Corona-Folgen: Kommunen erwarten Einbußen von bis zu 60 Milliarden Euro

Ausbleibende Steuereinnahmen, geschlossene Schwimmbäder und kaum Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr: Die deutschen Kommunen rechnen mit riesigen Ausfällen und fordern Hilfe von Bund und Ländern.

Gesperrtes Schwimmbad in Niedersachsen (Archivbild): Die Kommunen verzeichnen Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe

Foto: Julian Stratenschulte/ dpa

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) erwartet wegen der Coronakrise Einnahmeausfälle für die Kommunen in Höhe von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro. "Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild"-Zeitung. Zudem fielen wichtige Einnahmen etwa von Schwimmbädern, Museen und des öffentlichen Nahverkehrs weg. Zugleich stiegen die Ausgaben, etwa bei den Gesundheitsämtern.

Einer Prognose des Deutschen Städtetages zufolge liegen die Belastungen für die Kommunen bei mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. "Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben", hatte Burkhard Jung gesagt, Präsident des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig. Mindestens 15 bis 20 Prozent der Gewerbesteuer würden im Bundesdurchschnitt wegbrechen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr.

Forderung nach Rettungsschirm

Ebenso wie Jung erneuerte auch Landsberg die Forderung, Bund und Länder müssten einen milliardenschweren kommunalen Rettungsschirm aufspannen. Die fehlenden Milliardenbeträge könnten die Kommunen nicht aus eigener Kraft ausgleichen. "Gerade weil die Städte und Gemeinden bei der Pandemiebekämpfung an vorderster Front stehen, brauchen wir einen Rettungsschirm von Bund und Ländern", sagte Landsberg.

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Als ersten Schritt schlug Landsberg vor, dass der Bund die durch die Krise bedingten Mehrkosten der Städte für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern und Menschen in der Grundsicherung übernehmen solle. Allein dieser Betrag belaufe sich schätzungsweise auf mehr als zwei Milliarden Euro.

Der DStGB-Hauptgeschäftsführer verlangte auch, in dem von der Bundesregierung angekündigten Konjunkturprogramm müssten die Kommunen ein wichtiger Baustein sein.

brt/dpa/AFP