Spesenaffäre: ARD-Chefin Schlesinger offenbar vor Rücktritt

Lukrative Verträge, teure Abendessen und ein Luxusdienstwagen: Die Liste der Vorwürfe gegen die RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ist lang. Nun soll sie offenbar ihren Posten als ARD-Vorsitzende aufgeben.

Intendantin Patricia Schlesinger: Dienstwagen mit Massagesitzen

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Hendrik Schmidt / picture alliance / dpa

Die ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger steht offenbar kurz vor dem Rücktritt. Hintergrund sind Vorwürfe der Vetternwirtschaft, die die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) seit Wochen verfolgen. Zuerst hatte das Branchenmagazin »Horizont« über den bevorstehenden Rückzug berichtet.

In den Anschuldigungen geht es unter anderem um den Verwaltungsratsvorsitzenden des RBB, Wolf-Dieter Wolf. Er soll in seiner Rolle als Aufsichtsratschef der landeseigenen Messe Berlin den Ehemann von Schlesinger und ehemaligen SPIEGEL-Journalisten Gerhard Spörl mit Berateraufträgen in Höhe von insgesamt 140.000 Euro versorgt haben. Derzeit lässt Wolf sein Amt ruhen, er bestreitet die Vorwürfe.

Externe Kanzlei untersucht

Weitere Vorhaltungen betreffen regelmäßige Abendessen mit Cateringservice in der Privatwohnung von Schlesinger, die über den gebührenfinanzierten Sender abgerechnet wurden – und einen luxuriösen Dienstwagen mit Massagesitzen im Wert von rund 145.000 Euro, den der RBB mit einem Preisrabatt von 70 Prozent leasen durfte.

Recherchen des Onlinemediums »Business Insider« hatten über Wochen neue Details der Affäre ans Licht gebracht – und darüber hinaus bereits erste Konsequenzen. Der Bau eines Digitalen Medienhauses (DMH), bei dessen Planung es ebenfalls eine Reihe von fragwürdigen Vorgängen gegeben haben soll, liegt derzeit auf Eis. Außerdem hat der RBB eine externe Kanzlei mit der Aufklärung der Vorwürfe betraut und eine Whistleblower-Stelle eingerichtet.

Schlesinger versprach ihrerseits einen transparenten Umgang mit den Anschuldigungen. Gereicht hat das offenbar nicht.

Termin für Intendanten-Sitzung dringend gesucht

Laut »Horizont« suchen die ARD-Verantwortlichen derzeit dringend nach einem Termin für eine Sitzung Ende dieser oder Anfang nächster Woche, an der möglichst alle Intendanten und Intendantinnen teilnehmen sollen. Als wahrscheinlich gelte, dass Schlesinger in dieser Runde ihren Rücktritt vom ARD-Vorsitz erklärt. Ob sie RBB-Chefin bleiben möchte, ist derzeit unklar. Ein Sprecher sagte gegenüber dem SPIEGEL: »Das sind Spekulationen, zu denen wir uns nicht äußern.«

Dass die übrigen Senderchefs auf eine baldige Ablöse drängen, hat auch mit politischem Druck zu tun. Anfang September kommt es in Sachsen und Sachsen-Anhalt zu Anhörungen in den jeweiligen Landtagen, die sich mit einer angeschlagenen ARD-Vorsitzenden nur schwer bestreiten lassen. Bis Ende Oktober soll die Änderung des Medienstaatsvertrags unterzeichnet werden.

Schlesingers Amtszeit würde eigentlich bis Ende des Jahres andauern, Mitte September stünde ihre Wiederwahl an. Bei einem Rücktritt könnte Tom Buhrow, Intendant des WDR und Schlesingers Vorgänger im ARD-Vorsitz, die Führungsrolle nach den ARD-Regularien vorübergehend übernehmen. Ab Herbst könnte dann SWR-Intendant Kai Gniffke an die Reihe kommen, er sollte das Amt gemäß der Planung eigentlich erst 2024 antreten.

Anmerkung der Redaktion: Wir haben den Text um eine Stellungnahme des RBB ergänzt.

rai