Henrik Müller

Boris Johnsons Kampf gegen die EU Der Asterix von Londinium

Die EU als Imperium, das man bekämpfen muss wie der Comic-Held die Römer: So sieht Boris Johnson die Welt. Das ist ein abenteuerlicher Blick auf die europäische Integration. Doch der britische Premier steht keineswegs allein damit.
Auch in den Zaubertrank gefallen? Großbritanniens Premier Boris Johnson mag kraftstrotzende Posen

Auch in den Zaubertrank gefallen? Großbritanniens Premier Boris Johnson mag kraftstrotzende Posen

Foto: Christopher Furlong/ Getty Images

Vor einigen Jahren zog Boris Johnson einen gewagten Vergleich. So wie zuvor "Napoleon, Hitler" und "verschiedene andere Leute" gescheitert seien, so werde auch die EU mit dem Versuch scheitern, Europa zu vereinigen, sagte Johnson kurz vor dem Brexit-Referendum im Mai 2016 in einem Interview .

Die Europäische Union, so sieht es der heutige britische Regierungschef, sei ein Imperium, das den Selbstbestimmungswillen der Völker missachte und genau deshalb "tragisch enden" werde. What?

Aus diesem Blickwinkel wird der Brexit dann zur historischen Mission überhöht. "Dies ist eine Möglichkeit für das britische Volk, zu Helden Europas zu werden", tönte Johnson in dem Interview. Es klang wie: Die abtrünnigen Briten würden dem Brüsseler Imperium womöglich einen letztlich tödlichen Schlag versetzen, der das Ende der EU besiegelt - ähnlich den Ostgoten, die im 5. Jahrhundert das morsche Römische Reich zum Einsturz brachten.

Die EU als Imperium, gegen das man Widerstand organisieren muss? Das ist ein einigermaßen abenteuerlicher Blick auf die europäische Integration. Aber Johnson steht keineswegs allein mit dieser Haltung.

Weltpolitik als Kampf

Auch andere Regierungen wähnen sich in einem strategischen Ringen mit der EU.

  • Wladimir Putins Russland versucht, die Gräben zwischen den Mitgliedstaaten zu vertiefen und damit Europa zu schwächen.
  • China bemüht sich seit Jahren, finanzschwächere EU-Staaten im Rahmen seiner "16 plus 1"-Initiative mit Investitionsversprechen an sich zu binden.
  • Und US-Sicherheitsberater John Bolton, in der abgelaufenen Woche zu Besuch in Großbritannien, ätzte öffentlich gegen die EU  - und ermunterte Johnsons Regierung zu einem harten Brexit. Die USA würden einen Ausstieg ohne Vertrag "enthusiastisch unterstützen". Seine Botschaft: "Wir stehen euch bei." Ein erfolgreicher Brexit sei in Amerikas Interesse.

Das alles sind Entwicklungen, die zeigen, wie tiefgreifend sich die internationalen Beziehungen verändert haben - und damit auch der Blick auf die EU (achten Sie auf den G7-Gipfel am Samstag).

Noch vor wenigen Jahren wurde die EU als stabilisierendes Moment im Weltgeschehen wahrgenommen. Die USA begrüßten damals eine strategische Allianz mit einem Partner, der ähnliche Werte, Ziele und Interessen teilte, sie nahmen die EU nicht als konkurrierende Macht wahr.

Unter Donald Trump ist das anders: Seine Regierung sieht die Welt erklärtermaßen als Arena, in der ein Kampf stattfindet, bei dem der eine gewinnt, was der andere verliert. Dass man das in Peking und Moskau ähnlich sieht, macht die Sache nicht einfacher.

Es geht nicht mehr um internationale Kooperation, Institutionalisierung und die Überwindung von Gegensätzen, sondern um ein hartes Nullsummenspiel zwischen großen Mächten. Nützlich ist, was andere schwächt. Aus dieser destruktiven Logik heraus ist der Brexit zu begrüßen, weil er den Europäern schadet.

Die EU - ein Imperium "mit anderen Mitteln"?

Große Mächte durchlaufen verschiedene Phasen: Aufstieg, Triumph und irgendwann der Zerfall. So hat es der Historiker Paul Kennedy, Professor in Yale, beschrieben. Imperien neigten dazu, sich immer mehr Gebiete und Völker einzuverleiben - bis sie an einen Punkt gelangen, an dem sie wirtschaftlich damit überfordert sind, das Reich zusammenzuhalten. In seinem vielbeachteten Werk "Aufstieg und Fall der großen Mächte"  nannte Kennedy dieses Phänomen "imperiale Überdehnung".

