Bundeswehr Viele deutsche Rüstungsprojekte wegen Geldmangels auf der Kippe

Für viele Großprojekte der Bundeswehr ist die Finanzierung nicht gesichert, wie aus einer vertraulichen Liste hervorgeht, die auch dem SPIEGEL vorliegt. Davon betroffen ist demnach unter anderem die Entwicklung eines Kampfjets.
Seefernaufklärer der deutschen Marine: In die Jahre gekommen

Seefernaufklärer der deutschen Marine: In die Jahre gekommen

Foto: Ingo Wagner/ dpa

Zahlreiche Rüstungs-Großprojekte der Bundeswehr stehen auf der Kippe, weil die Finanzierung nicht gesichert ist. Das geht aus einer vertraulichen Liste des Verteidigungsministeriums hervor, die auch dem SPIEGEL vorliegt. Die Kosten für die bisher nicht sicher finanzierten Vorhaben summieren sich auf etliche Milliarden Euro.

Dazu zählen demnach die nächsten Schritte bei der Entwicklung eines Kampfjets (FCAS) – Europas größtem Rüstungsprojekt mit einem geschätzten Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden Euro – und eines Kampfpanzers, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich entwickeln will. Ein Entwicklungsprojekt für U-Boote, an dem Norwegen beteiligt ist, gilt ebenfalls als gefährdet.

»Die Finanzierungsprobleme ergeben sich insbesondere aus dem im Eckwertebeschluss vorgesehenen starken Rückgang der Haushaltsmittel nach dem Jahr 2022«, heißt es als Begründung in dem Papier. Alle betroffenen Projekte sollten eigentlich bis Ende Juni dem Haushaltsausschuss des Bundestags zur Entscheidung vorgelegt werden, um noch vor der Wahl im September beschlossen zu werden. In der Liste steht hinter diesen Vorhaben nun jedoch der Vermerk »Bundeshaushalt«.

Seefernaufklärer gefährdet

Auch das Geld für die geplante Beschaffung neuer Seefernaufklärer des Typs P-8A von Boeing, zweier Tanker für die Marine und neuer Flottendienstboote ist laut der Liste bisher nicht gesichert. Seefernaufklärer können weite Seegebiete überwachen und werden zur U-Boot-Jagd, aber auch im Rahmen der Pirateriebekämpfung eingesetzt.

Die Modernisierung der alten Seefernaufklärer hatte die Bundeswehr wegen technischer und finanzieller Risiken abgebrochen. Als Flottendienstboote werden die mit unterschiedlichsten Sensoren vollgepackten Aufklärungsboote der Marine bezeichnet, die zuletzt unter anderem im Mittelmeer vor der syrischen Küste im Einsatz waren und inzwischen sehr in die Jahre gekommen sind.

Ebenfalls ungesichert ist die Finanzierung des Projekts Pegasus, wie aus der Liste des Ministeriums hervorgeht. Geplant ist dafür die Anschaffung dreier Bombardier-Flugzeuge des Typs Global 6000, die mit Hightech-Sensoren aufgerüstet sind und wie gigantische Datenstaubsauger den Funkverkehr belauschen und die Sensoren gegnerischer Flugabwehr aufspüren können. Ursprünglich war für diesen Zweck die Drohne »Euro Hawk« vorgesehen. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière zog bei dem Projekt nach massiven Problemen 2013 jedoch die Reißleine.

mik/Reuters