Arbeitslosenstatistik Clement erkennt Trendwende, BA widerspricht

Die Arbeitslosigkeit lag im August mit 4,728 Millionen Erwerbslosen deutlich höher als vor einem Jahr. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement wertet die Zahlen dennoch als Beleg für eine Trendwende. Die Bundesagentur für Arbeit und Wirtschaftsexperten widersprachen dieser Einschätzung.


Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD): "Arbeitslosigkeit ist weiter auf dem Rückzug"
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Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD): "Arbeitslosigkeit ist weiter auf dem Rückzug"

Nürnberg - Im August sank die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Juli um 44.000, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) heute in Nürnberg mitteilte. Im Vergleich zum August 2004 habe die Zahl jedoch knapp 382.000 höher gelegen. Die Arbeitslosenquote ging von 11,5 auf 11,4 Prozent zurück. Ausschlaggebend seien saisonale Gründe. "Im August zeigen sich regelmäßig die ersten Vorboten der Herbstbelebung", erklärte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise.

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt bleibe weiter angespannter als vor einem Jahr. Die BA kündigte zudem an, dass sie den eingeplanten Bundeszuschuss von vier Milliarden Euro um bis zu eine Milliarde Euro unterschreiten werde. Die BA legte damit die letzten Arbeitslosenzahlen vor der Bundestagswahl am 18. September vor.

Eine steigende Zahl von Ein-Euro-Jobs und die telefonische Überprüfung des Status von Arbeitslosengeld-II-Beziehern hätten die Statistik entlastet, so die BA. Durch eine großangelegte Telefonbefragung seien rund 15.000 Menschen ermittelt worden, die nicht in die Arbeitslosenstatistik gehörten und gestrichen wurden. In Ein-Euro-Jobs waren rund 236.000 Arbeitslose beschäftigt, rund 4000 mehr als im vorigen Monat.

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Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) wertete die neuen Zahlen als Beleg für eine Wende auf dem Arbeitsmarkt. "Die Arbeitslosigkeit ist weiter auf dem Rückzug", sagte der SPD-Politiker. Es sei der stärkste Rückgang in einem August seit zehn Jahren. "Die Trendumkehr ist geschafft. Das ist damit deutlich." Clement schickte voraus, er werde die Öffentlichkeit weiter "mit meiner strapaziösen Zuversicht behelligen". Der Minister hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach von einer Trendwende gesprochen.

Die BA sieht das anders. Nach Einschätzung der Behörde ist für eine Trendwende das Wirtschaftswachstum noch zu schwach. "Wir haben sicherlich in Deutschland noch kein Wachstum, das eine nachhaltige Reduzierung der Arbeitslosigkeit zulässt", sagte Vorstandsmitglied Heinrich Alt.

Vom Vorjahresanstieg um 382.000 Arbeitslose seien etwa 300.000 auf den Statistik-Effekt der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform zurückzuführen. Positiv sei, dass sich weniger Beschäftigte aus der Erwerbstätigkeit heraus arbeitslos meldeten und mehr Arbeitslose sich in Erwerbstätigkeit abgemeldet hätten. Weise sagte: "Wir können noch nicht klar erkennen, ob wir am Ende des Abbaus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung angelangt sind."

IW: Von Trendumkehr kann keine Rede sein

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erwartet indes erst für 2007 eine Trendwende am Arbeitsmarkt. IW-Chef Michael Hüther sagte der "Berliner Zeitung", er rechne damit, dass bei einer auf Wachstum ausgerichteten Politik einer neuen Bundesregierung 2006 ein Wachstum von bis zu 1,5 Prozent erreicht werden könnte. Das reiche noch nicht.

Hüther betonte: "2006 wird wie bereits in diesem Jahr der Entlassungsdruck weiter abnehmen. Das kommende Jahr wird die Vorbereitung einer Trendwende bringen. Die Trendwende selbst mit einem deutlichen Anstieg bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung erwarten wir für 2007."

Die von der Union angestrebte Halbierung der Arbeitslosigkeit in Deutschland wird nach Ansicht des IW nicht in diesem Jahrzehnt zu erreichen sein. "Für die Halbierung der Arbeitslosenquote wird man mindestens zwei Legislaturperioden brauchen. Das heißt, bis Mitte des nächsten Jahrzehnts", sagte Hüther.

Gerhard Schröder hatte vor seiner Wahl 1998 angekündigt, er wolle seine Politik an der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt messen lassen. Seit seinem Amtsantritt erhöhte sich zwar die Zahl der Erwerbstätigen von 37,9 Millionen auf etwa 39 Millionen. Dies ist jedoch vor allem auf die Entstehung von Teilzeit- und Minijobs zurückzuführen. Sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeitsplätze wurden kaum geschaffen.



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