Bundesagentur für Arbeit Noch höhere Überschüsse erwartet

Die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit ist noch besser als bislang bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen steigt das Plus bis zum Jahr 2010 auf bis zu zehn Milliarden Euro. Die Behörde wies den Bericht zurück.


Hamburg - Nach der internen Prognose, die der zuständige Agentur-Vorstand Raimund Becker Ende vergangenen Monats im Verwaltungsrat der Behörde vorgelegt hat, wird die Agentur in den kommenden Jahren kräftige Überschüsse erzielen. So wird das Plus der Behörde in den Jahren 2007 bis 2010 von anfänglich sechs auf bis zu zehn Milliarden Euro steigen, berichtet DER SPIEGEL.

In diesem Jahr wird die Agentur einen Überschuss von rund neun Milliarden Euro erzielen. Bei seiner Prognose hat der Agentur-Vorstand unterstellt, dass die Regierung den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wie geplant von derzeit 6,5 Prozent auf 4,5 Prozent des Bruttolohns senkt und sich die Beschäftigung etwas günstiger entwickelt, als bislang von der Regierung prognostiziert.

Nach der internen Finanzvorschau wäre es auch möglich, den Arbeitslosenbeitrag weiter abzusenken als zurzeit noch geplant – jedenfalls kurzfristig. Würde der Beitrag, wie von der Union gefordert, auf vier Prozent gesenkt, erzielte die Agentur im kommenden Jahr noch immer einen Überschuss von gut zwei Milliarden Euro. Erst im Jahr danach würde die Behörde dann allerdings wieder in die Miesen rutschen. Im Jahr 2008 würde sich ein Defizit von knapp einer Milliarde Euro und im Jahr 2009 von knapp drei Milliarden Euro ergeben.

Die Bundesagentur wies den Bericht zurück und erwartet für 2007 einen Überschuss von deutlich unter einer Milliarde Euro. In den beiden Folgejahren werde mit einem Plus von jeweils lediglich ein bis zwei Milliarden Euro gerechnet, sagte ein Sprecher.

Die zitierte "Beispielrechnung" des zuständigen Vorstandes Raimund Becker prognostiziere einen Überschuss in dieser Größenordnung nicht jährlich, sondern in der Summe der kommenden Jahre, betonte der Sprecher. Dabei sei ferner einkalkuliert, dass die Behörde mit einem Teil des diesjährigen Überschusses von rund neun Milliarden Euro einen "Puffer" bilden könne.

tim/ddp



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