Thomas Fricke

Corona-Hilfen Deutschlands fatale Schuldenpanik

Thomas Fricke
Eine Kolumne von Thomas Fricke
Eine Kolumne von Thomas Fricke
In Deutschland kursiert die Legende, dass der Staat nur so locker Corona-Hilfen leisten kann, weil wir uns vorher vorbildlich die schwarze Null erspart haben. Das ist Blödsinn – und könnte die Krise verlängern.
Vor einem geschlossenen Restaurant in Freiburg stehen gestapelte Stühle

Vor einem geschlossenen Restaurant in Freiburg stehen gestapelte Stühle

Foto: Philipp von Ditfurth / dpa

Etwa alle zwei Minuten stirbt derzeit ein Mensch im Land mit oder an diesem Virus, dessen unsichtbares Wirken die halbe Welt seit Monaten in Atem hält. Zumindest alle, die gerade nicht in Deutschland und damit beschäftigt sind, sich ähnlich große Sorgen darüber zu machen, was die Krise für die eigenen Staatsfinanzen bedeuten könnte. Und ob wir das überstehen.

Da ist mal von »gigantischer« Neuverschuldung zu lesen, brabbeln Ökonomen von unterfinanziertem Staat – und es scheint ausgemacht, dass auf die nächste Regierung schwere Zeiten zukommen. Als müsse das ganze Geld dann von wem zurückgezahlt werden; was Blödsinn ist. Da wird schon ausgelotet, ob ein Corona-Soli oder eine Vermögensteuer hermuss. Und da scheinen bei manchem gerade die Maßstäbe außer Kontrolle zu geraten. Irgendwo war die Schlagzeile zu lesen, Deutschland »bleibt kreditwürdig«. Als gäbe es nur eine Sekunde Zweifel daran.

Was da gerade fatal zu wirken scheint, ist jene Deutung, dass die Bundesregierung in der Coronakrise überhaupt nur so viel Geld aufnehmen und auszahlen konnte, weil wir vorher so schön gespart hatten – es also eine schwarze Null gab. Was sozusagen im Nachgang noch mal zeigen soll, wie gut das war. Und gleichsam vorgeben, dahin auch schnell wieder zurückzukehren – um auf die nächste Pandemie oder so vorbereitet zu sein. Auch wenn wir das mit der schwarzen Null ja nicht gemacht haben, weil irgendwann Corona kommen könnte. Und es auch ein bisschen wie Kegelkasse klingt. Da ist auch mehr für schwierigere Zeiten drin, wenn man mal auf die Kegeltour verzichtet.

Gut möglich, dass dahinter ein folgenschwerer Fehlschluss steckt.

Die Investoren zahlen Deutschland sogar Geld

Richtig ist, dass der Bundesfinanzminister kein Problem hat und hatte, an den Finanzmärkten Leute zu finden, die deutsche Staatsanleihen kaufen, damit er mit dem Geld dann enorm viele Corona-Hilfen oder Investitionen zahlen kann. Anders als etwa der Kollege in Italien, der im Zweifel dann schon mal Zinsaufschläge bieten muss. Nur hat das nichts mit der schwarzen Null der vergangenen Jahre zu tun – da haben die Italiener sogar höhere Überschüsse vor Zinsen erwirtschaftet als wir. Es liegt schlicht daran, dass Deutschlands Staatsanleihen seit Jahrzehnten zu jenen Anlagen gehören, die als sichere Hafen für zappelige Anleger gelten. Wie Gold oder Schweizer Franken.

Die Folge ist, dass die Nachfrage nach deutschen Staatsanleihen in Krisen wie jetzt sogar steigt, nicht fällt. Mit dem Ergebnis, dass die Zinsen 2020 noch weiter gesunken sind, obwohl der Finanzminister Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe macht.

Was da an Haushaltsdefizit herauskommt, macht für den Staat insgesamt immerhin eine Nachfrage nach Krediten von etwa sechs Prozent der Wirtschaftsleistung. Ein Phänomen, das nach Lehre des Marktes zu steigenden Zinsen hätte führen müssen. Hat es aber nicht. Wenn es im Urteil der Märkte da für Deutschland eine absehbare Grenze gäbe, hätten die Zinsen zumindest aufhören müssen zu fallen. Die Sätze liegen in Wahrheit im Minusbereich, sprich: Die Investoren zahlen sogar noch eine Gebühr dafür, dass sie der Bundesregierung Geld leihen dürfen.

Die güldene Rechnung wackelt

Dass das auch nicht anders wäre, wenn es in den vergangenen Jahren keine schwarze Null gegeben hätte, lässt die Entwicklung in den USA vermuten, die ebenfalls als finanzkapitalistische Fluchtburg gelten – und wo das Staatsdefizit mit sechs Prozent der Wirtschaftsleistung schon vor Corona so hoch war wie jetzt in Deutschland. Jetzt sind es 15 Prozent, ähnlich wie in Großbritannien. Ohne dass Anleger (bislang) davongerannt sind. Auch in den USA sind die Zinsen auf Staatsanleihen 2020 gefallen. In Frankreich, wo es ebenfalls vor Corona keine Überschüsse gab, liegen die Sätze wie bei uns unter null.

