Arbeitspflicht Glos will 1,4 Millionen neue Stellen erzwingen

Rückenwind für Wirtschaftsminister Glos: Gutachter loben die Reformpläne des CSU-Politikers. Mit einer strengen Arbeitspflicht für Hilfeempfänger will er 1,4 Millionen neue Stellen schaffen. Arbeitsminister Müntefering ist dagegen.


München - Die von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) entwickelte Reform des Arbeitsmarkts könnte bis zu 1,4 Millionen neue Stellen schaffen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein Gutachten des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA). Das wären zehnmal so viele Arbeitsplätze wie das Konzept von Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) verspricht.

Wirtschaftsminister Glos: 25 Milliarden Euro Ersparnis
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Wirtschaftsminister Glos: 25 Milliarden Euro Ersparnis

Die Ökonomen des IZA glauben, dass Glos' Pläne ein wahres Jobwunder auslösen könnten. 1,4 Millionen Stellen für Geringverdiener könnten entstehen, wenn Glos sich mit seinen Reformvorschlägen in der Großen Koalition durchsetzt. Zugleich könnten die öffentlichen Haushalte bis zu 25 Milliarden Euro pro Jahr sparen. Das Gutachten des IZA ist im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums entstanden.

Das von Glos' Beamten erarbeitete Arbeitsmarktkonzept sieht laut "SZ" eine Arbeitspflicht für alle Hilfeempfänger vor. Jeder Erwerbslose müsste einer regulären Beschäftigung oder einer öffentlich bereitgestellten Arbeit - in Art der Ein-Euro-Jobs - nachgehen, sonst würde er keine staatliche Unterstützung mehr bekommen. Wer einen normalen Job hat, dadurch aber zu wenig zum Leben verdient, bekäme einen öffentlichen Zuschuss.

Laut IZA würde die Reform aus dem Wirtschaftsministerium deutlich mehr Jobs schaffen und auch erheblich mehr Geld einsparen als das Konzept von Arbeitsminister Müntefering. Der SPD-Minister bevorzugt ein Fördermodell für Geringverdiener, das die Ökonomen Peter Bofinger und Ulrich Walwei entwickelt haben. Sie hatten vorgeschlagen, dass der Staat Geringverdienern die Sozialversicherungsbeiträge völlig oder teilweise erstattet.

Das IZA rechnet beim diesem Modell nur mit 146.000 neuen Stellen und Einsparungen von lediglich einer Milliarde Euro. Zudem beurteilen die Forscher das Modell als sehr bürokratisch und schwer durchschaubar. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums, schlussfolgern die Bonner Ökonomen, "ist also weitaus wirksamer als andere aktuell diskutierte Konzepte zur Belebung des Niedriglohnsektors in Deutschland".

Am Montag treffen sich Arbeitsmarktexperten der Großen Koalition unter Leitung von Müntefering zu den nächsten Verhandlungen.

wal



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