Coronavirus-Krisenstab Bundesregierung verbietet Export von Atemmasken

Die Engpässe rufen die Behörden auf den Plan: Im Kampf gegen das Coronavirus will das Gesundheitsministerium Schutzausrüstung ab sofort zentral beschaffen - und verhängt ein Verbot für Lieferungen ins Ausland.
Eine Stationsleiterin auf der Infektionsstation der Uniklinik Essen in Schutzkleidung

Eine Stationsleiterin auf der Infektionsstation der Uniklinik Essen in Schutzkleidung

Foto: Marcel Kusch/ DPA

Das Coronavirus Sars-CoV-2 breitet sich in Deutschland weiter aus - in 15 von 16 Bundesländern sind Fälle nachgewiesen. Die Bundesregierung untersagt deshalb den Export von Atemmasken und anderer Schutzausrüstung. Ein entsprechendes Verbot sei im Bundesanzeiger veröffentlicht worden, teilte der Coronavirus-Krisenstab des Bundesinnen- und des Bundesgesundheitsministeriums mit.

Betroffen sind demnach:

  • Schutzbrillen und Visiere

  • Gesichtsschutzschilde (Face Shields) aus klarem Kunststoff

  • Atemmasken, FFP2-Masken, FFP3-Masken

  • Schutzkittel, Schutzanzüge, Handschuhe

Ausnahmen zu dem Exportverbot seien "nur unter engen Voraussetzungen möglich, unter anderem im Rahmen konzertierter internationaler Hilfsaktionen".

"Der Krisenstab stellt die außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung fest", hieß es in einer Mitteilung zur Begründung. Das Bundesgesundheitsministerium beschaffe Schutzausrüstung deshalb nun zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden.

Mit der Anordnung werde einer "Gefährdung der Deckung des lebenswichtigen Bedarfs im Inland entgegengewirkt", heißt es im Bundesanzeiger. Das sei unerlässlich, um das Funktionieren des Gesundheitssystems aufrecht zu erhalten.

In vielen Apotheken in ganz Europa sind Schutzmasken derzeit ausverkauft. Manche Verkäufer bieten Schutzkleidung und Desinfektionsmittel zu Höchstpreisen an, auch im Internet. 

Deutsche in Teneriffa-Hotel bis 10. März in Quarantäne

Zudem empfiehlt der Krisenstab Deutschen im europäischen Ausland, die sich auf Anweisung lokaler Behörden in Quarantäne befinden, diese bis zum vorgesehenen Ende nicht zu verlassen. "Damit wird entschieden, dass die Landsleute, die in einem Hotel auf Teneriffa in Quarantäne sind, nicht vor dem 10. März 2020 zurückkehren können", hieß es.

Das Auswärtige Amt nehme zudem in seine Reisehinweise auf, "dass auf Kreuzfahrtschiffen ein erhöhtes Quarantäne-Risiko besteht".

Frankreich will Preise für Desinfektionsmittel regulieren

Deutschland ist mit seinen Maßnahmen nicht allein: Gestern hatte Frankreich angekündigt, alle Schutzmasken zu beschlagnahmen - auch solche, die noch produziert werden. Die Masken sollen Präsident Emmanuel Macron zufolge an das Gesundheitspersonal und mit dem Virus infizierte Franzosen verteilt werden.

Apotheken seien angewiesen worden, "Masken nur noch auf ärztliche Verschreibung oder an Gesundheitspersonal weiterzugeben", sagte Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye der Nachrichtenagentur AFP zufolge dem Radiosender France Inter. "Es gibt kein Risiko einer Unterversorgung."

Ärzte empfehlen derzeit nur Infizierten und Kranken, Masken zum Selbstschutz zu tragen. Als vorsorgliches Mittel für Jedermann seien sie nicht geeignet, hieß es. 

Darüber hinaus will Frankreich die Preise für Desinfektionsmittel regulieren. Ein entsprechendes Dekret solle im Laufe des Tages veröffentlicht werden, sagte Finanzminister Bruno Le Maire im Sender BFM Business. Zur Höhe des Preisdeckels äußerte er sich nicht.

Desinfektionsgel für Hände sei inzwischen nicht mehr überall in Frankreich erhältlich, sagte Le Maire weiter. Es sei aber "genauso wirksam, sich die Hände mit Seife zu waschen". Die Antibetrugsabteilung im Wirtschaftsministerium hatte zuvor eine Untersuchung wegen des massiven Preisanstiegs bei hydroalkoholischen Lösungen und bei Schutzmasken eingeleitet.

kko/AFP