Nun könnte es ja trotzdem sein, dass es gut war, vorher gespart zu haben – weil man jetzt nicht so viel Schulden aufnehmen muss, sondern einen Teil sozusagen aus den Überschüssen holt. Die Frage ist nur, ob das fürs Land ökonomisch deshalb richtig war – und ob die Bilanz stimmt. Die schwarze Null ist ja auch nicht vom Himmel gefallen.

Wenn Ökonomen zunehmend Kritik daran äußern, dann ja deshalb, weil der Versuch, jedes Jahr den Etat auszugleichen, Kehrseiten hat: dass über Jahre wenig investiert wurde oder dass viele Lasten vom Bund auf die Kommunen abgewälzt wurden, die seit fast zwei Jahrzehnten nicht einmal mehr so viel investieren, dass es reicht, den Bestand an Infrastruktur zu erneuern. Da wackelt die güldene Rechnung.

Wie die OECD in ihrem neuen Deutschlandbericht schreibt, mangelt es nach so vielen Jahren unzureichender öffentlicher Investitionen heute an allen Ecken – bei den Ausgaben für frühkindliche Bildung, Stromnetze, Ladenetze für Elektromobile, Digitalisierung in Schulen sowie auf dem Land, sozialen Wohnungsbau und die Ausstattung mit Personal in Bau- und anderen Verwaltungen. Was wiederum verhindert, dass schnell genug investiert werden kann. In kaum einem anderen OECD-Land liegt der Anteil der öffentlichen Investitionen am Bruttoinlandsprodukt so niedrig. Grotesk.

Die Schäden der ausgebliebenen Investitionen

Wenn das stimmt, ist es nett, in der Coronakrise eine schöne Schuldenstatistik mit weniger hohen Defizitzahlen als anderswo ausweisen zu können. Nur ist das dann nicht so sonderlich viel wert. Und es ist zugleich absurd, die schwarze Null als gute Vorsorge zu loben – wenn uns das real in Zukunft umso mehr kostet, weil wir die Schäden ausgebliebener Investitionen beseitigen müssen. Etwa dafür, dass über Jahre vor lauter Amtsaskese kaum noch Geld etwa in die Ausstattung von Schulen gesteckt wurde – und sich in der Coronakrise alle wundern, wie wenig die auf Digitales eingerichtet sind. Oder in Pflege und Krankenhäuser. Oder in den Ausbau des Ladenetzes für Elektroautos – und in die Subventionierung des Kaufpreises, wie es die Norweger seit Jahren vormachen. Das Gros der Klimaprobleme war ja vor, sagen wir, fünf Jahren schon bekannt, als alle das Pariser Klimaschutzabkommen unterschrieben haben.

Es ergibt nur sehr bedingt Sinn, ausgeglichene Haushalte einzufahren und anzusparen, wenn die Kosten für nötige Investitionen in die reale Zukunft damit nur aufgeschoben werden. Zumal vieles dafür spricht, dass es dadurch nur teurer wird, weil die Schäden wachsen. Das Risiko größerer Klimadesaster ist in der Zwischenzeit nicht kleiner geworden – und die Kosten zur Behebung nicht geringer. Was analog für Pflegenotstand, veraltete Verkehrsinfrastruktur oder vorzeitliche Schulausstattung gilt. Da wirkt es auch aberwitzig, wenn jetzt der eine oder andere Politprofi schon wieder über nötige Kürzungen palavert, weil wir angeblich zum Haushaltsausgleich zurückmüssen.

Wenn eine Regierung für solche Ausgaben Kredit aufnimmt, ist das ja kein Selbstzweck, sondern mit der Idee verbunden, dass es sich auf Dauer auszahlt. So wie es sich im realen Leben auszahlt, für die Eröffnung eines Geschäfts einen Kredit aufzunehmen – oder ein Haus zu kaufen, damit man in fortgeschrittenem Alter keine Miete zahlen muss. Dann macht man das ja dafür, dass es auf Dauer weniger teuer wird – und das Geld wieder reinkommt. Da können selbst Sozialausgaben helfen, wenn sie dafür sorgen, soziale Spannungen abzubauen; vielleicht bekommt die AfD im Moment ja auch deshalb nicht mehr so viel Zulauf, weil die Große Koalition das eine oder andere über Mindestlohn und Grundrente versucht hat.

Zu sagen, dass es gut war, die schwarze Null gemacht zu haben, weil jetzt mehr Geld für die Coronakrise da ist, ist etwa so, als würden Mama und Papa sich loben, wie gut es war, damals keinen Kredit aufgenommen zu haben, damit Sohn oder Tochter zur Ausbildung in die USA geht – und dafür jetzt mehr Geld für schwierige Zeiten auf dem Sparbuch haben. Da wäre die Bildung für den Nachwuchs womöglich die bessere Investition gewesen.

Es spricht nichts dafür, dass es dem Bundesfinanzminister in dieser Jahrhundert-Coronakrise schwerer gefallen wäre, Geld aufzunehmen, wenn er und seine Vorgänger in den Jahren davor viel mehr investiert hätten, statt die schwarze Null zu pflegen. Es spricht aber eine Menge dafür, dass Deutschland einige Probleme schneller in den Griff bekäme – oder schon bekommen hätte. Und dass uns das auf Dauer billiger gekommen wäre. Und wir wirtschaftlich besser präpariert wären, um nach der Corona- auch Klimakrise und andere Krisen zu meistern.