BA-Chef Weise Zweistelliges Milliarden-Plus möglich

Der Überschuss der Bundesagentur für Arbeit könnte nach Einschätzung von Agenturchef Frank-Jürgen Weise dieses Jahr sogar über zehn Milliarden Euro steigen. Damit würden die jüngsten Prognosen nochmal übertroffen.


Düsseldorf - "Ich schließe nicht aus, dass wir unter günstigen Bedingungen auch einen zweistelligen Milliardenbetrag erreichen können", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, dem "Handelsblatt". Damit würde die jüngste Projektion erneut übertroffen. Ende August hatte sie den voraussichtlichen Überschuss bis Jahresende auf 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro hochgerechnet.

Ob die Zehn-Milliarden-Schwelle überschritten werde, hänge vor allem davon ab, wie viel beitragspflichtiges Weihnachtsgeld die Unternehmen im November zahlen, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende. "Falls wir hier über den Durchschnitt der vergangenen Jahre kommen, wäre das in unserer Projektion noch nicht berücksichtigt", sagte er. Üblicherweise bringe allein das Weihnachtsgeld rund zwei Milliarden Euro an Beitragseinnahmen. Das Volumen könne aber leicht um einige hundert Millionen Euro schwanken. Daneben könne ein milder Winterbeginn die Entwicklung der Einnahmen zusätzlich begünstigen.

Den Spielraum für zusätzliche Beitragssenkungen bewertete Weise aber dennoch weiterhin zurückhaltend. "Wer jetzt den Beitragssatz stärker als zwei Punkte senken will, muss wissen, dass damit die Haushaltsrisiken in den Jahren ab 2008 wachsen", wird er zitiert.

Eine Beitragssenkung müsse so kalkuliert werden, dass der BA für einen längeren Zeitraum bis etwa 2010 keine neuen Defizite drohten. Zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD ist vereinbart, den Beitragssatz ab Januar 2007 von 6,5 auf 4,5 Prozent zu senken. Die Union macht sich wegen der hohen Überschüsse jedoch für eine Absenkung auf vier Prozent stark.

tim/AP



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