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18. Februar 2006, 17:00 Uhr

Arbeitslosengeld II

Weniger Geld, mehr Bürokratie

Paradoxer Effekt: Die Kürzung des Arbeitslosengeldes II für junge Erwerbslose wird zu einem erhöhten Verwaltungsaufwand führen. Nach Informationen des SPIEGEL rechnet die Bundesagentur für Arbeit damit, rund 700.000 Bescheide zusätzlich bearbeiten zu müssen.

Hamburg - Außerdem könnten die Jobcenter dabei nicht auf die Hartz-IV-Software zurückgreifen, da das System zu große Mängel aufweise. Deshalb müssten die Bescheide weitgehend per Hand bearbeitet werden.

Computerprobleme bei der Bundesagentur für Arbeit hatten auch dazu geführt, dass das Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland erst später eingeführt werden kann. Ursprünglich war von einer Anhebung zum Jahresanfang die Rede gewesen. Gestern beschloss der Bundestag, die Leistungen erst zum 1. Juli dieses Jahres an das Westniveau anzugleichen. Der Arbeitslosengeld-II-Satz soll um 14 auf 345 Euro monatlich steigen. Die Linkspartei scheiterte mit dem Antrag, die Ost-West-Angleichung rückwirkend zum 1. Januar vorzunehmen. Alle anderen Fraktionen lehnten das ab.

hen/dpa

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