Chance in der Krise Rückkehr des Währungsfonds

Er ist der Lieblingsfeind der Globalisierungskritiker: Der Internationale Währungsfonds will die Finanzkrise nutzen, um sich selbst neu zu erfinden. Das war überfällig: Die einst mächtigen Krisenhelfer werden verachtetet - und ignoriert.

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Hamburg - Die Erklärung war kurz und bündig: "Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen" - mit diesen Worten begründete Dominique Strauss-Kahn, warum der Internationale Währungsfonds (IWF) künftig kurzfristige Finanzhilfen ohne Vorbedingungen vergeben will. Was der IWF-Chef eher lapidar verkündete, ist eine kleine Sensation: Damit reagiert eine der umstrittensten internationalen Institutionen auf die anhaltende Kritik am eigenen Handeln.

IWF-Chef Strauss-Kahn: "Platzen von Blasen zerstört die Realwirtschaft"
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IWF-Chef Strauss-Kahn: "Platzen von Blasen zerstört die Realwirtschaft"

Denn tatsächlich haben vor allem die Bedingungen, die der IWF bislang an die Vergabe von Krediten knüpfte, in den vergangenen Jahren für Empörung gesorgt - und den einstmals mächtigen globalen Krisenhelfer in Bedrängnis gebracht. Die immer wieder geäußerte Kritik: Mit Hilfe seiner Vergaberegeln versuche das von westlichen Industriestaaten dominierte Gremium, Schwellen- und Entwicklungsländer zur Umsetzung der eigenen neoliberalen Politik zu zwingen. Ohne danach zu fragen, welche Folgen diese Politik in eben diesen Ländern haben könnte.

Beispiele dafür lassen sich problemlos finden: Seinen letzten großen Auftritt hatte der IWF während der Asienkrise in den Jahren 1997 und 1998. Als die nicht zuletzt mit westlichen Geldern genährte Immobilienblase platzte und die ausländischen Investoren kopfüber ihre Gelder abzogen, knüpfte der Währungsfonds seine Kredite an Bedingungen, von denen heute niemand mehr etwas wissen will: "Geld gab es nur, wenn staatliche Unternehmen privatisiert und Handel und Kapitalverkehr liberalisiert wurden", sagt Peter Wahl, Finanzmarktexperte bei der Nichtregierungsorganisation WEED und Mitbegründer des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in Deutschland. "Den Ländern wurde gesagt: Ihr braucht mehr Markt und weniger Regulierung - was sich heute niemand mehr trauen würde."

Ende der Marktfixierung

Denn die Folgen waren dramatisch: Um die Kredite zu bekommen und dann auch abzahlen zu können, mussten sich makroökonomisch eigentlich gesunde Länder wie etwa Thailand oder Südkorea strengen Sparprogrammen unterwerfen und vor allem Sozialleistungen kürzen. Gemeinsam mit hohen Zinsen führte das zu tiefer Rezession und einem massiven Anstieg von Arbeitslosigkeit, die vor allem in den städtischen Regionen zu millionenfacher Armut führte. "Tatsächlich hat der IWF damals etwas überzogen und mit zu starken Strukturprogrammen auf die Krise reagiert", sagt Jürgen Matthes vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln.

Jetzt aber will der IWF nichts mehr von seiner ehemals dogmatischen Marktfixierung wissen. Mit einem Notprogramm für Schwellenländer will man diesen erlauben, ganz ohne Vorbedingungen auf kurzfristige Finanzhilfen zurückzugreifen. Gelten soll das für all jene Staaten, die über eine gesunde Volkswirtschaft verfügen und nur auf Grund der Krise unverschuldet in eine vorübergehende Kapitalnot geraten sind.

Heißt das, dass er IWF aus seinen Fehler aus den neunziger Jahren gelernt hat? Oder will er - wie manche böse Zunge behauptet - die eigene Klientel so gut wie möglich vor den Folgen der globalen Krise schützen und wirft deshalb alle Grundsätze über Bord?

"Der Währungsfonds hat Lehren aus dem gezogen, was teilweise zu Recht als 'neoliberal' geprägte Politik kritisiert wurde", sagt IW-Experte Matthes. Was jetzt umgesetzt werde, sei das Ergebnis eines längeren Reformprozesses. "Der IWF hat die Richtlinien für die Kreditvergabe schon etwas geändert und versucht, unter dem Stichwort "ownership" bei seinen Reformbemühungen die Interessenlage vor Ort stärker zu berücksichtigen."

"Es ist selbstverständlich, dass Staaten, die Kredite in Anspruch nehmen, sparen müssen", sagt auch Globalisierungskritiker Wahl. Wenn der IWF es den Staaten künftig selbst überlasse, wo und wie sie sparen - dann habe er tatsächlich aus der Krise gelernt.

Doch der Sinneswandel hat noch einen weiteren Grund: Mit seinem Vorgehen hat sich der IWF in den aufstrebenden Schwellenländern wie China, Indien, aber auch Brasilien und Argentinien nicht eben beliebt gemacht. "IWF-Krise" nennt man die Asienkrise dort - weil man den Währungsfonds mitverantwortlich macht für deren Ausmaß. "Die Asienkrise war der Katalysator für eine Identitätskrise und einen enormen Bedeutungsverlust des Währungsfonds", sagt Wahl.

Schwellenländer setzen sich vom IWF ab

Denn tatsächlich haben die starken Interventionen des IWF vor allem zu einem geführt: dass die Schwellenländer versuchten, sich so schnell wie möglich aus dessen Regiment zu verabschieden. "In Asien und Lateinamerika hat es in den letzten Jahren eine massive Abkehr vom Währungsfonds gegeben", sagt IW-Experte Matthes. In diesen Regionen seien eigene Fonds gegründet und die IWF-Kredite schnellstmöglich zurückgezahlt worden - um die Abhängigkeit zu beenden.

Begünstigt wurde das durch die hohen Rohstoffpreise, die Ländern wie Brasilien, Argentinien und Venezuela unerwartet viel Geld beschert haben, wie auch durch die Wechselkurspolitik in Asien, wo über massive Exporte enorme Währungsreserven angehäuft wurden. "Bei manchen Ländern ist die Kritik am IWF natürlich auch politisch-ideologisch begründet - aber wenn selbst ein wirtschaftlich eher liberales Land wie Brasilien kein Interesse mehr an einer Zusammenarbeit hat, muss einen das schon nachdenklich stimmen", sagt Matthes.

Doch die globale Krise zeigt: Die Zeit des ungezügelten Marktes und der Laissez-faire-Politik ist erst mal vorbei - das ahnen auch IWF-Chef Strauss-Kahn und seine Leute. Und schlagen prompt andere Töne an: Eine Neuordnung des globalen Finanzsystems will man plötzlich, sogar eine "weltweite Regulierungsstrategie". Wenn sich die Gruppe der 20 Industrie- und Schwellenländer (G20) in zwei Wochen zu einem Sonderfinanzgipfel in den USA trifft, will Strauss-Kahn deshalb einen Fünf-Punkte-Plan vorstellen, der der "geschichtsträchtigen Lage" gerecht werde und künftige Wirtschaftsblasen verhindere.

Denn deren Platzen - so die überraschende Erkenntnis des IWF-Chefs - "zerstört die Realwirtschaft".



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