Arbeitsmarkt: Regierung erwägt frühere Öffnung für Osteuropäer

Den Bauern haben die Erntehelfer gefehlt, den Betrieben mangelt es an Fachkräften: Die Bundesregierung denkt deshalb darüber nach, den deutschen Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus osteuropäischen EU-Staaten zu öffnen - früher als geplant.

Berlin - "Wenn es mit dem Arbeitskräftemangel in Deutschland so weiter geht, wäre es denkbar, die Beschränkungen für osteuropäische Arbeitnehmer schon vor dem Jahr 2009 aufzuheben", sagte Gerd Andres (SPD), Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Lockerungen müssten aber an die Bedingung geknüpft werden, dass in diesen Bereichen Mindestlöhne nach dem Entsendegesetz vereinbart worden sind, betonte der SPD-Politiker.

Deutschland hatte mit dem Beitritt Polens und anderer osteuropäischer Staaten im Jahr 2004 die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit zunächst für zwei und im vergangenen Jahr für weitere drei Jahre eingeschränkt. Im Mai 2009 könnte die Bundesregierung die Einschränkungen noch einmal für zwei Jahre bis 2011 verlängern. Nach Auffassung von Andres könnte der deutsche Arbeitsmarkt jedoch schon früher geöffnet werden, etwa für Erntehelfer, Ingenieure oder Branchen, in denen Fachkräftemangel herrscht.

sam/dpa-AFX