Bespitzelung im Büro Wenn der Chef James Bond spielt

Die heimliche Überwachung der Mitarbeiter bei Lidl hat einen Skandal ausgelöst - dabei kontrollieren Vorgesetzte bereits bei mehr als jedem dritten Arbeitnehmer unbemerkt den Computer. Auch versteckte Minikameras im Großraumbüro sind keine Seltenheit mehr.

Coburg - Manfred Fink ist auf der Suche. Langsam schwenkt er den schwarzen Detektor über das Bücherregal. Das Gerät rattert, plötzlich schlägt das Display aus. "Da haben wir es", sagt der Franke, nimmt ein Telefonbuch aus dem Regal und schüttelt es kräftig. Eine schwarze Scheibe, nicht viel größer als ein Euro-Stück, fällt heraus.

Auf den ersten Blick ist kaum vorstellbar, dass mit diesem Miniaturmikrofon Gespräche auch hundert Meter weit entfernt zu empfangen sind. "Die Wanze hat nach wie vor Hochkonjunktur", sagt Fink, der seinen Kunden gerne in seinem Testbüro zeigt, wie er arbeitet. Fink ist öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Abhörtechnik der IHK Coburg. Sein Geschäfte laufen gut. Elf Mitarbeiter hat seine Firma mittlerweile.

Meist bekämpft Fink mit seinem High-Tech-Geräten Fälle von Wirtschaftsspionage. Doch des Öfteren bitten ihn Chefs auch bei der Aufklärung von Diebstählen mitzuhelfen. "Manchmal empfehle ich dann eine verdeckte Videoüberwachung", sagt er. So etwa im Fall eines Unternehmens, bei dem der Zählerstand eines Bürokopierers regelmäßig am Wochenende zu hoch gewesen sei.

Die Installation der Minikameras ist einfach. In Großraumbüros gibt es Fink zufolge zahlreiche Möglichkeiten, die Schnüffelutensilien zu verbergen. "Ein beliebtes Versteck sind die vielen Rauchmelder am Arbeitsplatz", erklärt Fink. Doch auch kaputte Lampen und sogar die Topfpflanze stehen als Tarnung für die Minikameras bei Detektiven hoch im Kurs.

"Lidl ist keine Ausnahme"

Deshalb überraschen Fink die jetzt aufgedeckten systematischen Spitzelattacken etwa beim Discounter Lidl kaum. "Manchmal kommen auch zu uns Firmen, die eine ständige und umfassende Überwachung ihrer Mitarbeiter wünschen. Aber so eine heimliche Rundumausforschung nach Gutsherrenart lehnen wir natürlich ab", sagt der Sachverständige. Doch der Sicherheitsexperte ist sich sicher: "Lidl ist keine Ausnahme. Versteckte Kameraüberwachung der Mitarbeiter ist in manchen Branchen Gang und Gäbe." Ein Beispiel hierfür sei etwa das Hotel- und Gaststättengewerbe.

Auch Konrad Freiberg, Chef der Gewerkschaft der Deutschen Polizei (GDP), geht davon aus, dass die "heimliche Überwachung am Arbeitsplatz in den vergangenen Jahren massiv zugenommen hat". Freiberg hält vor allem die "immer bessere Verfügbarkeit der dafür notwendigen Geräte" für ein großes Problem. Sicherheitsexperten schätzen, dass hierzulande mehrere hunderttausend Wanzen und Minikameras im Umlauf sind.

Kein Wunder: Eine Minikamera im Rauchmelder gibt es im Internet schon für 79 Euro und eine fünf Millimeter große, unscheinbare Wanze, "made in China", bereits ab 29 Euro. Billige Geräte und manch zwielichtiger Schnüffler lassen aus einem misstrauischen Bürochef schnell einen James Bond im Nadelstreifen werden. "Früher musste man konspirativ in einen Spyshop nach London, heute bestellt man die Technik einfach online", sagt auch Sachverständiger Fink.

Vorgesetzte haben Computer im Visier

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar erklärte vergangene Woche, die aufgedeckten Bespitzelungsfälle bei einigen Discountern seien "keine Einzelfälle" und "nur die Spitze des Eisbergs". Vor allem die Computernutzung ihrer Angestellten haben Vorgesetzte immer öfter im Visier. Laut einer Studie der Unternehmensberatung Mummert Consulting überwacht der Chef bereits bei mehr als jedem dritten Mitarbeiter heimlich den PC-Arbeitsplatz. Es gibt sogar Programme, die jeden Tastendruck des Angestellten aufzeichnen.

"Entscheidend für die juristische Bewertung der E-Mail-Überwachung ist vor allem, ob diese mit Wissen der Mitarbeiter geschieht und es eine entsprechende Vereinbarung im Betrieb gibt", sagt der Arbeitsrechtsexperte Rüdiger Helm. Denn generell gilt: Wenn die private Nutzung des Internets in einem Unternehmen verboten ist, darf der Chef auf eingehende Mails zugreifen. Ist diese gestattet, verstößt das Lesen der E-Mails gegen das Fernmeldegeheimnis.

