Bundestagswahl Steinmeier zum Direktkandidaten gewählt

Frank-Walter Steinmeier kandidiert erstmals für den Bundestag. Bei einer SPD-Delegiertenkonferenz wurde der Außenminister zum Bewerber für den Wahlkreis Brandenburg an der Havel gewählt. Er beerbt die Politikerin Margrit Spielmann.


Brandenburg an der Havel - Frank-Walter Steinmeier tritt im kommenden Jahr nicht nur als SPD-Kanzlerkandidat an, er kandidiert erstmals in seiner Karriere auch für den Bundestag. Sein neuer SPD-Unterbezirk Brandenburg an der Havel nominierte ihn am Samstag als Direktkandidat. Von den 65 Delegierten der SPD-Wahlkreiskonferenz stimmten 63 für Steinmeier. Es gab eine Gegenstimme und eine ungültige Stimme. Steinmeier war einziger Kandidat.

Minister Steinmeier bei seiner Kandidatenkür: "Ich werde wissen, wo in dieser Region der Schuh drückt"
DDP

Minister Steinmeier bei seiner Kandidatenkür: "Ich werde wissen, wo in dieser Region der Schuh drückt"

In einer knapp einstündigen Dankesrede lobte der amtierende Außenminister immer wieder die Geschlossenheit, zu der die SPD zurückgefunden habe. Zudem äußerte sich der 52-Jährige zur Finanzkrise. Für den Fall einer Rezession schließe er Steuererhöhungen und Sozialkürzungen zum Zwecke der Haushaltskonsolidierung aus. Als Gegenmittel bei einer erlahmenden Konjunktur würden vielmehr Investitionen des Staates vorgezogen, sagte Steinmeier.

Das Thema Bildung nannte er "die eigentliche soziale Frage unserer Zeit". Er sprach sich gegen Studiengebühren aus. Jüngste Studien bewiesen, "dass die Qualität der Lehre nicht steigt, sondern die Zahl der Studenten abnimmt. Das ist der falsche Weg."

Zu der Frage, ob er als Minister oder Bundeskanzler genug Zeit für seinen Wahlkreis finden werde, sagte er: "Ich werde vielleicht nicht bei jedem Feuerwehrfest dabei sein; aber ich werde wissen, wo in dieser Region der Schuh drückt und dann den passenden Schuhmacher finden."

Der Außenminister übernimmt den Wahlkreis von der SPD- Bundestagsabgeordneten Margrit Spielmann, die seit 1998 die Region vertritt und sich aus der Bundespolitik zurückziehen will. Der Wahlkreis 61 ging seit 1990 immer an die Sozialdemokraten.

ssu/AP/dpa



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