Für die nationale Sicherheit: China beschränkt sensible Exporte

Der Export chinesischer Technik wie etwa Drohnen oder Software könnte in Zukunft schwieriger werden. Am Samstag verabschiedete China ein entsprechendes Gesetz - vermutlich als Reaktion auf US-Sanktionen.

Drohne Mavic Air 2 des chinesischen Herstellers DJI: Exportbeschränkung aus Gründen der nationalen Sicherheit

Foto: Matthias Kremp/ DER SPIEGEL

China hat ein Gesetz verabschiedet, das sensible Exporte aus Gründen nationaler Sicherheit beschränken soll. Das Staatsfernsehen teilte mit, dass das Gesetz für alle Unternehmen in China gelte - einschließlich der ausländischen.

Betroffen ist demnach Technologie, die auf einer entsprechenden Liste geführt wird. Beobachter sehen darin ein Instrument für mögliche Gegenaktionen Pekings nach den US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen wie Huawei und Tiktok.

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In einem Bericht  der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es, das Gesetz ermögliche es China, Gegenmaßnahmen gegen ein Land zu ergreifen, das "Exportbeschränkungen missbraucht und dadurch Chinas nationale Sicherheit und die Interessen des Landes verletzt."

Technologie wie Algorithmen oder Drohnen betroffen

Dabei sei die chinesische Liste für Güter zur Exportbeschränkung weitaus kürzer als die der USA, teilte das Handelsministerium laut Bloomberg  bereits im August mit. Auf ihr würde sich Technologie wie Algorithmen oder Drohnen befinden. Die Liste könne aber beliebig erweitert werden.

bah/dpa