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OPTIKER Brillen vom Augenarzt

aus DER SPIEGEL 4/2007

Neue Konkurrenz könnte schon bald Deutschlands Optikern erwachsen: durch die Augenärzte. Das ergibt sich aus einem Urteil, das kurz vor Weihnachten vom Oberlandesgericht Celle verkündet wurde. Danach ist »der Begriff der Produkte, die Bestandteil der ärztlichen Therapie sind und daher vom Arzt zulässigerweise abgegeben werden dürfen, weit auszulegen«. Hintergrund der Entscheidung, bei der das Gericht keine Revision zugelassen hat, ist eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen einen Augenarzt in Laatzen bei Hannover. Der hatte seinen Patienten nach der Untersuchung angeboten, sich direkt in der Praxis eine Brille aus einem Bestand von etwa 60 Musterfassungen auszusuchen. Hergestellt wurde die Brille dann von einem Geschäftspartner. Mit dem Kombi-Angebot verstoße der Arzt gegen die Berufsordnung, klagte die Wettbewerbszentrale und bekam in erster Instanz recht. Doch das Oberlandesgericht kassierte das Urteil und hält solche Nebengeschäfte bei Ärzten für zulässig, da sie in bestimmten Fällen »zur besseren Versorgung von Patienten« beitragen könnten. Da bereits ein ähnlicher Fall in Stuttgart für Aufsehen sorgt, befürchtet die Optikerbranche nun einen Dammbruch. Beim Bundesgerichtshof will die Wettbewerbszentrale deshalb Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einreichen. Uwe Kraffel vom Berufsverband der Augenärzte lobt dagegen das Urteil: Es sei für die Mediziner »überlebenswichtig, sich neue Tätigkeitsfelder zu sichern«.

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