protestaktion richtete sich unter dem Motto "Schluss mit den 'Reformen' gegen uns!" vor allem gegen eine weitere Verschärfung der "Hartz IV"-Regelungen. Auf Plakaten der Demonstranten war unter anderem zu lesen "Gegen die Ökonomisierung der Grundrechte", "Hausarrest für Merkel" sowie "Dieses Land braucht Widerspruch".

Claudia Pietsch, ddp

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