Heimliche Kameraüberwachung ist fast immer illegal

Die verdeckte Kameraüberwachung dagegen ist selbst bei der Aufklärung von schweren Straftaten nur mit Genehmigung des Betriebsrats erlaubt. "Und wenn es keinen Betriebsrat gibt, ist eine heimliche Überwachung fast immer rechtswidrig", sagt der Münchner Arbeitsrechtsexperte Rüdiger Helm. Schließlich seien vom Einsatz versteckter Kameras neben dem verdächtigen Angestellten immer auch andere Mitarbeiter des Betriebes betroffen. Sein Hamburger Kollege Klaus Müller-Knapp hält eine versteckte Kameraüberwachung "generell für höchst problematisch". Um hier Klarheit zu schaffen, ist nach Ansicht von vielen Juristen allerdings ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz längst überfällig.

"Massive illegale Überwachung - ohne Zustimmung"

Tatsächlich gab es schon vor dem Lidl-Skandal dokumentierte Fälle heimlicher Bespitzelung: So soll der Bahnhofsbuchhändler Stilke die Mitarbeiter einer Hamburger Filiale laut der Gewerkschaft Ver.di über einen längeren Zeitraum hinweg heimlich gefilmt haben. Nur durch Zufall entdeckte der Angestellte Andre H. im Januar 2005 die Minikamera hinter kleinen Deckenlöchern. "Das war eine massive illegale Überwachung - ohne Zustimmung des Betriebsrats", sagt Ulrich Meinecke von Ver.di Hamburg. Die Schweizer Firma Valora, zu der Stilke gehört, rechtfertigt die damalige Überwachung: Diese habe zur Aufklärung eines Diebstahls geführt und sei in Zusammenarbeit mit der Polizei erfolgt, so eine Sprecherin.

Manchmal benutzen Chefs auch sichtbar angebrachte Kameras, um Mitarbeiter zu bespitzeln. So soll der Vorstand einer Bad Kissinger Sparkasse Aufzeichnungen der Überwachungskameras vor zwei Jahren dazu missbraucht haben, Mitarbeiter auszuspionieren und wegen ihrer gewerkschaftlichen Tätigkeit unter Druck zu setzen. "Das waren Stasi-Methoden", sagt Ver.di-Bezirkssekretär Reinhold Schömig. Ver.di ging im April 2006 mit zwei eidesstattlichen Versicherungen von Mitarbeitern, die den Vorwurf belegen sollten, an die Öffentlichkeit. Der Vorstand räumte daraufhin die Überwachung ein, rechtfertigte diese allerdings damit, man habe lediglich klären wollen, wer damals Ver.di-Prospekte in der Sparkasse ausgelegt habe. Der Vorstand musste wenig später gehen.

Schnüffelattacken auch bei Managern

Doch selbst Vorgesetzte sind vor Schnüffelattacken offenbar nicht sicher: So hat die Dresdner Bank laut dem "manager magazin" von 1997 bis 1999 einen eigenen Detektiv beschäftigt, der herausfinden sollte, welche Mitarbeiter mit welchen Journalisten in Kontakt standen.

Besonders interessant für die Arbeitgeber ist dabei die Kommunikation des Betriebsrates. 2004 gelangten Tausende Mails von Siemens-Mitarbeitern an den Betriebsrat in die Hände des Siemens-Sicherheitsdienstes. Im Rahmen eines mittlerweile eingestellten Ermittlungsverfahrens ordnete die Staatsanwaltschaft die Sicherstellung der Daten des Betriebsratschefs durch den Sicherheitsdienst des Unternehmens an. Doch dieser sicherte nicht nur die Betriebsratsdateien, sondern fertigte auch gleich einen Auswertungsbericht über deren sensible Inhalte an.

Allerdings mit wenig Erfolg: Das Münchner Landgericht erklärte sowohl die Durchsuchung als auch die Auswertung der Daten durch den Siemens-Sicherheitsdienst für rechtswidrig. "Die Durchsicht der gesicherten Daten durch den Mitarbeiter der Siemens AG erfolgte mithin eigenmächtig und ohne Auftrag der Staatsanwaltschaft", entschuldigte sich das Justizministerium später bei der IG Metall.

Auch Siemens selbst gibt sich inzwischen zurückhaltend: "Siemens hält sich selbstverständlich an die geltenden Bestimmungen zum Schutz des Persönlichkeitsrechts und des Datenschutzes. Dies gilt in besonderem Maße auch für den hochsensiblen Bereich der Betriebsratstätigkeit", so Siemens-Sprecher Stefan Schmidt.

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