Bundesregierung Wachstumsprognose steigt auf bis zu zwei Prozent

Die Bundesregierung wird nach SPIEGEL-Informationen ihre Wachstumsprognose für 2007 deutlich nach oben korrigieren. Im kommenden Jahr werde die deutsche Wirtschaft zwischen 1,5 und zwei Prozent zulegen. Derweil beschert die gute Konjunktur dem Fiskus üppige Einnahmen.


Hamburg - "Darum kommen wir überhaupt nicht herum", sagte ein Beamter aus einem der beteiligten Ressorts. Die deutsche Wirtschaft werde im kommenden Jahr zwischen 1,5 und 2 Prozent zulegen.

Mit ihrer bisherigen Prognose von 1,4 Prozent sei die Regierung viel zu vorsichtig, meinen die Berliner Experten. Zwar werde es im ersten Quartal 2007 wegen der anstehenden Mehrwertsteuererhöhung zu einer Wachstumsdelle kommen, diese werde jedoch in den Folgemonaten mehr als ausgebügelt. Ursache dafür sei die zusätzliche Beschäftigung, sie stütze den Konsum.

Mit Erleichterung nehmen die Konjunkturschätzer im Wirtschafts- und im Finanzministerium zudem zur Kenntnis, dass der Euro den Höhenflug der vergangenen Wochen zunächst nicht fortgesetzt hat. Auch die Investitionen entwickeln sich nach Einschätzung der Experten im kommenden Jahr weiter dynamisch. Die Bundesregierung wird ihre nächste Konjunkturprognose Ende Januar mit dem Jahreswirtschaftsbericht vorlegen.

Auch das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat seine Wachstumsprognose für 2007 leicht nach oben korrigiert. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde um 1,4 Prozent zunehmen, teilte das IWH mit. Zunächst waren die Volkswirtschaftler von einem Wachstum in Höhe von 1,2 Prozent ausgegangen. Die Stärke des Aufschwungs der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr habe die anfänglichen Erwartungen deutlich übertroffen, hieß es nun. "Der Schwung von 2005 wird ins kommende Jahr mitgenommen", sagte IWH- Konjunkturexperte Udo Ludwig.

Umsatzsteuer sprudelte kräftig

Die Konjunkturerholung spült dem Fiskus weiter üppige Steuereinnahmen in die Kassen. Im November lag das Aufkommen von Bund und Ländern 8,1 Prozent über dem Vorjahr, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Dank der Arbeitsmarkterholung stiegen die Lohnsteuererträge um 5,2 Prozent. Auch die wichtigste Einnahmequelle Umsatzsteuer sprudelte im Vorfeld der Steuererhöhung im Januar kräftig.

Die Daten waren vor allem wegen der Umsatzsteuer von Experten mit Spannung erwartet worden. Sie erhoffen sich Hinweise auf die Stärke des Vorzieheffektes der Steuererhöhung von 16 Prozent auf 19 Prozent. Die Einnahmen lagen um 6,5 Prozent über dem Vorjahr. "Das ist phänomenal gut", sagte Philipp Nimmermann von der BHF-Bank. Das Ministerium schrieb in seinem Monatsbericht, der Zuwachs sei "außerordentlich spürbar". Wegen der Steuererhöhung dürften vor allem Käufe von teuren Konsumgütern wie Autos auf dieses Jahr vorgezogen worden sein.

Die Steuereinnahmen signalisierten, dass der konjunkturelle Aufwärtstrend weiter gehe, schrieben die Beamten. Die zunehmende Beschäftigung stimuliere den privaten Konsum, der bisher die Achillesferse des Wirtschaftsaufschwungs ist. 2006 wird das Bruttoinlandsprodukt um etwa 2,5 Prozent wachsen und damit so stark wie zuletzt im Boomjahr 2000 mit 3,2 Prozent. Im November war die Arbeitslosenzahl überraschend unter vier Millionen gesunken. Dazu hatte aber auch das milde Wetter beigetragen.

Steuerschätzung wird voraussichtlich übertroffen

Hauptnutznießer der boomenden Wirtschaft ist der Bund. Seine Steuereinnahmen stiegen um 9,8 Prozent und lagen damit in den ersten elf Monaten des Jahres 8,3 Prozent höher. Den Ländern überwiesen die Bürger 8,4 Prozent mehr als im November 2005. Von Januar bis November summierte sich das Plus damit auf 8,5 Prozent. Gemeindesteuern sind in der Rechnung nicht enthalten.

Unterstützt wurde die gute Entwicklung von einer Reihe von Sondereffekten, schrieb das Ministerium. So sei das Kindergeld um drei Prozent zurückgegangen. Auch die Zulage für die Riester-Rente sei geringer ausgefallen. Starke Zuwächse gab es bei der Kapitalertragsteuer auf Dividenden, deren Aufkommen sich vervierfachte. Dahinter stehen die starke Finanzmarktentwicklung in diesem Jahr und ein Sondereffekt in einem Bundesland.

Für den wichtigen Steuermonat Dezember erwarten Experten ebenfalls einen deutlichen Anstieg. Zum Jahresende werden bei der Lohnsteuer die 13. Monatsgehälter, Boni oder Weihnachtsgeld fällig. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat für 2006 ein Steuerplus von Bund und Ländern von 6,6 Prozent vorhergesagt. Diese Prognose gilt unter Experten als eher zurückhaltend.

tim/Reuters/dpa



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