Corona-Folgen EU-Staaten einig über europäisches Kurzarbeitergeld

In Deutschland gehört Kurzarbeitergeld zu einem wichtigen Kriseninstrument. Jetzt wird es auch auf EU-Ebene eingeführt. So sollen Massenentlassungen und Firmenpleiten verhindert werden.
Arbeit an einem Kreuzfahrtschiff (Symbolbild): Bald soll in der gesamten EU Kurzarbeitergeld gezahlt werden

Arbeit an einem Kreuzfahrtschiff (Symbolbild): Bald soll in der gesamten EU Kurzarbeitergeld gezahlt werden

Foto: Sina Schuldt / picture alliance / dpa

In der Europäischen Union wird wegen der Coronakrise ein Kurzarbeitergeld eingeführt. Darauf haben sich die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten geeinigt.

Das "Sure" getaufte Programm soll mit Krediten von bis zu 100 Milliarden Euro Kurzarbeit unterstützen und Selbstständigen helfen. Damit sollen Massenentlassungen und Firmenpleiten verhindert werden. Das "Sure"-Programm gehört zu den drei "Sicherheitsnetzen", welche die EU wegen der massiven wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht hat. Der Umfang dieser Hilfsmaßnahmen beläuft sich auf insgesamt 540 Milliarden Euro.

Zur Finanzierung des "Sure"-Programms kann die EU-Kommission selbst an den Finanzmärkten Geld aufnehmen, das dann als günstige Kredite weitergegeben wird. Dafür müssen die Mitgliedstaaten Garantien über 25 Milliarden Euro bereitstellen. Die Anteile der einzelnen Länder daran errechnen sich aus der Wirtschaftsleistung.

Pläne für Konjunkturprogramm verschoben

In einigen Ländern, darunter in Deutschland und den Niederlanden, müssen auch die Parlamente der Finanzierung zustimmen. Dies könnte nach Einschätzung von Diplomaten und EU-Vertretern etwas dauern.

Auch wenn das Programm dann womöglich noch nicht wie geplant zum 1. Juni starten kann, können die Mitgliedstaaten Unterstützungskredite rückwirkend zum 1. Februar beantragen. Laufen soll "Sure" bis Ende 2022. Falls die schwierige Wirtschaftslage anhält, kann es danach durch Beschluss der Mitgliedstaaten um jeweils sechs Monate verlängert werden.

Die Vorstellung ihrer Pläne für ein billionenschweres Konjunkturprogramm verschob die EU-Kommission erneut. Die Behörde werde ihre Vorschläge für den Wiederaufbauplan und den damit verbundenen EU-Mehrjahreshaushalt nun am 27. Mai verabschieden, sagte ein Sprecher von EU-Kommissionspräsidentin Urusla von der Leyen. Ursprünglich war der Vorschlag bereits Anfang Mai erwartet worden. Doch sind Details so umstritten, dass sich die Präsentation immer wieder verzögert.

Von der Leyen hat den Auftrag der EU-Staaten, ein Investitionsprogramm in Billionenhöhe zu erarbeiten, das in den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen eingebettet werden soll. Zur Finanzierung will von der Leyen die Aufnahme von Schulden am Kapitalmarkt auf Grundlage von Garantien der EU-Staaten vorschlagen. Umstritten ist aber nicht nur die genaue Finanzierung. Unklar ist auch, wie viel Geld für den Wiederaufbau gebraucht wird, ob es als Kredit oder Zuwendung vergeben und wofür es verwendet wird.

brt/AFP