Eskalation im Handelsstreit China nennt USA einen »Bully« und »Regelbrecher«
Stahlwerk in China
Foto: XINHUA/XU YU / EPAChina hat im seit Jahren schwelenden Handelsstreit mit den USA den Ton verschärft. Auf einem Treffen der Welthandelsorganisation (WTO) zu Streitfragen nannte der Vertreter der Volksrepublik den Handelsrivalen am Freitag einen »Bully« und »Regelbrecher«. Die Äußerungen des chinesischen Gesandten bei der WTO, Li Cheggang, waren offenbar eine Reaktion auf einen kurz zuvor vollzogenen Schritt der USA.
Die Vereinigten Staaten hatten Einspruch gegen eine jüngst getroffene WTO-Entscheidung eingelegt, die den USA einen Bruch internationaler Regeln bescheinigte. Grund waren die unter der Präsidentschaft von Donald Trump eingeführten Zölle auf Stahl und Aluminium.
Biden behielt China-Zölle bei
Die WTO könnte im Streitfall zu den Metallzöllen nun die Berufung der USA überprüfen, dürfte dazu allerdings aus strukturellen Gründen nicht in der Lage sein. Die oberste Berufungsinstanz der WTO ist derzeit lahmgelegt – weil die Vereinigten Staaten selbst die Besetzung von Richterstellen blockiert hatten. »China hätte gehofft, dass die USA die nötige Selbstbeherrschung an den Tag legen würden, um nicht gegen jeden ungünstigen Bericht Berufung einzulegen«, sagte Li. So ende die WTO-Entscheidung in einem »Loch, das die USA selbst geschaffen haben«.
Der frühere US-Präsident Trump hatte 2018 und 2019 im Handelsstreit mit China Zölle in Milliardenhöhe erhoben. Das führte mit zu höheren Preisen. China argumentiert seit Längerem, dass eine Reduzierung der Zölle den US-Verbrauchern zugutekäme. Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hat die Zölle auf Stahl und Aluminium allerdings beibehalten und begründet dies mit dem Schutz der eigenen Industrie.
Am Freitag wurde außerdem bekannt, dass die USA gemeinsam mit Japan und den Niederlanden künftig die Ausfuhr von Halbleiterproduktionsanlagen nach China beschränken wollen. Ziel ist offenbar, Pekings technologische und militärische Fortschritte zu bremsen.
