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ARBEITSMARKT Bundesagentur kritisiert CDU-Konzepte

aus DER SPIEGEL 33/2005

Experten der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit halten die Einführung eines Niedriglohnsektors, wie ihn namhafte CDU-Politiker fordern, für problematisch. Der »arbeitsmarktpolitische Nutzen« solcher Reformen dürfe »nicht überschätzt werden«, heißt es in einer Studie des hauseigenen Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Nach Ansicht der Autoren würden Niedriglohnmodelle nach US-amerikanischem oder britischem Vorbild hierzulande die »Nachfrage nach regulärer Beschäftigung nicht wesentlich stimulieren« und zudem »beträchtliche Verdrängungseffekte« für reguläre Jobs auslösen. Außerdem fürchten die IAB-Forscher, dass es nur wenigen Arbeitnehmern gelingt, aus einem staatlich geförderten Niedriglohnsektor in den ersten Arbeitsmarkt aufzusteigen. Möglichen Einsparungen stünden Kosten von bis zu 18 Milliarden Euro gegenüber. Die Untersuchung der Forscher galt vor allem dem Konzept der sogenannten aktivierenden Sozialhilfe, auf das sich sowohl CSU-Chef Edmund Stoiber als auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) berufen. Es sieht eine Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose sowie die Einführung von Kombilöhnen vor. In ihrem Wahlprogramm hatte die CDU angekündigt, nach einer Regierungsübernahme Kombilöhne umzusetzen.

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