Interpretiert man die EU als Imperium "mit anderen Mitteln" (Boris Johnson), lässt sich der Ausstieg Großbritanniens als Symptom des Niedergangs werten. Der Brexit könnte dann den Beginn des Abstiegs markieren. Auf den Triumph der Währungsunion 1999 und der Osterweiterung 2004 würde der Zerfall folgen, weil ein so großes Gebilde sich am Ende eben doch nicht zusammenhalten lässt. Nach dieser Lesart würde dieser Prozess insbesondere der Zentralmacht schaden. Nützen würde er den bislang unterdrückten Völkern, die ihre Souveränität zurückerlangen, wie Johnson das sieht - sowie anderen konkurrierenden Großmächten.

Aber: Kann man die EU allen Ernstes als Imperium bezeichnen?

Deutschland als Vormacht? Lächerlich

Imperien sind auf Zwang gegründet. Eine Zentralmacht unterwirft andere Gebiete und etabliert dort ihre Ordnung. Wenn es gut läuft, nützt das Imperium damit auch den eingegliederten Teilen, weil es Stabilität und Frieden schafft, ein einheitliches Rechtssystem und großräumige Infrastruktur aufbaut, Handel und geistigen Austausch fördert. Das Römische Reich in seiner Blütephase spielte eine solche Rolle, eine Tradition, in der sich auch die USA in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg sahen: als wohlmeinende, stabilitätsstiftende Hegemonialmacht.

Aber die EU? Die Europäische Union ist ihrem Selbstverständnis nach das Anti-Imperium schlechthin. Sie wurde geschaffen, um das jahrhundertelange kriegerische Ringen der europäischen Mächte untereinander zu beenden - sie ist der historische Gegenentwurf.

Und wer eigentlich sollte die Zentralmacht eines EU-Imperiums sein? Die Brüsseler Bürokratie mit ein paar zigtausend Beamten, ohne gemeinsame Armee, ausgestattet mit einem Mini-Budget, das gerade mal einem einzigen Prozent des gemeinsamen Sozialprodukts entspricht? Eine absurde Vorstellung.

Oder soll Deutschland etwa Europas heimliche Zentralmacht sein? Ein Land mit schwächlichem Militär und dem festen Unwillen zu führen? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat während der Eurokrise, als die Bundesrepublik einen historischen Augenblick lang so etwas wie regionalhegemoniale Macht besaß, keineswegs versucht, die EU zu einem Superstaat nach deutscher Façon umzubauen. Im Gegenteil: Ihr erklärtes Ziel war, dass jeder Staat für sich wettbewerbsfähig werden sollte. Auch das hat ihr Kritik eingebracht, teilweise sicher berechtigt.

Die Bundesrepublik hat weder die Macht, unwillige Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen, noch Russlands Aggression im Baltikum oder in der Ostukraine in die Schranken zu weisen. Imperiale Machtausübung sieht anders aus. Im Übrigen: Wir sind ein Land, das von einer Regierungskoalition angeführt wird, deren sozialdemokratischer Teil die Deutsche Ursula von der Leyen bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin nicht unterstützen will. Aber das nur am Rande.

Zu schwach, zu langsam

Nein, die EU ist alles andere als ein Imperium. Die Europäer haben die Souveränität der Einzelstaaten teilweise durch gemeinsame Institutionen ersetzt. Um Beschlüsse zu fassen, bedarf es in der Regel einer breiten Mehrheit der Mitgliedstaaten. Deshalb ist die EU eher zu schwach und zu langsam als erdrückend mächtig.

Dass die EU immer noch funktioniert und existiert, liegt daran, dass sie gerade den kleineren Mitgliedsländern nützt. Besser als ein Imperium dies je könnte, fördert sie Handel und Austausch, sichert gemeinsames Recht und hilft beim Ausbau einer großräumigen Infrastruktur.

Die heutigen Mitgliedstaaten, auch Großbritannien, sind aus freien Stücken beigetreten. Niemand hat sie unterworfen. Den Brexit als Befreiungskampf gegen eine Besatzungsmacht zu stilisieren, erinnert ein bisschen an das berühmte Asterix-Intro - Ganz Europa ist von der EU besetzt…. Ganz Europa? Nein! Eine von unbeugsamen Briten bevölkerte Insel hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten -, aber darum geht es nun wirklich nicht.

Wenn ein Mitgliedstaat aus freien Stücken austreten will, kann er das tun. Bislang gibt es allerdings keine Anzeichen dafür, dass irgendjemand dem britischen Vorbild folgen möchte.

Dafür rückt bei einem No-Deal-Brexit ein Zerfall des Vereinigten Königreichs in den Bereich des Möglichen; Schottland könnte den gemeinsamen Staat verlassen und auf eigene Faust um Aufnahme in die EU bitten, womöglich auch Nordirland. Aus Großbritannien würde dann Little England. Good Luck!

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